Von Herbert Stelz

Der Informant war nur als Schattenriß auf dem Bildschirm zu erkennen. Mit technisch verzerrter Stimme gab er im Oktober 1987 dem Fernsehreporter zu Protokoll: "Ich arbeite im Betrieb Griesheim der Hoechst AG. Anfang 1986 ist dort ein Unfall passiert. Diese Unfälle in meinem Betrieb sind schon mehrmals vorgekommen." Der Chemiekonzern ließ die Stimme entzerren und kündigte dem Betriebsrat Emmanuel Schaaf fristlos.

Anderthalb Jahre dauerte die Auseinandersetzung vor den Arbeitsgerichten, dann mußte das Unternehmen den unbequemen Arbeitnehmervertreter wieder einstellen. Auch eine zweite Kündigung wegen versuchten Prozeßbetrugs hatte keinen Erfolg. Nun, gut drei Jahre nach der erzwungenen Wiedereinstellung, versucht Hoechst es zum drittenmal. Offizielle Begründung: Arbeitsverweigerung.

Lagerarbeiter Schaaf ist ein nicht freigestellter Betriebsrat, die Tätigkeit für die Arbeitnehmervertretung muß er neben dem eigentlichen Job erledigen. An einem Freitagnachmittag vor Urlaubsbeginn hatte er – so die Darstellung von Hoechst – die Arbeit verweigert und beschäftigte sich statt dessen im Aufenthaltsraum mit Betriebsratspapieren. Eine gesetzlich nicht klar geregelte Situation: Wann darf ein Betriebsrat die für dieses Amt notwendige Arbeit machen, und wie weit darf der Arbeitgeber seine Planung beeinflussen?

Bisher geht die Rechtsprechung von dem Grundsatz aus, daß "nur der Betriebsrat selbst nach der Sicht eines objektiven Dritten entscheidet, ob die Betriebsratsarbeit erforderlich ist", meint der Frankfurter Arbeitsrechtler Joachim Weyand. Allenfalls ein "Lohnabzug bis hin zu einer Abmahnung" wäre zulässig. Eine Kündigung mit einer solchen Begründung aber sei "absolut exotisch", meint Weyand.

Ein Erfolg der Kündigung hätte weitreichende Folgen. "Das hieße ja, der Arbeitgeber könnte den Betriebsrat fragen, was machst denn du hier gerade?" schildert Schaafs Betriebsratskollege Knut Riedel die Situation. Ein "ordentlich arbeitender Betriebsrat" müsse oft Dinge tun, "die den Arbeitgeber stören. Und wenn den Arbeitgeber das stört, dann sagt er, nee, das darfst du jetzt nicht machen, du muß hier Fässer verladen." Viele Arbeitgeber in kleinen Betrieben, so die Befürchtung vieler Schaaf-Kollegen, könnten die Arbeit des Betriebsrats effektiv unterbinden, weil es dort keine freigestellten Belegschaftsvertreter gibt.

Die IG-Chemie-Mehrheit der Arbeitnehmervertreter bei Hoechst fürchtet offenbar solch naheliegenden Einfluß der Unternehmensleitung auf ihre Arbeit nicht. Schaaf und Riedel gehören zur kritischen Betriebsratsminderheit der sogenannten "Durchschaubaren", die sich auf ein gutes Viertel der Belegschaft stützen können. Sie klopfen den Kollegen von der IG Chemie regelmäßig auf die Finger, weil ihnen deren Politik zu arbeitgeberfreundlich ist. Die IG-Chemie-Mehrheit, unterstützt von der DAG, habe bisher "jeder Arbeitsplatzvernichtung bei Hoechst vorbehaltlos zugestimmt" und "die Interessen der Beschäftigten verhökert", heißt es in den Flugblättern der "Durchschaubaren". Die IG-Chemie-Leute hätten einem Sozialplan zugestimmt, ohne daß die Konzernführung die vorher allseits erhobene Forderung erfüllt hätte, alle Zahlen zum geplanten Personalabbau auf den Tisch zu legen. "Die Beschäftigten, die ihren Arbeitsplatz verlieren", seien für jene "nicht mehr von Interesse".