FRANKFURT. – Ganz Deutschland ist voll von Frauenfreunden. Am modernsten sind die Frauenfreunde, die aus Liebe zu den Frauen die Frauenministerien am liebsten wieder abschaffen wollen. Dabei haben sie zumindest dann recht, wenn sie diese Ministerien als nicht effektiv genug kritisieren.

Was kann eine Frauenministerin erreichen? Sie kann immer wieder "halt" rufen, wenn Regierungsvorlagen die Interessen und Benachteiligungen von Frauen übergehen. Damit macht sie sich lästig, sie wird zur ewigen Mahnerin. Kurzum: "Die Dame nervt" (Helmut Kohl über Rita Süssmuth). Das muß eine Frauenministerin aushalten. Sie kann Kritik üben und Kampagnen inszenieren. Aber damit kann sie noch längst nicht eingefleischte Strukturen verändern. Da sie über keine Macht und keinen gewichtigen Etat verfügt, muß sie ihre Bedeutung über Überzeugungskraft in der Öffentlichkeit sichern. Sie ist PR-Arbeiterin. Ein hartes Brot, dem nicht alle Ministerinnen so gut wie einst Rita Süssmuth gewachsen sind.

Trotzdem ist die Einrichtung eines eigenständigen Ministeriums ein Gewinn: Eine Frauenministerin wird in den Medien eher wahrgenommen als eine Gleichstellungsbeauftragte. Ihre Stimme hat qua Amt mehr Gewicht, sie kann mehr Ärger machen, sie kann anregen. Außerdem hat sie Rederecht im Kabinett.

Natürlich hat sich seit der Einrichtung von Frauenministerien auch Enttäuschung breitgemacht. Viele Frauen dachten, daß mit Hilfe solcher Ministerien die subtile bis brutale Ausgrenzung der Frauen aufhören und Hierarchien abgebaut würden, daß eine andere Form von Politik Einzug nähme. Statt dessen kämpfen die Frauenministerinnen hartnäckig mit einem Dschungel von Verwaltungsvorschriften, überkommenen Verhaltensmustern und untergründiger Abwertung: Von dem belebenden Aufbruch für die Öffentlichkeit ist vielfach nur noch Langeweile übriggeblieben. Auch viele Männer sind enttäuscht, denn sie hatten sich vorgestellt, daß mit der institutionalisierten Frauenbewegung das Bunte, Kabbelige und Aufregende Einzug in die Politik hielte.

Nun ist der erste Lack ab, die erste Emphase vorbei – und schon geben die Frauenministerien erneut ein schönes populistisches Thema ab: Es muß gespart werden. Wo? Natürlich beim Frauenministerium. Man hofft sich einig mit der Mehrzahl der Wähler.

Bei dieser Rechnung ist Betrug im Spiel. Auch Oskar Lafontaine hat nichts gespart, als er das Ministerium für Gesundheit und Soziales mit dem für Frauen und Arbeit zusammenlegte. Eine Ministerin, eine Staatssekretärin weniger? Aber nun müssen Vorruhestandsbezüge bezahlt werden. Auch ist die Zahl der Referatsleiterinnen nicht verringert worden. Beamte sind unkündbar.

Mit Wolfgang Kubicki müssen sich die Frauen natürlich sofort verbünden. Wenn nun behauptet wird, das schleswig-holsteinische Frauenministerium etwa sei bedeutungslos, dann läßt sich darauf nur antworten: Schaffen wir dem Ministerium mehr Bedeutung. Das könnte geschehen, wenn Teile der Schulpolitik (mehr Ganztagsangebote an Schulen), der Wirtschaftsförderung (Steueranreize für die berufliche Wiedereingliederung von Frauen, abgesicherte Teilzeitarbeit, Frauenarbeitsschutz), der Jugendhilfe und besondere Aspekte der Sozialpolitik (Kindergärten, Gewalt gegen Frauen, Förderung von Mädchen) dem jetzigen Ministerium zugeschlagen würden. Nur so könnte ein Frauenministerium entstehen, das seine Aufgaben auch tatsächlich wahrnehmen kann.