Von Fritz Vorholz

Der 13. Juni 1990 war für die Umweltschützer hierzulande ein großer Tag. An diesem Tag, einem Mittwoch, widmete sich der Kreis der Minister in der Kommandozentrale Bonn einer chemischen Verbindung, deren Kürzel – CO2 – mittlerweile fast jedes Schulkind kennt. CO2 – Kohlendioxid – ist zwar ungiftig, heizt aber das Raumschiff Erde auf und gefährdet so die "Schöpfung", die Bundeskanzler Helmut Kohl zu bewahren versprochen hatte. Deshalb beschloß die Kabinettsrunde, den deutschen Beitrag zur Klimakatastrophe kräftig sinken zu lassen: um 25 Prozent bis zum Jahr 2005. Nach der deutschen Vereinigung legte Bonn sogar noch nach: minus 25 bis 30 Prozent war jetzt die Sprachregelung. Fast penetrant gingen die Bonner Politiker damit hausieren, zuletzt beim Erdgipfel in Rio de Janeiro. "Eine gute Entwicklung ist nur möglich", so Kanzler Kohl in Rio, "wenn wir auch den Frieden mit der Natur finden."

Den schönen Worten folgten keine Konzepte – und der Schutz von Mensch und Natur scheint das Letzte, was die Bonner Minister im Angesicht von Wirtschaftsflaute und Vereinigungschaos umtreibt. Nicht nur der CO2-Beschluß, die gesamte Umweltpolitik gerät deshalb unter die Räder eines kruden Wachstumsfetischismus – geradezu so, als wäre die Debatte der vergangenen Jahre an der Politikerriege spurlos vorbeigerauscht.

Bis heute, rund zwei Jahre nach jenem denkwürdigen Mittwoch im Juni 1990, ist keine einzige der einträchtig als notwendig befundenen energie- oder wirtschaftspolitischen Maßnahmen beschlossen. Ganz im Gegenteil, der Trend läuft in die falsche Richtung. Der Kohlendioxidausstoß der Autos, ließ das Umweltbundesamt berechnen, wird bis zum Zieljahr 2005 voraussichtlich um fünfzig Prozent ansteigen, nicht etwa sinken. Die Elektrizitätswirtschaft meldete sich kürzlich mit der Hiobsbotschaft, daß sie im Westen Deutschlands ihren Beitrag kaum wird leisten können. In der Kohle- und Braunkohlepolitik legte sich Bonn mittlerweile auf eine Marschroute fest, die keineswegs im Einklang mit den Erfordernissen der Klimapolitik steht.

Das Basler Prognos Institut kam deshalb längst zu der Erkenntnis, daß in den alten Bundesländern der Kohlendioxidausstoß kaum sinken wird. Nur weil die Weltmeister des Energieverschwendens in der früheren DDR gezügelt werden, kommt für Gesamtdeutschland noch eine CO2 Verminderung von 10,4 Prozent heraus – deutlicher könnte das von Bonn selbstgesteckte Ziel kaum verfehlt werden.

Jeder in Bonn weiß das. Doch für die Öffentlichkeit ist die Erkenntnis nicht bestimmt. Die Wähler sollen weiter glauben, daß Bonn beim Umweltschutz ein Musterknabe ist. Dabei geht aus regierungsinternen Papieren längst das Eingeständnis des Scheiterns hervor. "Selbst kleinste ökologische Programmvorschläge sind an anderen Prioritäten gescheitert", heißt es ausgerechnet in einem Vermerk des Bonner Wirtschaftsministeriums, der den entlarvenden Vermerk "Vertraulich" trägt. Grüne wie der hessische Umweltminister Joschka Fischer sprechen dagegen längst ungeschminkt von einem "faktischen Moratorium der Umweltpolitik".

Dabei verspürte der Bonner Umweltminister Klaus Töpfer noch "fast ein olympisches Gefühl", als nicht zuletzt durch sein persönliches Engagement der Erdgipfel in Rio vor dem Scheitern bewahrt wurde. Doch bereits am Vorabend seiner Rückkehr nach Bonn schwante ihm: "Einen Abend freuen wir uns – und dann haben wir wieder die Heimatfront."