Von Robert Leicht

Europa am Ende? Europa am Ziel? Am Sonntag werden die Franzosen abstimmen. Votiert Frankreich mit Nein, wird der Vertrag von Maastricht zur Makulatur gestempelt. Findet sich aber eine Mehrheit für dieses Abkommen, so ist auch dann die Europäische Union noch lange nicht gesichert, schon gar nicht, wenn diese Mehrheit sehr knapp ausfallen sollte. Die Ungewißheit über den Ausgang des französischen Referendums ist also zugleich ein Symbol für die viel tiefer wurzelnde Unsicherheit: Weisen die Maastrichter Vereinbarungen den richtigen Weg nach Europa – und in welches?

Gewiß, der europäische Einigungsprozeß ist seit jeher auch eine Geschichte seiner schrecklichen Krisen gewesen. Und noch jedes Mal ist es nach einer Weile weitergegangen. Weshalb also jetzt die Aufregung?

Schon im Jahre 1954 scheiterte das Projekt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in der französischen Nationalversammlung; an seine Stelle trat alsbald das Nordatlantische Bündnis. Im Januar 1963 legte General de Gaulle sein Veto gegen den Beitritt Großbritanniens zur EWG ein; aber zehn Jahre später waren die Briten dann doch einigermaßen endgültig im Club. Und 1965 verkündete de Gaulle seine "Politik des leeren Stuhls", weil er sich Mehrheitsentscheidungen im Brüsseler Ministerrat nicht unterwerfen wollte; doch mit dem sogenannten Luxemburger Kompromiß wurde auch diese Krise überwunden.

Weshalb sollte also der europäische Einigungsprozeß nicht auch ein Nein zu Maastricht überstehen – mit ein paar Verzögerungen und Umwegen vielleicht, aber ohne bleibenden Schaden? Die Römischen Verträge, auch die Vereinbarungen zum europäischen Binnenmarkt, die zur Jahreswende wirksam werden sollen – das bisher Erreichte bleibt doch bestehen. Könnte man auf diesem Boden nicht einen erneuten Anlauf versuchen?

Am Morgen nach der französischen Abstimmung werden die Außenminister der Zwölf in New York versammelt sein, aus Anlaß der jährlichen UN-Vollversammlung. Zur selben Zeit wollen die Finanzminister in Washington tagen. Die organisatorischen Voraussetzungen für ein schnelles Krisenmanagement wären also gegeben.

Die Turbulenzen auf den Devisenmärkten dürften im Gefolge eines französischen Nein freilich etwas länger dauern als die Dienstreisen der Minister. Das Europäische Währungssystem könnte bis zum Platzen strapaziert werden. Wer weiß, ob sich die europäischen Volkswirtschaften nicht in einen fatalen Abwertungswettlauf stürzen werden. Die bisher geübte währungs- und wirtschaftspolitische Disziplin war eben auch motiviert durch das Fernziel einer einheitlichen Währung und die Vorbereitungen dazu. Gerät aber das Ziel außer Sicht, laufen die Wanderer nur zu gerne querfeldein.