Von Michael Thumann

Istanbul

Die überladene Kulisse datiert aus dem osmanischen Reich. Das Theaterstück spiegelt Europas Wirklichkeit nach dem Ende des Kalten Krieges. Im Dolmabahçe-Palast, dem Versailles der Sultane, sitzen die Außenminister aus 39 europäischen und asiatischen Nationen an einem Tisch. Der türkische Ministerpräsident Süleyman Demirel nennt unbescheiden das Leitmotiv: "Die Türkei will eine Brücke zwischen Europa und Asien sein." In Istanbul, der einzigen Stadt der Welt auf zwei Kontinenten, scheint die Floskel nicht nur so dahingesagt.

Es war das erste Treffen der 27 Europaratsländer mit den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Wer von den GUS-Außenministern noch nicht genau wußte, welche Ziele die älteste europäische Organisation verfolgt, wurde jetzt ins Bild gesetzt: die Stärkung der pluralistischen Demokratie und den Schutz der Menschenrechte. Die Einhaltung dieser Prinzipien in den Mitgliedstaaten überwacht der Europarat seit 1949. Seine Kontrollkommissionen fahren heute bis an die Ostgrenzen der Türkei, Polens und Bulgariens. Viele GUS-Mitglieder haben bereits um einen Gaststatus gebeten; Rußland beantragte im Mai die Vollmitgliedschaft. Was Wunder, daß viele Minister aus Westeuropa fragen: "Wo liegen die Grenzen Europas?" Sie fürchten, daß die Prinzipien des Rats bei einer Erweiterung verwässert werden.

Wie schwer es ist, ein Vollmitglied bei der Fahne der europäischen Werte zu halten, zeigt gerade das Beispiel der Türkei. Außenminister Higmet Çetin führte zwar turnusgemäß den Vorsitz im Ministerkomitee, aber im makellosen Auftritt des Stanford-Absolventen lag ein falscher Glanz. Während er im Konferenzsaal die staatsmännische Kür lief, kursierten in den Hinterzimmern Handzettel von amnesty international: In der Türkei wurden in diesem Jahr mehr Journalisten getötet als in jedem anderen Land der Welt; türkische Polizisten foltern "systematisch" Häftlinge; die türkische Armee radiert im Osten ein kurdisches Dorf nach dem anderen aus ... Vor gut zwei Monaten noch mußte die Türkei vom Europarat eine Rüge einstecken, als die Mitgliedstaaten in Budapest offen die Folterungen anprangerten.

Doch diesmal in Istanbul schwiegen sie. Auf der Tagesordnung standen nicht die Menschenrechte in der Türkei, sondern die Mittlerrolle Ankaras. Der Westen braucht die Türkei im Osten. Die Generalsekretärin des Europarats, Catherine Lalumiere, sprach von der "Verantwortung der Türkei für die zentralasiatischen Staaten" – denen bereits der Iran und Saudi-Arabien den Hof machen. Auch die Deutschen sehen in der Türkei ein "zunehmend wichtiges Land". Staatsminister Helmut Schäfer meinte, man solle Ankara nicht mehr vor aller Welt verurteilen: "Politik wird kritisch, wenn sie zu schnell auf die öffentliche Meinung reagiert." Die Handzettel von amnesty fielen auf unfruchtbaren Boden.

Die Türken genießen ihr neues Gewicht nach dem Ende der Sowjetunion. "Wir haben unsere eurasische Identität wiedergefunden", freute sich ein türkischer Diplomat. Mit der Suche nach den historischen Wurzeln helfen sich die Türken über ihre Dauerschwäche hinweg: Der türkische Antrag auf EG-Mitgliedschaft liegt seit fünf Jahren unbearbeitet in Brüssel. Ankara hat seine Nachbarn im Osten entdeckt. Die Scharen von Russen, die auf Istanbuls Basaren Nippes und Nützliches verkaufen, haben die Türken zwar nicht eingeladen, aber die Konferenz der Schwarzmeerstaaten am Bosporus vor zwei Monaten war Teil des neuen Programms. Kein Zufall auch, daß die Mitglieder des Europarats auf dem Weg zum Tagungsort an einem Istanbuler Hotel vorbeifuhren, in dem sich gerade die Organisation der Islamischen Staaten traf.