Von Wolfgang Thierse

Ich versuche mich zu erinnern. Mit welchen Erwartungen, welchen Hoffnungen, welchen Zielen gar habe ich den Wechsel von einem leichtsinnigen, aber durchaus „anständigen“ Beruf in die Politik vollzogen, wozu bin ich in die Politik geraten? Die pathetische Antwort müßte lauten: Ich wollte die deutsche Einheit mitgestalten, angetrieben von einer fast lebenslangen – was kann ich dafür? – und in der DDR geradezu widersinnigen Hoffnung, daß ein einiges, aber zugleich anderes Deutschland noch einmal eine geschichtliche Chance bekommen müßte! Nur um ein Geringes weniger pathetisch habe ich ein anderes Motiv in meiner ersten Volkskammerrede am 18. April 1990 formuliert: „Jetzt, in dieser geschichtlichen Stunde, geht es nicht darum, die Menschen erneut zum Material einer nächsten Utopie zu machen, sondern darum, den wuchernden, sich beschleunigenden Umbruchprozessen ein größtmögliches Maß vernünftiger Kontrolle aufzuprägen.“ Und schließlich: Für nicht wenige Ostdeutsche war die Befreiung 1989 auch ein Aufbruch in die Politik als der Versuch, endlich in eigener, selbstbestimmter Verantwortung für das Gemeinwohl tätig sein zu können.

War es naiv zu glauben, die großen Scheine unserer Träume und Utopien, unseres Überschwangs an Gesinnung ließen sich in das Kleingeld der alltäglichen Politik, des Kompromisses umtauschen, ohne an Wert zu verlieren? Oder verlieren sie nicht gerade dadurch an Wert, daß wir sie nicht umtauschen? Waren und sind wir naiv? Läßt sich die Hoffnung auf Demokratie verteidigen und praktizieren? Viele tun es alltäglich – gerade im Osten Deutschlands, wo so wenige Siege zu feiern, so wenige Erfolge zu verbuchen sind.

Nach drei Jahren: Muß ich sagen, wie groß die Wunden der Enttäuschung sind und daß sie noch immer nicht vernarben? Meine größte Enttäuschung bisher rührt aus der Massivität des Versuchs, das Bisherige der Bonner Republik bruchlos fortzusetzen, mehr als je zuvor, die Normativität „des Westens“ entschlossen zu behaupten. Gewiß, das östliche System ist ökonomisch und politisch und moralisch zusammengebrochen, das westliche System hat sich als überlegen erwiesen. Die Verhältnisse sind also klar. Aber war es ein Sieg? Wessen? Über wen? „Es gibt keinen Grund, irgend etwas grundsätzlich an der (alten) Bundesrepublik zu verändern“, hat mir ein westdeutscher Journalist nach einer heftigen Debatte, bei der ich gewiß auch nicht sonderlich gerecht diskutiert habe, entgegengeschleudert. Von der „Folgenlosigkeit einer unerhörten Begebenheit“ hat Wolf Lepenies gesprochen, eine westdeutsche Atmosphäre und Gesinnung treffend. Gelegentlich war mehr zu spüren: Abwehr. Das Gefühl, man störe eine politische Karriere, einen lange gehegten politischen Entwurf, eine mühsam vorbereitete Gestaltungschance. Sollte ich um Entschuldigung bitten? (Wahrscheinlich leide auch ich unter dieser jammernden Oberempfindlichkeit der Ossis.)

Ich erlebe (im Westen) eine Gesellschaft – ich sag’s ohne moralische Entrüstung, es ist ja auch eine Übertreibung –, die um das mühselig Erarbeitete fürchtet, das ist verständlich, die das Vertraute, Gewohnte, Bisherige störrisch verteidigt – materiell und ideologisch – gegen die Zumutungen, Irritationen, Zudringlichkeiten, die aus dem Osten kommen, aus dieser ausgepowerten und illiberalen DDR und ihrer Bevölkerung. Gefährdung des Erreichten: Das ist es, was die neue deutsche, aber ebenso die europäische und universale Situation bewirkt – faktisch und schlimmer noch in den Köpfen – und eine untergründige Abwehr schafft. Nach dem Ende der gewohnten Ordnung der zweigeteilten Welt ist eine offene, durch die Größe und Neuartigkeit der Probleme auch bedrohliche Situation entstanden, die marodierende Ängste erzeugt. Sie suchen sich ihre Opfer unter den Schwächsten – die Ausländer – und anderswo bewirken sie Versteinerung: man zittert um das Eigene.

„Eigennutz ist die Staatsphilosophie der Bundesrepublik und ihrer Parteien“, schreibt Wolfgang Herles und meint, die Bundesrepublik sei genau mit diesem Selbstverständnis gut gefahren. Wahrscheinlich hat er recht. Die alte Bundesrepublik ist eine Erbengemeinschaft geworden (natürlich nur zu einem, allerdings nicht unbeträchtlichen Teil) – aber Teilen, etwa den ostdeutschen ehemaligen Brüdern und Schwestern etwas zu leihen, das gelingt schwer. Ein so gerichteter Vorschlag des Bundespräsidenten, hochherzig gemeint, stößt – ohne sonderliche Diskussion – auf mehrheitlich befremdete Ablehnung nicht nur bei Politikern. Alle Welt weiß, in der alten Bundesrepublik (oder auf ein paar Bankplätzen nebenan) schlummern riesige Kapitalsummen, aber es gelingt nicht, sie in die neuen Bundesländer zu lenken, wo sie womöglich heilsamen Aufschwung bewirken könnten. Ich weiß, es gibt niederschlagende (betriebs-)wirtschaftliche Gründe dafür. Immer mehr Menschen in Deutschland haben immer größeren Wohnraum, zugleich fehlt immer mehr Menschen in Deutschland überhaupt ausreichend Wohnraum. Das ist auch (aber nicht nur) ein Verteilungsproblem. Aber wer von „Umverteilung“ zu reden wagt, setzt sich schwersten ideologischen Verdächtigungen aus.