Von Wilfried Herz

Ist der Königsweg in die europäische Zukunft gefunden? Trauen sich Helmut Kohl und François Mitterrand nur aus politischer Rücksichtnahme auf John Major oder ihre Kollegen im Süden des Kontinents noch nicht, ihre Absprachen für eine kleine Währungsunion zuzugeben? Ist eine Währungsunion einer kleineren Gruppe von Staaten die letzte Chance? Oder sind die Befürworter der kleinen Währungsunion, die sich inzwischen öffentlich zu Wort melden, in Wahrheit gerade diejenigen, die schon immer Pläne für eine gemeinsame europäische Zentralbank und eine einheitliche Währung mit Skepsis verfolgt haben?

Auf den ersten Blick scheint die Idee, die Union zunächst mit fünf oder sechs Partnern zu bilden, einen gewissen Charme zu haben. Denn warum sollen auch die Staaten, die (wegen ihrer volkswirtschaftlichen Daten) nicht können oder (wegen der Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung) nicht wollen, vergewaltigt und zur Mitgliedschaft gezwungen werden? Es wäre doch besser, so scheint es, wenn sich nur die Staaten auf ein Zusammengehen verständigten, deren Wohlstand und Wirtschaftskraft nicht allzusehr voneinander abweichen. Dadurch würden die Risiken zweifellos vermindert. Und weil dabei vor allem die ärmeren Länder im Süden Europas ferngehalten würden, käme auch ein bisher immer wieder vorgebrachtes Hauptargument der Unionsgegner nicht mehr zum Zuge: daß die Armen ja nur unser Bestes wollten, unsere Deutsche Mark. Die wirtschaftlich stärkeren EG-Partner haben dieses Argument freilich schon entkräftet: Offenbar ist knapp die Hälfte der Franzosen und etwas mehr als jeder zweite Däne gar nicht so scharf auf den Schatz der Deutschen Bundesbank, wie das mancher Kritiker der Beschlüsse von Maastricht ursprünglich argwöhnte.

Doch was wie ein eleganter Ausweg aus dem europäischen Dilemma wirkt, ist in Wahrheit eine Sackgasse. Wer jetzt den Vertrag von Maastricht kippen will und eine Währungsunion der fünf (Deutschland, Frankreich und die Beneluxstaaten) oder der sechs (falls die Dänen dann doch mitmachen wollen) fordert, nimmt eine dauerhafte Spaltung der EG in Kauf – in jene Gruppe, die dem feinen Währungsclub angehört, und den EG-Mitgliedern zweiter Klasse, die sich zwar am gemeinsamen Markt beteiligen, nicht aber an der engen Koordinierung der Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik. Die Gefahr, daß die unterschiedlichen Teile der Europäischen Gemeinschaft auseinanderdriften, würde größer.

Zudem übersehen die Propagandisten der kleinen Union ein wichtiges Faktum: Auch der Vertrag von Maastricht sieht ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" vor – ohne allerdings diesen Begriff zu erwähnen. Denn nur wer die Eintrittsbedingungen – eine (zugegebenermaßen relative) Preisstabilität und eine zumindest halbwegs solide Schuldenpolitik – für die Währungsunion erfüllt, wird Mitglied. Dadurch scheidet übrigens Belgien, das als Kandidat für die Mini-Union genannt wird, erst einmal aus; mit einem staatlichen Schuldenberg, der das Bruttosozialprodukt des Landes bei weitem übersteigt, können die Belgier eine der vertraglich festgelegten Voraussetzungen nicht erfüllen.

Trotzdem gibt es einen ganz entscheidenden Unterschied zwischen den Plänen für eine kleine oder eine große Währungsunion: Nach den Beschlüssen von Maastricht vereinen sich die Mitglieder des Währungsbundes unter dem Dach der Europäischen Gemeinschaft. Die Union basiert auf einem Vertrag, den alle zwölf EG-Mitglieder geschlossen haben. Die Eintrittsbedingungen sind für alle dieselben. Wer – wann auch immer – die Konvergenzkriterien erfüllt, muß nicht erst Beitrittsverhandlungen führen. So ist mit dem Vertrag von Maastricht sichergestellt, daß alle EG-Mitglieder auch bei unterschiedlichem Tempo ohne Diskriminierung irgendwann dasselbe Ziel erreichen können.

Auch im eigenen Land hat es die Bonner Regierung mit der Währungsunion nicht leicht. Weil sich alle großen Parteien, Verbände und Gewerkschaften weitgehend einig sind, wurde die öffentliche Debatte einer außerparlamentarischen Opposition überlassen. Unter die ernstzunehmende Kritik, die allerdings die Risiken zu stark betont und die Chancen vernachlässigt, mischte sich auch manch nationalistischer Unterton – von der Arroganz, daß nur die Deutschen stabilitätsbewußt seien (als ob die Statistik nicht gerade das Gegenteil bewiese), bis zum Schüren der Furcht, künftig verjubelten die Europäer den mühsam erarbeiteten deutschen Wohlstand. Doch eine einheitliche europäische Währung, ohne die auf Dauer ein echter Binnenmarkt nicht denkbar ist, würde Wirtschaft und Wohlstand aller Beteiligten einschließlich der Deutschen fördern und darüber hinaus das Weltwährungssystem stabilisieren. Dies muß die Regierung endlich offensiv vertreten.

Zweifellos sind bei den Verhandlungen über die Währungsunion wegen der gegensätzlichen Vorstellungen über das Europa der Zukunft Wünsche offengeblieben. Das gilt beispielsweise für die überfällige Beseitigung des Demokratiedefizits in der EG. Aber die europäische Integration ist ein laufender Prozeß, in dem immer wieder Verbesserungen möglich waren und sind. Die überzogenen feindseligen Attacken in anderen EG-Ländern gegen die Deutschen belegen, daß aber auch das Gegenteil geschehen kann – daß der Integrationsprozeß nicht so stoß- und bruchsicher ist, wie viele lange Zeit geglaubt haben. Der Vertrag von Maastricht ist ein Stück Fortschritt, um den europäischen Zusammenhalt zu festigen. Weil die Währungsunion politisch und ökonomisch richtig ist, wäre es falsch, sie nicht zu verwirklichen.