Von Marcell von Donat

BRÜSSEL. – Wer ist „Brüssel“? Wen hat der Bundeskanzler denn gemeint, als er von Präsident Mitterrand kam und gegen die übermächtige Bürokratie in Brüssel wetterte, „die die nationale Identität vernichtet“?

Die 25 000 Beamten in allen EG-Behörden haben sich längst an solche Vorwürfe gewöhnt. Altere trösten ihre jüngeren Kollegen, es gehöre zu ihrem Berufsethos, den Schimpf aus hohem Mund auszuhalten. Er würde schließlich mit den hohen Leistungsprämien abgegolten. Die Losung lautet: Einstweilen die Löffel anlegen und sich in die Furche ducken!

Alte Hasen erinnern sich an harsche Worte des früheren Bundeskanzlers Schmidt, an den Hohn und Spott General De Gaulles und Verunglimpfungen aus 10 Downing Street. Den „unfähigen vaterlandslosen Gesellen“ wurde immer Schuld zugewiesen, wenn sich in einem Land der öffentliche Zorn Luft verschaffte.

Seit der Kohlekrise in der Borinage und an der Ruhr in den späten fünfziger Jahren, für die die Montanunion verantwortlich gemacht wurde, hat sich da wenig geändert. Demokratisch gewählte Politiker brauchen einen Blitzableiter für den Unmut der Straße. Die für Konfliktpsychologie zuständigen Behörden in Brüssel sind gerade nah genug, um glaubhaft schuld zu sein, und fern genug, um eine Nachprüfung der Schuldzuweisung zu erschweren. Die europäische Bürokratie müßte sofort erfunden werden, wenn es sie nicht schon gäbe.

Zugegeben, es trifft uns jedesmal. Im ersten Impuls vergißt man leicht, daß die Brüsseler Institutionen als Sündenböcke fungieren. „Wäre der Entscheidungsprozeß besser bekannt“, warnte jüngst Peter Schmidhuber, der deutsche Kommissar, „würde es deutlicher, daß es nicht immer die sogenannten Eurokraten sind, die für manche kritisierte Maßnahme verantwortlich zeichnen, sondern die Regierungen der Mitgliedstaaten selber.’

Aus ihrer täglichen Arbeit wissen die EG-Beamten, daß sie alleine für Europa nichts erreichen können. Selbst dort, wo sie die Gesetze selber ausführen dürfen, müssen sie in mehreren hundert Ausschußsitzungen die zwölf Regierungen der Europäischen Gemeinschaft konsultieren. In einer riesigen Konferenzmaschinerie tagen in Brüssel ständig Ausschüsse, gibt es 9601 Sitzungen im Jahr, in denen wechselnde Delegationen aus den zwölf Hauptstädten jedes Wort umdrehen dürfen, bis ein Kompromiß zustande kommt.