Von Helmut Schmidt

Zwischen den Deutschen und den Briten hängt der Haussegen schief. Zwar geht es vordergründig nur ums Geld. Doch Währungsfragen sind hochpolitische Fragen. Deswegen folgte dem Sturz des Pfundes auch ein schroffer politischer Klimasturz. Doch darf daraus keine dauerhafte Klimakatastrophe werden. Es wird also hohe Zeit, daß sowohl die britische Regierung und die Bank of England als auch Bundesregierung und Bundesbank – und übrigens auch die Zeitungen auf beiden Seiten – des bösen politischen Schadens gewahr werden, den sie leichtfertig angerichtet haben.

Auf deutscher Seite stehen wir in einer Phase des scharfen Gegensatzes zwischen der Finanzpolitik der Bundesregierung und der Geldpolitik der Bundesbank. Die Diskrepanz begann, als Bonn gegen den Rat des damaligen Bundesbankpräsidenten Pöhl die Mark der DDR durch die Modalitäten der Währungsumstellung auf D-Mark extrem aufwertete. Dieser scheinbar großzügige Schritt war eine von mehreren Ursachen für den schnellen Zusammenbruch der ostdeutschen Wirtschaft, für deren heutigen hohen Geldbedarf und für die enorme Kreditaufnahme durch die öffentlichen Hände. Wenn Theo Waigel sich ständig auf die relativ geringe Zunahme des Kreditbedarfs des Bundeshaushalts beruft, so ist dies bestenfalls eine naive Selbsttäuschung. Denn einschließlich aller neuen Sonderfonds sowie der Haushalte von Ländern und Gemeinden erleben wir in Wahrheit eine sich immer noch beschleunigende öffentliche Kreditaufnahme.

Diese einmalig hohe Inanspruchnahme deutscher und ausländischer privater Sparkapitalbildung geht zu Lasten der dringend erwünschten unternehmerischen Investitionen und des Wohnungsbaus. Darüber hinaus aber bewirkt die weitestgehend konsumptive Verwendung der aufgenommenen Anleihen eine Rückverwandlung von langfristigem Kapital in Geld, also in eine Nachfrage nach Konsumgütern.

Diese Geldvermehrung mußte zwangsläufig die Bundesbank nervös machen, die lange genug vor dem scheinbar schmerzlosen Kurs der Finanzpolitik gewarnt hatte. Pöhls Rücktritt vor Jahresfrist hatte hier seine innere Ursache. Die Bundesbank versucht, durch hohe Zinsen die Geldmenge zu kontrollieren, jedoch ohne Erfolg, zumal sie mit ihren Rekordzinsen ausländische Liquidität nach Deutschland lockte. Dadurch hat sie zur Zunahme der Mark-Geldmenge selbst beigetragen und außerdem die D-Mark unter Aufwertungsdruck gesetzt – und mehrere andere Währungen unter Abwertungsdruck. Im September hat man durch Aufkaufen anderer Währungen versucht, diese Währungen knapp zu halten und dadurch deren Abwertung zu vermeiden. Im Falle von Sterling und Lira ohne Erfolg – aber mit dem Ergebnis, daß in den letzten Wochen allein durch diese Währungsinterventionen die Mark-Geldmenge um hundert Milliarden ausgeweitet worden ist.

Der Zentralbankrat muß sich heute eingestehen, daß er damit seine Politik des knappen Geldes selbst konterkariert hat. Die wachsame Katze hat sich vor lauter Eifer in den eigenen Schwanz gebissen. Die Bundesbank kann mit ihrer Geldpolitik nicht die inflatorischen Auswirkungen der Defizit-Politik des Gesamtstaates wieder einfangen. Wohl aber kann sie mit Rekordzinsen die Rezession vertiefen! Ein dramatischer Rücktritt des Bundesbankpräsidenten könnte möglicherweise eher eine finanzpolitische Wende auslösen als eine strangulierende Geldpolitik.

Noch nie seit 1949 hat es ein derartig tiefgreifendes Gegeneinander von Geldpolitik und Fiskalpolitik gegeben. Die primäre Schuld liegt bei der Bundesregierung. Die für Kohl, Waigel und die gesamte politische Klasse in Bonn wichtigste Lehre aus dem Trauerspiel: Es müssen viele Haushaltsausgaben, Subventionen und Steuervergünstigungen gekürzt und gestrichen werden, von der Bundeswehr bis zur Landwirtschaft. Sofern auch nach den Einsparungen weitere Mittel benötigt werden, muß zusätzliche Besteuerung Vorrang erhalten vor zusätzlichen Schulden. Eine Kurskorrektur ist nur möglich, wenn der Gedanke eines Solidaritätspaktes kraftvoll umgesetzt wird.