Von Dieter Buhl

Demokratie darf sich nicht allein auf die jeweils vorherrschende Meinung gründen, sie braucht vor allem moralische Wegweiser. Diese Mahnung Abraham Lincolns könnte heute an beinahe alle demokratischen Länder gerichtet sein. Die Demoskopie ersetzt das politische Denken und erdrückt die Überzeugungen der Politiker – vor allem in Amerika. Dort hat der Wahlkampf die Vertrauensfrage an die Politik mit neuer Dringlichkeit gestellt.

Schon bisher trug der Wettkampf um das Weiße Haus mehr zur Verwirrung als zur Aufklärung der Wähler bei. Jetzt steigt der Milliardär Ross Perot erneut in die Arena und verleiht dem Wahlprozeß auch noch eine absurde Note. Wird das Rennen um Amerikas höchstes Amt zum Hobby der Superreichen? Darf ein Bewerber seinen Anlauf im Wetterhäuschen planen – mal rein, mal raus? Perots Ja-Nein-Ja zur Präsidentschaftskandidatur wie das rüde Spiel mit seinen Anhängern schädigen das politische System um ein weiteres – und das, obwohl gerade Perot Mißtrauen und Verachtung beklagte, unter denen die Politik leidet.

Bei der Premiere im Sommer ließ sich die Bewerbung des texanischen Egomanen noch als ein Akt staatsbürgerlicher Notwehr verstehen. Da sich die etablierte Politik vor der Schicksalsfrage des Landes drückte, stellte sie der Außenseiter: Er prangerte die ungeheure Schuldenlast des Staates als amerikanisches Erzübel an. Damit stellte er sich sowohl gegen Präsident Bush als auch gegen den Herausforderer Clinton, die beide den Schuldenberg hinter unverbindlicher Rhetorik verstecken, weil er ihre Wählerschaft überfordert oder schlicht verschreckt. Auch in der Neuinszenierung seiner Kandidatur wird der Texaner vor der Überschuldung warnen und Steueropfer verlangen. Nur tritt er jetzt nicht mehr als Hauptakteur in einem aufrüttelnden Drama auf, sondern nur noch in einer Farce.

Als Dritter im Kandidatenreigen wird Perot die bisherige Alternative verwischen. Nach dem Abflauen einer vernebelnden Wertedebatte gewann sie gerade erst etwas klarere Konturen. Hier George Bush, der Regierungsminimalist mit kapitalistischem Credo, der mit seiner außenpolitischen Führungserfahrung und der Angst vor den steuersüchtigen Demokraten um Stimmen wirbt. Dort Bill Clinton, der den ratlosen Wählern mit einem neuen Ausgleich zwischen Bürgerrechten und Bürgerpflichten, zwischen Regierungsfürsorge und freiem Markt eine Perspektive weisen will.

Wie viele Wähler werden statt dessen dem Irrlicht aus Dallas folgen? Mit seinen Kapriolen hat Perot den größten Teil seiner früheren Popularität verloren. Beim ersten Ansatz beeindruckte er noch mit klaren Worten, beim zweiten schwankt sein Charakterbild zwischen Großmannssucht und Verfolgungswahn. Als Politiker fällt der exzentrische Krösus selbst im showbewußten Amerika aus dem Rahmen. Dennoch werden bereits Rechnungen aufgemacht, ob er nicht zum Verderber des Zweikampfes zwischen dem Republikaner und dem Demokraten wird. In der US-Geschichte hat noch kein Kandidat einer dritten Partei je die Präsidentschaft gewonnen. Wenn Bush und Clinton jedoch am 3. November Kopf an Kopf ins Ziel gehen sollten, könnte Perot zum Zünglein an der Waage werden (siehe Seite 9).

Vorerst liegt eine Tatsache klar auf der Hand: Clinton muß sich den Anspruch, für Wandel und Erneuerung in Amerika zu stehen, von nun an mit Perot teilen. Falls der Milliardär nicht einen weiteren Salto schlägt, wird der Präsident in doppelter Gestalt herausgefordert. Bush hingegen besitzt nach vier weithin enttäuschenden Amtsjahren und ohne neue Ideen zumindest das Monopol auf Bewahrung – und das bürgt für viele Stimmen. Wer darauf gesetzt hatte, die wichtigste Ordnungsmacht der Welt werde im Wahlkampf über ihre innere Erneuerung und den künftigen Kurs nach außen debattieren, muß jedenfalls weiter auf Klarheit warten. Die amerikanischen Wähler erhoffen sich aus dieser Wahl gewiß keinen Präsidenten vom Format Abraham Lincolns. Ihr Verlangen nach seiner Grundsatztreue aber bleibt aktuell – und unbefriedigt.