Von Liesel Hartenstein

Im Jahre 1985 sah alles noch ganz anders aus. Der neugewählte Präsident der EG-Kommission, Jacques Delors, schickte sich an, die Europäische Gemeinschaft aus einer Lethargie herauszureißen und dem schwerfälligen Zug der Zehn eine neue Lokomotive vorzusetzen. Zielort: Europa 93, ein Europa mit offenen Grenzen und einem großen gemeinsamen Markt.

Die Hoffnung auf gewaltige Wachstumsschübe durch Vollendung des Binnenmarktes wurde genährt durch die Veröffentlichung des heute schon legendär gewordenen Cecchini-Berichts 1988. Paolo Cecchini, der im Auftrag der EG-Kommission eine Studie „Europa 92: die Vorteile des Binnenmarkts“ erarbeitet hatte, prognostizierte jährliche Wachstumsraten von 4,5 bis 7 Prozent. Er veranschlagte die „Kosten der Nichtverwirklichung des Binnenmarkts“ auf über 400 Milliarden Mark pro Jahr. Geblendet von den vermuteten Einspareffekten einerseits und den erhofften Expansionseffekten andererseits, breitete sich eine wahre Binnenmarkt-Euphorie aus.

Daß mehr Produktion, mehr Umsatz, mehr Absatz auch höhere Gewinnchancen bringt – wer wollte das bestreiten? Das ist eine legitime Hoffnung von seiten der Wirtschaft. Daß die Kehrseite der Medaille jedoch sein könnte: mehr Verkehr, mehr Abfall, mehr Umweltverschmutzung, mehr Landschaftsverbrauch – das bemerkten die europäischen Umweltminister erst mit großem Zeitverzug.

Mit den Beschlüssen aus Brüssel erfahren die Menschen scheibchenweise Woche für Woche die Wahrheit darüber, wie tief die Veränderungen des Binnenmarktes in ihren Alltag eingreifen. So erschreckt die Vorstellung, daß der grenzüberschreitende Schwerlastverkehr sich infolge der Deregulierung des Transportwesens bis zum Jahr 2010 um fast hundert Prozent erhöhen wird. Das bedeutet, daß doppelt so viele Lastzüge wie heute unsere Straßen verstopfen und unsere Städte mit Lärm und Abgasen überfluten. Künftig sollen mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel ungehindert auf dem Markt verkauft werden dürfen; es ist nicht einmal eine Kennzeichnung vorgeschrieben. Giftiger Sondermüll kann, als Wirtschaftsgut deklariert, vom 1. Januar 1993 an unkontrolliert durch ganz Europa kutschiert werden.

In beiden konstituierenden Dokumenten, sowohl im Weißbuch der Kommission als auch im Cecchini-Bericht, kommt das Wort Ökologie nicht ein einziges Mal vor. Der Binnenmarkt ist in seiner Grundstruktur einseitig ökonomisch und technokratisch angelegt. Sowohl die soziale als auch die ökologische Dimension werden ausgeblendet. Die Frage, was die angestrebten Entwicklungen für die Arbeitnehmer bedeuten, für den Arbeitsschutz, die Arbeitsbedingungen, die sozialen Sicherungssyteme, bleibt ebenso ohne Antwort wie die Frage nach den Auswirkungen auf Umwelt- und Verbraucherschutz.

Was zählt, ist allein die Beseitigung der Handelshemmnisse, ein uneingeschränkter Wettbewerb und ein rein quantitativer Wachstumsbegriff. Keiner der Propheten des Binnenmarktes hat sich vermutlich je die Frage gestellt, was denn wachsen soll. Ob ein pauschales Wachstum des Bruttosozialprodukts überhaupt wünschenswert sein kann; ob es verkraftbar ist.