Von Christian Schmidt-Häuer

Moskau

Es ist zwar bester schottischer Tabak, aber es ist nicht die feine englische Art, wie Ruslan Imranowitsch Chasbulatow seine Pfeife behandelt. Der Parlamentspräsident pafft so aufgesetzt weltmännisch, als wolle er zeigen, wie sehr ihn die Erfahrungen seiner Auslandsreisen über den Dunstkreis des russischen Parteiengezänks erheben. Demonstrativ winkt der 48jährige Tschetschene den Adlatus heran und läßt sich seinen Aschenbecher vom Schreibtisch in die Konferenzecke tragen.

An den Besucher wendet er sich in jenem fast manieriert wirkenden Singsang, mit dem er inzwischen ungezählte Parlamentsscharmützel manipuliert und kalmiert hat. Auch vor kleinem Publikum spielt Chasbulatow wie mit dem großen Orchester des Obersten Sowjets. Er gewinnt durch eine Ouvertüre voller Ironie und Witz, verfällt alsbald in Süffisanz auf Kosten anderer und verliert sich schließlich in besserwisserischen Litaneien. Schuld sind nur die anderen: Gorbatschow brachte dem Land den Bankrott, Jelzins Regierung die Anarchie. Allein das Parlament schafft permanent Recht und Gesetze, um Rußland zu retten.

In Wirklichkeit hat Rußlands Oberster Sowjet unter Chasbulatows Leitung die dringliche Gesetzesarbeit verschleppt und boykottiert. Schlimmer noch, das Parlament hat beklemmenden Anschauungsunterricht dafür gegeben, warum die meisten aktiven Gruppierungen der Gesellschaft weder politisches noch materielles Interesse an der Verankerung fester Rechtsnormen haben. Das ist in dieser krassen Form deprimierend – doch in der Sache keine Überraschung. Denn erstens ist dieses Parlament nun schon ein Relikt aus jener Zeit, da die KPdSU noch vielerorts entscheidenden Einfluß auf die Wahlkommissionen besaß. Und zweitens hat die von Jelzins junger Regierungsmannschaft fehlgeleitete Wirtschaftsreform erheblich zur Stärkung der parlamentarischen Mehrheitskoalition von altkommunistischen und neonationalistischen Fraktionen beigetragen.

In der vergangenen Woche hat diese Zweidrittelmehrheit Jelzins Verlangen abgeschmettert, die Tagung des übergeordneten Volksdeputierten-Kongresses vom 1. Dezember auf das Frühjahr zu verschieben. Das beinhaltete eine bisher beispiellose Kampfansage gegen Jelzin selbst, sein Kabinett, seine Wirtschaftsreform und auch gegen die am 1. Dezember auslaufenden Sonderrechte, die der Deputierten-Kongreß dem Präsidenten vor einem Jahr zur Verwirklichung seines Wirtschaftsprogrammes zugebilligt hatte. Boris Jelzin ist dadurch so unter Druck geraten, daß er die Regierung wohl noch im November umbilden muß. Drei exponierte Minister Jelzins und ein Staatssekretär, die diese Kehrtwende schon kommen sahen, warnten Mitte Oktober vor einem „Umsturz“. Das Zentrum der Verschwörung bilde der Oberste Sowjet, in dem sich unter Chasbulatow ein „revanchistisches System“ konzentriert habe.

Ein so dämonisch klingendes Ziel hat sich Chasbulatow selber wohl nicht gesetzt. Aber er ist zur Symbolfigur geworden für Rußlands politische Entwurzelung und Selbstzerstörung, für den Krieg aller gegen alle, für die Unfähigeit der Eliten zur Integration, für das ganze große Schimpftheater, in dem der Parlamentspräsident die Kabinettsmitglieder ungestraft „Würmer“ nennen kann: Unter seiner Ägide ist das Weiße Haus an der Moskwa vom Bollwerk gegen den Augustputsch zum Boykott-Zentrum gegen den jetzt im Kreml residierenden Boris Jelzin geworden. In den endlosen Gängen und den langen Kantinen, wo die russischen Parlamentarier nach dem August 1991 die Auflösung der Sowjetunion abgesprochen hatten, wird heute längst wieder über die Rückkehr zur Sowjetmacht parliert. Die Demokraten sind an den Katzentisch gerückt.