Von Dirk Kurbjuweit

Heinz-Werner Lueg denkt in diesen Tagen manchmal an das Ungeheuer von Loch Ness. Alle Jahre wieder taucht es auf und sorgt für Wirbel. Genauso, sagt Lueg, ist es mit der Diskussion um die Bundesknappschaft. Kaum jemand nimmt die Rentenversicherung der Bergleute wahr, solange in Bonn die Kasse stimmt. Fehlen aber Finanzminister Theo Waigel einige Milliarden, fällt ihm gleich die Bundesknappschaft ein. Für Wirbel ist dann gesorgt.

Heinz-Werner Lueg, der Direktor bei der Bundesknappschaft in Bochum ist, ärgert sich jedesmal aufs neue, wenn seine Rentenkasse von den Bonner Sparkommissaren ins Visier genommen wird. "Weiß der Schinder, was das soll", hat er zum Beispiel vor knapp zwei Jahren gesagt.

Aus Waigels Sicht scheint die Sache auf der Hand zu liegen. Die Rentenkasse der Bergleute ist sein Sorgenkind. Mehr als dreizehn Milliarden Mark wird er 1993 nach Bochum überweisen müssen. 1994 steigt der Zuschuß auf fünfzehn Milliarden. Da muß es dem Minister geradezu in den Fingern jucken, die Rentenversicherungen für Arbeiter und Angestellte anzuzapfen. Auf deren Konten werden am Jahresende 44,7 Milliarden Mark liegen – das entspricht knapp 2,4 Monatsausgaben für Rentenzahlungen. Nur eine Monatsausgabe ist als Schwankungsreserve vorgeschrieben. Stimmen die Gerüchte aus dem Finanzministerium, will Waigel in diese Kasse greifen.

Schon vor knapp zwei Jahren wollte der Finanzminister die Bundesknappschaft mit den Rentenkassen der sonstigen Arbeiter und Angestellten vereinen. Die müßten dann auch das Defizit tragen, und Waigel hätte seinen Haushalt um einen großen Posten erleichtert.

Der Bundesknappschaft geht es schlecht, weil das Ruhrgebiet einen tiefgreifenden Strukturwandel hinter sich hat. Arbeiteten nach dem Krieg 700 000 Männer und Frauen bei den Bergwerken, so sind es heute nur noch 200 000. Eigentlich müßten sie die Altersversorgung für 700 000 Rentner bezahlen. Weil das nicht zu schaffen ist, springt der Bund ein.

Das Defizit wird aus Steuergeldern finanziert, also von allen Bürgern. Würde Waigel die anderen Rentenkassen mit der Bundesknappschaft belasten, müßten die Beiträge früher steigen als geplant. Arbeiter, Angestellte und ihre Arbeitgeber zahlten die Zeche; Beamte, Selbständige und Landwirte wären außen vor. Lueg findet das ungerecht: "Die Folgen des Strukturwandels sollten alle tragen." Auch beim Verband Deutscher Rentenversicherungsträger – Dachorganisation der Arbeiterkassen – war man schon vor zwei Jahren mit dem gleichen Argument gegen Waigels Fusionspläne.