Von Dieter Buhl

Wer jüngst noch vor dem europäischen Moloch warnte, hat jetzt Grund genug, sich völlig anderen Sorgen hinzugeben. Nicht die Allmacht der Europäischen Gemeinschaft droht, sondern ihre Ohnmacht; kein gleichmacherischer Superstaat dräut am Horizont, sondern die Zerfaserung des organisierten Europas in seine Einzelteile. Wichtige EG-Mitglieder haben sich während der vergangenen Tage unverhohlen in die nationale Eigensucht zurückgekrümmt. Dabei könnten nicht nur die Pläne von Maastricht unter die Räder geraten.

Die Zwölf sind tief zerstritten. Selbst in lebenswichtigen Fragen finden sie keinen gemeinsamen Nenner mehr. Die gefährlichsten Dissonanzen schrillen im deutsch-französischen Verhältnis. Es hat bisher den Einigungsprozeß der EG am stärksten gefördert und stellte das Unterpfand europäischer Handlungsfähigkeit dar. Jetzt liegen Bonn und Paris in bitterem Zwist. Sollen die Europäer geschmeidig auf die amerikanische Drohung mit Strafzöllen reagieren oder zu Vergeltungsmaßnahmen greifen? Lassen sich die Auseinandersetzungen in der Welthandelsrunde des Gatt um ein paar hunderttausend Tonnen Ölsaaten beilegen, oder lohnt diese Export-Marginalie den transatlantischen Handelskrieg?

Die Verhärtung so kurz vor der Übereinkunft, die das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen weiterentwickeln soll, birgt ungeheure Gefahren. Die lahmende Weltwirtschaft braucht einen liberaleren Handelsrahmen und neue Impulse. Statt dessen könnten sich nun zusätzliche Handelsschranken senken. Die Kampfeslust, mit der Frankreich und einige andere EG-Staaten Washingtons Drohgebärde begegnen, läßt Böses ahnen. Die Unversöhnlichkeit belastet nicht bloß den Welthandel, sie treibt auch einen tiefen Keil in die Gemeinschaft. Blindwütige Euro-Egoisten mit nationalistischer Attitüde und auf Ausgleich bedachte Atlantiker, verdeckte Protektionisten und überzeugte Freihändler werden einander selbst dann noch mißtrauisch in den EG-Ministerräten gegenübersitzen, falls die Gatt-Blockade in letzter Minute aufgehoben werden sollte.

Wie soll diese Kluft überbrückt werden, und wer soll Europa vorwärtsbewegen? Bisher hat sich vor allem der Präsident der Brüsseler Kommission als treibende Kraft bewährt. Seine Vorarbeit hat den Binnenmarkt und die Maastrichter Verträge ermöglicht. Aber auch Jacques Delors ist der Gatt-Streit zum Verhängnis geworden. Weil er in dieser kritischen Situation als Franzose statt als Europäer argumentierte, hat seine Autorität Schaden genommen. Auch ohne deplacierte Verbalinjurien deutscher Wirtschaftsführer steht zu befürchten, daß er nicht mehr an der Spitze der europäischen Bewegung stehen kann.

Der Verlust schmerzt um so mehr, als der Zug nach Maastricht inzwischen aufs Abstellgleis geraten ist. Von einer Ratifizierung des Vertragswerkes über die europäische Zukunft noch vor dem Jahresende kann keine Rede mehr sein. Nach dem Nein der Dänen hat das Zögern der Briten den Fahrplan nun völlig durcheinandergebracht. Was die Zwölf in einem hastigen Kraftakt zusammenschmiedeten, möchten einzelne unter ihnen in der Verschiebungspause aushöhlen oder entschärfen. Es wäre verfrüht, den Totenschein für Maastricht auszustellen. Aber der Vertrag über die Europäische Union ist notleidend geworden.

Wo Frankreich und Großbritannien nationalen Prioritäten folgen, liegt es vor allem an der Bundesrepublik, das Überleben des europäischen Einigungswerkes zu sichern. Doch Maastricht hat auch hierzulande die Geister geschieden. Jetzt zeigt es sich, wie brüchig das Fundament ist, auf dem das Vorhaben steht. Die Sorgen um unsere nationale Identität und die Stabilität der D-Mark waren jedenfalls verfrüht. Die Lähmung der Gemeinschaft – sie war stets die größere Gefahr.