Von Heinz-Günter Kemmer

Als Dieter Bauernfeind, der Bezirksleiter der IG Bergbau und Energie in Sachsen-Anhalt, Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann begrüßte, kam zunächst kein Beifall auf. Erst als sich der Gewerkschaftsvorsitzende, Hans Berger, als Claqueur betätigte, machten die rund 700 Teilnehmer einer Braunkohlekonferenz in Halle an der Saale mit: Jürgen Möllemann wurde mit artigem Applaus begrüßt.

Als der Minister sich gut zwei Stunden später verabschiedete, kam spontan Beifall auf – Möllemann hatte gepunktet. Er hatte die Delegierten aus den ostdeutschen Braunkohlerevieren davon überzeugt, daß die Bundesregierung im allgemeinen und er im besonderen alles tun und getan haben, damit die Unsicherheit über die Zukunft des Bergbaus in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier kein Ende findet. Dabei versprach er den Bergleuten nicht das Paradies, sondern wies auf den weiterhin notwendigen Abbau von Arbeitsplätzen hin – eine ehrliche Vorstellung, die von den Betriebsräten und Vertrauensleuten honoriert wurde.

Auch für die Bergarbeiter im Westen der Republik fand Möllemann tröstliche Worte, versprach er ihnen doch, in Brüssel für die Realisierung des im November 1991 verabschiedeten deutschen Kohlekonzepts zu kämpfen: "Das, was verabredet ist, wird ohne Abstriche verfochten." Das hätte ihm auch an der Ruhr, wo er vor Jahresfrist noch der Buhmann war, Beifall eingetragen. Denn von seinen großen Plänen zum Abbau der Kohlesubventionen ist nichts übriggeblieben. Möllemann vertritt vielmehr mit voller Loyalität einen Kabinettsbeschluß, der nicht seine Handschrift trägt.

Zwar ist die deutsche Kohlepolitik in Brüssel nach wie vor umstritten, zwar halten die Gralshüter des europäischen Wettbewerbs an ihrer Forderung nach einem drastischen Abbau der deutschen Kohlehilfen fest, aber der erste Ansturm ist zunächst einmal abgeschmettert. Die deutschen EG-Kommissare haben sich den Plänen ihres für die Energiepolitik zuständigen portugiesischen Kollegen Antonio Cardoso e Cunha widersetzt, überdies bedürfte eine Neuregelung der Subventionen einer einstimmigen Beschlußfassung im Ministerrat. Und da kann sich der Bergbau auf Jürgen Möllemann verlassen. Im übrigen geht die Amtszeit Cardosos in diesem Jahr zu Ende; ob sein Nachfolger mit gleichem Elan für die Liberalisierung der europäischen Energiepolitik streiten wird, ist völlig ungewiß.

Wenn an Ruhr und Saar dennoch keine Freude aufkommt, dann hängt das mit einem in dieser Schärfe nicht erwarteten Einbruch der Nachfrage nach deutscher Kohle zusammen. Bei unveränderter Förderung geht der Absatz in diesem Jahr um rund zehn Prozent zurück – zwischen Produktion und Verkauf klafft eine Lücke von vier Millionen Tonnen.

Aber es kommt noch schlimmer. Denn für das nächste Jahr rechnet Heinz Horn, der Vorstandsvorsitzende der Ruhrkohle wie des Gesamtverbandes Steinkohle, mit einem weiteren Absatzrückgang auf sechzig Millionen Tonnen. Und selbst diese Zahl ist noch mit Ungewißheit behaftet, weil niemand genau weiß, wie sich die Stahlkonjunktur entwickelt und wieviel Kohle die Elektrizitätswirtschaft abnimmt. Wenn es etwa zu einer Zusammenarbeit zwischen den Klöckner-Werken und dem holländischen Stahlkonzern Hoogovens kommen sollte, ist ein Absatzvolumen von mehr als einer Million Tonnen bedroht. Hoogovens würde dann vermutlich die Versorgung der Walzstraßen in der Bremer Klöckner-Hütte übernehmen, Hochöfen und Stahlwerke würden stillgelegt. Und im Gegensatz zu Klöckner ist Hoogovens nicht verpflichtet, seinen Koksbedarf bei der Ruhrkohle zu decken.