Durchmarsch der Direktoren – Seite 1

Von Udo Perina

Jeden zweiten Donnerstag, pünktlich um halb neun Uhr morgens, tritt am Frankfurter Diebesgrund unter strenger Geheimhaltung eine der mächtigsten Männerrunden der westlichen Welt zusammen: der deutsche Zentralbankrat, das oberste Gremium der Bundesbank. Die Beschlüsse des hohen Rates werden stets mit Spannung verfolgt, sie haben Folgen für die Aktien- und Devisenkurse, für den internationalen Handel, für die Preise und schließlich für die Entwicklung der gesamten Konjunktur. In der vergangenen Woche jedoch wurde am Diebesgrund eine Entscheidung getroffen, die nicht in den Börsensälen, sondern in den Partei- und Regierungszentralen hohe Wellen geschlagen hat. In einem bisher einzigartigen Vorgang stellte die konservative Mehrheit im Zentralbankrat ein Mitglied der SPD vor die Tür und gab es dem öffentlichen Gespött preis.

Hans-Jürgen Koebnick, einst roter Oberbürgermeister von Saarbrücken und seit Juni 1991 Präsident der Landeszentralbank im Saarland, steht nun dumm da. Seine schwarzen Kollegen im Zentralbankrat wollen mit ihm nicht weiter zusammenarbeiten, weigern sich aber, die Gründe dafür zu nennen. Das läßt viel Raum für Spekulationen. Nachdem er sich bereits in der Vergangenheit als "Absahner" und "abgehalfterter Kommunalpolitiker" beschimpfen lassen mußte, sehen seine politischen Gegner nun einen Beweis für die "fachlichen Mängel" Koebnicks. Die FAZ vermutet, das Mißtrauensvotum aus dem Zentralbankrat sei die Quittung für einen Millionenbetrug in der Landeszentralbank Saar. Und Freunde gehen davon aus, daß Koebnick wie schon so oft gegen die Etikette verstoßen habe: "Er hat sich über alle Rituale hinweggesetzt und das Schweigejahr, das die Oldtimer im Zentralbankrat von Neulingen erwarten, nicht eingehalten."

In jedem Fall ist die Ablehnung Koebnicks ein Affront der Bundesbank gegen zwei demokratisch gewählte Regierungen. Koebnick ist gemeinsamer Kandidat des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping und seines saarländischen Kollegen Oskar Lafontaine. Sie hatten sich darauf geeinigt, daß Koebnick nach Schließung der Landeszentralbank an der Saar nun Chef der gemeinsamen Landeszentralbank für Rheinland-Pfalz und das Saarland in Mainz werden soll. Vermutlich wird er es auch, denn nicht der Zentralbankrat entscheidet darüber, sondern der Bundesrat. Und der hat sich auch schon bei der Berufung Koebnicks im vergangenen Jahr über das Nein aus Frankfurt hinweggesetzt.

Ähnliche Fälle gab es bereits mehrere. In den siebziger Jahren wurden Hans Hermsdorf (Hamburg), Julia Dingworth-Nusseck (Niedersachsen), Kurt Stadler (Bayern) und der heute noch amtierende Lothar Müller (Bayern) auch gegen das Votum des Zentralbankrates berufen. Neu ist aber, daß ein Kandidat, der bereits im Amt war, abgelehnt wird. Eigentlich sind Mitglieder des Zentralbankrates, die gewöhnlich für die Dauer von acht Jahren bestellt werden, auch unkündbar. Nur die besondere rechtliche Situation, die sich nach der Neustrukturierung der Bundesbank zum 1. November ergeben hat, macht es nötig, daß Koebnick jetzt noch einmal ernannt werden muß. Und dafür, so sieht es das Procedere vor, muß die Stellungnahme des Zentralbankrates eingeholt werden.

Einige Beobachter vermuten, daß eine Mehrheit im Zentralbankrat Koebnick wegen dessen roten Parteibuchs ablehnt. Seit Genosse Karl Otto Pöhl voriges Jahr verärgert das Amt des Bundesbankpräsidenten an Helmut Schlesinger übergab, haben es Sozialdemokraten in der Bundesbank nämlich schwer. Erstmals seit ihrer Gründung sitzt in einem weiteren Gremium, dem Direktorium der Währungsbehörde, weder ein Mitglied noch ein Sympathisant der SPD – wohl arbeiten dort aber zwei enge Vertraute der Bundesregierung mit: der ehemalige Staatssekretär Hans Tietmeyer und Kanzler-Freund Johann Wilhelm Gaddum. Obwohl die Bundesregierung in diesem Jahr zwei Direktorenposten neu besetzte, ließ sie SPD-Kandidaten außen vor – ein bisher einmaliger Vorgang in der Bundesbankgeschichte. Und auch im Zentralbankrat ist der Einfluß der Sozialdemokraten zurückgegangen, nachdem jetzt drei Landeszentralbanken in SPD-regierten Ländern schließen mußten.

"Das ist eine reine Machtfrage", sagt Hans-Jürgen Koebnick. Aber es wäre zu kurzsichtig, den Machtkampf an der Bundesbankspitze nur parteipolitisch zu deuten. Im Grunde geht es um zwei Gruppen, die sich im Zentralbankrat regelmäßig gegenüberstehen: Auf der einen Seite das Direktorium der Bundesbank (man könnte sagen die Geschäftsführung, mit dem Präsidenten Helmut Schlesinger, dem Vize Hans Tietmeyer, Johann Wilhelm Gaddum, Otmar Issing, Günter Storch und den Neulingen Helmut Schieber und Wendelin Hartmann) – auf der anderen Seite die Präsidenten der Landeszentralbanken.

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Die Mitglieder des Direktoriums werden von der Bundesregierung ernannt, die LZB-Präsidenten vom Bundesrat, auf Vorschlag der Landesregierungen. Obwohl in der Minderheit, hat das Direktorium auf den entscheidenden Donnerstagssitzungen allerdings eine starke Stellung. Seine Mitglieder kommen schon am Mittwoch zusammen und bereiten die Beschlüsse und die Stellungnahmen vor. Das machte es ihnen oft leicht, die untereinander zerstrittenen elf LZB-Präsidenten auszustechen.

Die deutsch-deutsche Vereinigung drohte jedoch die Kräfteverhältnisse im Zentralbankrat durcheinanderzubringen. Wollte man dem alten Prinzip "Ein Bundesland – eine Landeszentralbank" treu bleiben, wären mindestens fünf Neue in den Zentralbankrat eingezogen, und das Direktorium wäre vermutlich ebenfalls erweitert worden. Der Demokratie hätte das sicherlich keinen Abbruch getan. Aber das Direktorium befürchtete "schwerfällige" Entscheidungsprozesse, wenn es sich gegenüber einem allzu großen Gremium rechtfertigen müßte. Noch unter Karl Otto Pohl drückten die Direktoren im Zentralbankrat deshalb den Entwurf für eine neue Bundesbankstruktur durch. Hauptinhalt: Reduzierung der Landeszentralbanken von bisher elf in den alten Bundesländern auf acht für ganz Deutschland – mithin eine deutliche Stärkung des Direktoriums.

Finanzminister Theo Waigel war von dem Pöhl-Vorschlag schnell überzeugt, auch er wollte eine, "schlagkräftige" Bundesbankspitze, in der die Länder nicht allzuviel Einfluß haben. Gegen den heftigen Widerstand der SPD-Länder im Bundesrat boxte er den Entwurf durch; mit geringen Änderungen: Die Anzahl der Landeszentralbanken wird nicht auf acht, sondern auf neun verringert. Das neue Gesetz trat zum 1. November 1992 in Kraft. Bremen, Schleswig-Holstein und das Saarland haben seitdem keine Zentralbank mehr, für Sachsen und Thüringen wird in Leipzig eine neue errichtet.

Im Hause der Bundesbank wurde der Beschluß laut Handelsblatt als "weitgehender Erfolg des Direktoriums" begrüßt. Kein Wunder, denn in Zukunft haben die Direktoren ein noch leichteres Spiel als bisher. Im Zentralbankrat sitzen ihnen nicht mehr elf, sondern nur noch neun LZB-Präsidenten gegenüber.

Erfahrene Bundesbanker verschiedener Parteien, etwa der Sozialdemokrat Reimut Jochimsen oder der ehemalige LZB-Präsident Norbert Kloten, hatten immer davor gewarnt, daß sich das Gewicht im Zentralbankrat noch weiter zugunsten des Direktoriums verschiebt. Da die Bundesbank keiner Aufsicht und keiner parlamentarischen Kontrolle unterliege, so Kloten, nähmen die LZB-Präsidenten eine wichtige Kontrollfunktion wahr. Und Heinrich Schreiner, noch bis vor kurzem Präsident der Landeszentralbank in Mainz, sieht sogar die Gefahr, daß auf das (Sozi-freie, von der Bundesregierung bestellte) Direktorium "einfacher und gezielter politischer Druck" ausgeübt werden könne, wenn die Gruppe der Landeszentralbanken geschwächt würde. Schreiner: "Die Machtbalance wäre gestört, die demokratische Legitimation in Frage gestellt und die Unabhängigkeit in Gefahr."

Von allen Bundesländern leisteten Rheinland-Pfalz und das Saarland den heftigsten Widerstand gegen die neue Bundesbankstruktur. Einer ihrer tapfersten Kämpfer war Hans-Jürgen Koebnick, der sich auch nicht scheute, im Zentralbankrat offen gegen die Machtpolitik des Direktoriums auf die Barrikaden zu gehen. Hier dürften die wahren Ursachen für das negative Votum der Zentralbankratsmehrheit zu seiner bevorstehenden Ernennung zum Präsidenten der neuen Zweiländer-Zentralbank in Mainz liegen.

Auch wenn es ohne Folgen bleiben wird, war Koebnik über das Nein arg verärgert. Er kann sich allerdings damit trösten, daß das Direktorium derzeit ein besonders leichtes Spiel hat, um seine Anträge durchzubringen. Da vier der nun neun Landeszentralbanken derzeit ohne Präsident sind, besitzt das Direktorium im Zentralbankrat die absolute Mehrheit – ein Novum. Die vier verwaisten Banken (Hamburg, Hannover, Leipzig und Mainz) werden zwar von Vizepräsidenten vertreten. Aber Helmut Schlesinger persönlich hat dafür gesorgt, daß ihnen das Stimmrecht versagt bleibt. Ganz unabhängig von den Personalquerelen an der Bundesbankspitze heißt das allerdings auch: Zins- und Geldpolitik wird derzeit ausschließlich vom Bundesbankdirektorium gemacht.