"Herr Honecker, wie geht es Ihnen?" – Seite 1

Von Rainer Frenkel

Berlin

Richtig auf ihre Kosten gekommen sind bisher nur einige der Gerichtsdiener. Sie brüllen herum und fluchen, legen auch schon einmal Hand an, wenn Unbotmäßigkeiten zu ahnden sind.

So ähnlich muß es gewesen sein, als der Hauptmann von Köpenick hier im Moabiter Kriminalgericht für seine Anmaßungen aus dem Jahre 1906 bestraft wurde. Vielleicht haben die Rauhbeine von heute sich ihre preußischen Vorgänger schnell noch einmal im Film angesehen.

Im übrigen hat der Prozeß gegen Erich Honecker und seine fünf Mitangeklagten noch keine historischen Dimensionen. Nach zwei Verhandlungstagen mit insgesamt gut hundert Verhandlungsminuten gibt es nur ein Thema: den Krankheitszustand der drei bekanntesten unter den Angeklagten.

  • Der 78jährige frühere DDR-Ministerpräsident Willi Stoph, seiner Krankheit wegen auf freiem Fuß, war am Donnerstag vergangener Woche erst gar nicht erschienen. Dem präsentierten privatärztlichen Gutachten folgten gerichtsärztliche Atteste: "instabile Angina pectoris", "Blutdruckkrisen", die zu "lebensbedrohlichen Situationen" führen. Das Gericht glaubt selbst, Stoph sei "auf absehbare Zeit nicht verhandlungsfähig" und hat das Verfahren gegen ihn abgetrennt und vorläufig eingestellt.
  • Der 84jährige einstige Stasi-Minister Erich Mielke ist seinem zweiten Prozeß nach einem Gutachten vom Montag dieser Woche ebenfalls gesundheitlich nicht mehr gewachsen. Das Gericht "beabsichtigt", auch diesen Verfahrensteil abzutrennen. Da waren’s nur noch vier. Das Strafverfahren gegen Mielke wegen der Polizistenmorde aus dem Jahre 1931 wird freilich weitergeführt.
  • Der 80jährige Erich Honecker, schwer krebskrank, erlitt am zweiten Verhandlungstag einen Schwächeanfall. Nach einer Untersuchung durch den anwesenden Arzt mußte der Vorsitzende Richter Hansgeorg Bräutigam "aufgrund des Gesundheitszustandes" unterbrechen.

Die anderen drei: Heinz Keßler, 72 Jahre alt, einst für wenige Jahre Verteidigungsminister; Fritz Streletz, zuletzt Keßlers Vertreter, 66 Jahre alt; schließlich Hans Albrecht, 72 Jahre, früher SED-Bezirkschef von Suhl.

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Alle sechs Männer nahmen an der Sitzung des Nationalen Verteidigungsrats (NVR) vom 3. Mai 1974 teil. In diesem Gremium, dessen Hauptthema die Sicherung der Grenze im Westen war, soll an jenem Tag der "Schießbefehl" formuliert worden sein.

Das aber glaubt inzwischen nicht einmal mehr die Anklage, weshalb die Zusammenstellung der Beschuldigten etwas kurios wirkt. Ihnen wird vorgeworfen, durch ihr Tun im NVR die Todesfälle an Grenze und Mauer verursacht zu haben des Totschlags also schuldig, "ohne Mörder zu sein".

Die noch fünf Angeklagten, die da mit ihren Verteidigern zu Füßen des Gerichts sitzen, bilden einen merkwürdigen Kontrast zu ihrer schrillen, aufgeregten Umgebung. Während vor dem Gebäude, in den Gängen und auch im Saal hektisches Gedränge auf große Ereignisse hinweist, sitzen sie, eine halbe Stunde zu früh, einfach da. Bis auf Erich Mielke, der nur zufällig in den Prozeß hineingeraten scheint und wie unbeteiligt auf seinem Stuhl hockt, strahlen sie mit ihren grauen und blauen Anzügen biedere Seriosität aus.

Erich Honecker, keine Frage, ist der Anführer. Vor allem am ersten Tag gibt er den Staatsmann; so, wie er halt tausendmal in Kamera-Augen geblickt hat, ernst, konzentriert, würdevoll. Zwischendurch ein Blick in die Akten, eine kurze Bemerkung zu seinem Anwalt. Und als es einmal aus dem Publikum schallt: "Erich. Grüß dich. Rotfront", da antwortet er mit zum V gespreizten Fingern, als gäbe es noch einmal eine Zeit zum Siegen.

Am zweiten Verhandlungstag wird man ihm ansehen: Der Mann hat verloren. Er geht schwer, antwortet kaum vernehmlich auf Bräutigams Frage, ob er noch folgen könne: "Jetzt nicht mehr." Und als er dann abgeführt wird, sieht es eher danach aus, als brauche er eine Stütze. In diesem Augenblick hallt ein Satz nach, den Wolfgang Ziegler, einer seiner Verteidiger, eine Stunde zuvor gesagt hatte: "Dem Strafanspruch sind die Grenzen der Menschenwürde gesetzt."

Es wäre schön, wenn auch die Zuschauer (einschließlich der Journalisten) diese Grenze sähen. Doch lange Zeit vor Verhandlungsbeginn und möglichst lange noch danach, so lange, bis sie buchstäblich hinausgeworfen werden, stehen sie auf Stühlen und Bänken. Und gaffen auf die fünf da vorn. Die einen auf Vergeltung bedacht, die anderen alte Kameraden. Und von denen erlebt einer gleich zu Beginn eine böse Enttäuschung. "Erich", sagt er vor sich hin, als Bräutigam naht, "steh nicht auf. Dann erkennst du das Gericht an." Doch Honecker erhebt sich brav, auch Erich Mielke, der das in seinem Polizistenmordprozeß nicht tut.

So hat der Vorsitzende Richter noch wenig Grund zur Klage. Nur einmal muß er intervenieren, als ein Anwalt der Nebenkläger sich das Wort nimmt, ohne es zu haben. Gut, daß Bräutigam nur selten eingreifen muß. Denn er hat erkennbar, in der Sprache der Sportjournalisten, noch nicht ins Spiel gefunden.

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Zum Beispiel am Ende des ersten Verhandlungstages. Da geht es um den nicht erschienenen Willi Stoph. Der Staatsanwalt will für heute abbrechen, um bis zum nächsten Verhandlungstag zu entscheiden, ob Stoph mitmachen muß oder nicht. Der Richter will diese Entscheidung zurückstellen. Honeckers Anwalt Nicolas Becker will auch unterbrechen oder eine Gerichtsentscheidung übers Zurückstellen, also darüber, daß es offiziell weitergehen soll, obwohl unklar ist, wie viele Angeklagte noch dabei sind. Die Staatsanwälte halten sich zurück. Becker dazu: "Sie finden also den Vorschlag (des Richters, zurückzustellen) evident falsch?" Nach einer Beratungspause von achtzehn Minuten, genausolang wie die Verhandlung bis dahin, ist auch Bräutigam klar: Der Prozeß muß unterbrochen werden, bis Klarheit herrscht über Willi Stoph.

Die ist nun gewonnen am zweiten Tag, dem Tag der ersten Abrechnung mit Hansgeorg Bräutigam: Die Verteidiger Honeckers versuchen, ihn wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Das ist ein durchaus gewöhnliches Manöver in einem Strafprozeß auch geringeren Kalibers. Doch was Wolfgang Ziegler den Berufsrichtern vorhält, ist denn doch hier und da ungewöhnlich, läßt ihn eine "Vorverurteilung" ahnen. Und er sagt: Hier werde "nicht im Namen des Volkes sondern nach und für Volkes Stimme" gehandelt. Die Hauptvorwürfe sind:

  • Das Präsidium des Landgerichts, dem Bräutigam selbst angehört, habe die nach Anfangsbuchstaben des jeweils ältesten Angeklagten festgesetzten Zuständigkeiten so lange hin und her geschoben, bis die von Bräutigam frisch übernommene Kammer den Fall hatte. Vorgeschrieben sei dagegen, daß Angeklagte ihren gesetzlichen Richter "blindlings" erhielten und nicht als Ergebnis, einer Manipulation.
  • Noch vor der Eröffnung hätten die Richter klargemacht, daß der Prozeß stattfinden würde.
  • Die Abtrennung von 56 Einzelfällen der ursprünglich 68, die die Anklage enthält, sei "ein Kunstgriff", von dem sich die Richter angesichts der Krebserkrankung Honeckers "die Rettung des Prozesses erwarteten".
  • Die Behauptung, Honecker sei verhandlungsfähig, sei "ein bedrückendes Zeichen von Voreingenommenheit". Honecker werde den Prozeß "in Kurz- oder Langfassung nicht überleben. Das tumorose Geschehen besitzt eine erhebliche Aggressivität." Jedenfalls hat der Tumor seine Größe innerhalb von zwei Monaten verdoppelt. Der Gutachter aber, der das so schlimm nicht fand, habe Honecker gar nicht selbst untersucht.
  • Beim psychischen Befund lasse "man gelten, was den Prozeß rettet, was ihn gefährdet, nimmt man nicht zur Kenntnis". Wenn ein Gutachter sage, Honecker sei allenfalls eine Stunde lang in der Lage zu folgen, rühre das nicht an die Überzeugung der Richter, drei Stunden sollten es schon sein.
  • Alles in allem: Die Richter hätten gezeigt, daß sie den Prozeß und ein Urteil unter allen Umständen wollten. Ein "vernünftiger Angeklagter", der Honecker offenbar sein will, könne daher nicht mehr daran glauben, daß er hier "unabhängig, neutral und unvoreingenommen" beurteilt werde.

Folglich sei Bräutigam abzulehnen. Ein Fall, mit dem sich nun die 51. Strafkammer zu befassen hat. Ob sie dem Antrag folgen wird, steht dahin. Die Justiz-Auguren auf den Gängen, von denen es in diesen Tagen viele gibt, glauben nicht, daß auch nur irgendeinem anderen Richter an diesem Prozeß gelegen sein könnte. Als ob es darauf ankäme.

Ein Makel jedenfalls bleibt. Wie um den zu beheben, fragt Hansgeorg Bräutigam zum Schluß des zweiten Verhandlungstages fürsorglich, ein wenig hilflos und bald die Antwort unterbrechend: "Herr Honecker, Herr Honecker: Wie geht es Ihnen?"