Maßstab kann nur die Not sein – Seite 1

Von Klaus Hartung

Es gibt keinen Schrecken, der nicht vom nächsten Schrecken überboten würde. Bosnien-Herzegowina ist eine Simultanbühne des Horrors. Im Vordergrund die Agonie Sarajevos, täglich im Scheinwerfer der Fernsehöffentlichkeit; dahinter die Namen auf der Landkarte, Bihać, Jajce, Goražde, aus denen die Schreckensmeldungen über Telephonketten und Funkbrücken einlaufen, dahinter die Bergtäler von Ost-Bosnien, über die nur noch die Entkommenen berichten können, was dort geschah.

In diesem Panorama des Elends gibt es eine Gruppe von Opfern, deren Lebenschance weniger von den Kriegsumständen als von der internationalen Hilfe abhängt – und denen geholfen werden kann. Es sind die Häftlinge in den Lagern. Sie sind nicht vergessen, die KZ-Insassen in Bosnien-Herzegowina. Seit die Bilder der ausgemergelten Opfer von Omarska Anfang August bekannt wurden, reagierte die Welt, und auch die serbischen Lagerherren mußten handeln. Die großen Lager wurden aufgelöst. Bei der Genfer Flüchtlingskonferenz boten die serbischen Politiker und auch die kroatischen und bosnischen Unterhändler die Übergabe ihrer Internierten an, wenn man sie denn nähme.

Jetzt ist die Situation unübersichtlich, wohl aber eindeutig. Es gibt Transitlager, es gibt Lager unter der Obhut des Roten Kreuzes. Auch inzwischen geräumte Lager kennt man, in die sich aufs neue Menschen flüchten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat 6500 Häftlinge in 24 Lagern, die es überwacht, namentlich erfaßt. Das ist die Mindestzahl. Die Anzahl der Lager, die vom IKRK nicht kontrolliert werden können, ist unbekannt. Man spricht in Genf zurückhaltend von "mehreren tausend Insassen". Der UN-Sondergesandte Tadeusz Mazowiecki nennt eine Schätzung von 15 000 Häftlingen. Diese Menschen warten, tödlich bedroht von Gewalt, Hunger und Kälte. Sie haben keine Chance, wenn sie kein Aufnahmeland finden.

Doch es geschieht etwas. Die Appelle des IKRK-Präsidenten werden immer dringlicher. Er hat seine Neutralität und bei der Genfer Konferenz die Repräsentanten der europäischen Staaten für das Schicksal der 3600 Muslime verantwortlich gemacht, die allein im Lager Manjaca, in 1300 Metern Höhe, unmittelbar vom Tode bedroht sind. Die Verhandlungen um Aufnahmekontingente werden hektischer. Zunächst hatten die Vereinigten Staaten, die Schweiz und Neuseeland (!) Aufnahmequoten zugesagt. Jetzt beteiligen sich immerhin zwölf europäische Länder am Poker mit der Lebensgefahr. 3000 Plätze sollen angeboten worden sein. Immer fehle eine Null, ist der Kommentar in Genf. Aber die Kontingente wachsen zu langsam.

Den deutschen Verantwortlichen sind keine Vorwürfe zu machen. Sie haben recht, wenn sie immer wieder darauf hinweisen, daß sie bei weitem die meisten Kriegsopfer aufgenommen haben – abgesehen von Slowenien und Kroatien. Anfang voriger Woche hatte Außenminister Kinkel in Brüssel in einer leidenschaftlichen Rede die anderen Vertreter Europas gemahnt. Die Resonanz soll positiv gewesen sein, fast ein Durchbruch.

Inzwischen hat die UN-Hochkommissarin für das Flüchtlingswesen, Frau Ogata, den deutschen Behörden noch einmal 362 Häftlinge aus einem kroatischen Transitlager ans Herz gelegt, die Verwandte in Deutschland haben. Klaus Kinkel hat, mit allem persönlichen Risiko, die Erhöhung dieser Zahl auf tausend Aufnahmen zugesagt, um ein Zeichen zu setzen. Der Außenminister und seine Beamten tun das Äußerste – selbst Kompetenzen überschreiten – im Rahmen des Möglichen. Aber der Rahmen des Möglichen. Er ist das Problem. Dieser Rahmen muß gesprengt werden.

Maßstab kann nur die Not sein – Seite 2

Doch wie soll es weitergehen? Bald werden neue Zahlen von Häftlingen und bisher unbekannte Namen von Lagern zu hören sein. Was würden wir sagen, wenn nach einer Erdbebenkatastrophe, die eine Millionenstadt zertrümmert hat, alle Hilfsflüge zurückgehalten werden, weil erst ein Kongreß von Seismologen über die Lage des Epizentrums beschließen solle. Wie bei Naturkatastrophen sollte auch hier der Maßstab die Not und nicht der Konsens aller möglichen Nothelfer sein. Alle Häftlinge müssen aufgenommen werden – und wenn nur ein Land in Europa die Initiative ergreift und in Vorleistung geht.

Noch ist das Angebot der Serben, die Häftlinge auszuliefern, nicht zurückgezogen. Die Zusage könnte als Signal kraftvoll genug sein, um auch bei den Herren jener Lager anzukommen, zu denen sich das Rote Kreuz bislang keinen Zugang verschaffen konnte. Die Serben haben offenbar begriffen, daß sie auf dem besten Weg sind, zum Paria der Völkergemeinschaft zu werden. Sie könnten sich deshalb zu einem Minimum von Menschlichkeit bereit finden. Immerhin hatte, so war aus Genf zu hören, die Schweiz vor einigen Wochen daran gedacht, eine Vorleistung anzubieten, um dann über die weitere Verteilung der Häftlinge mit den anderen europäischen Nationen zu verhandeln. Die Schweizer Zeitungen fordern einen Alleingang ihres Landes. Vielleicht könnten auch zwei oder drei Länder gemeinsam diesen Schritt tun. Das Vertrags-Europa hat ihn in der ganzen Zeit des serbischen Eroberungskrieges bisher nicht geschafft.

Warum sollte Deutschland nicht vorangehen? Die sogenannte "Aufnahmekapazität" ist in unserem reichen Land immer noch eine politische Größe, eine Frage des Konsenses und nicht der Mittel. Gewiß, die Bundesregierung und die Parteien stehen im Bann der Asyldebatte. Sie haben sich damit freilich weitgehend selbst paralysiert und die politische Aufgabe zum bürokratischen Problem gewendet. Dennoch müßte es möglich sein, die Häftlinge aus den Lagern zu holen. Dazu bedürfte es einer Initiative der Bundesregierung und der Mitwirkung aller Parteien und gesellschaftlichen Kräfte. Dann ließe sich wohl ein deutscher Alleingang im Namen Europas vertreten.