Von Klaus-Peter Schmid

Arbeitet die Zeit gegen Europa? Knapp ein Jahr ist es her, daß die Maastrichter Verträge beschlossen wurden, zum Jahreswechsel sollten sie in Kraft treten und den Weg Europas ins nächste Jahrhundert öffnen. Doch die Aussicht auf eine gemeinsame Währung sowie auf eine europäische Sicherheits- und Außenpolitik kann die Bürger nicht überzeugen. Maastricht droht zum Symbol für eine verspielte Chance zu werden.

Diesen Eindruck untermauert eine neue Meinungsumfrage. Würde heute in Dänemark das Volk erneut zu Maastricht befragt, läge die Ablehnung bei 53 Prozent der Stimmen, 2,5 Punkte mehr als bei der Volksbefragung im Juni. Damals stoppte das dänische Nein den Prozeß der Ratifizierung. Offensichtlich lassen sich die Dänen auch nicht vom Bemühen ihrer Regierung überzeugen, mit Ergänzungen zum Vertrag eine Brücke zwischen Gegnern und Befürwortern zu bauen.

Auch die Briten gehen immer stärker auf Distanz zum vertieften Europa. Heute läge im Falle einer Volksbefragung die Ablehnung bei 62 Prozent. Premierminister John Major hat angekündigt, er werde die britische Ratifizierung bis nach dem zweiten dänischen Referendum zurückstellen. Das wird frühestens im Mai stattfinden, und wer weiß, ob die Maastricht-Freunde im Londoner Unterhaus dann noch in der Mehrzahl sind.

Selbst in der Bundesrepublik stehen die Maastricht-Kurse nicht auf Hausse. Die Meinungsbefrager haben zwar eine Zustimmung zu den Verträgen bei 59 Prozent der Bürger festgestellt, doch die tägliche Diskussion widerspricht diesem Eindruck. Es dominiert die Meinung, Deutschland verschenke seine solide Mark. Das Parlament mißtraut der Währungsunion; die Ratifizierungsdebatte ist auf den Dezember verschoben worden – mit ehrenwerten Argumenten, aber wohl auch aus Angst, sich definitiv festzulegen. Und mit dem Beschluß, zu gegebener Zeit nochmals über die Währungsunion zu befinden, hat sich auch Bonn eine Tür zur Flucht offengelassen.

Davon, daß die Verträge rechtzeitig zum Jahreswechsel ratifiziert werden, kann keine Rede mehr sein. Die Frage ist heute, ob das überhaupt noch geschehen wird. Die Briten haben bereits in Maastricht eine Reihe von Privilegien für sich herausgeholt, die Dänen versuchen es jetzt. Genau besehen, bleibt auch die deutsche Position unstabil. Jeder verlorene Monat kann neue Probleme heraufbeschwören. Eine erneute Krise des Europäischen Währungssystems (EWS) ist nur zu vermeiden, wenn das Ziel der Währungsunion mit ihrem einheitlichen Eurogeld klar ist. Ein Krach, wie er jetzt unter den Europäern um die Gatt-Verhandlungen ausgebrochen ist, droht die unersetzliche deutsch-französische Allianz zu sprengen. Im Angesicht der dräuenden Wirtschaftskrise sind kurzsichtige nationale Alleingänge zu befürchten, wo nur Gemeinsamkeit hilft. So setzt die britische Verzögerungstaktik die Maastrichter Verträge aufs Spiel.

Was aber passiert, wenn Maastricht scheitert? Die Antwort: Eine Alternative zu Maastricht gibt es nur um den Preis einer anderen EG. Denn Europa kommt um eine Bewältigung der Probleme nicht herum, sie wird nur schwieriger.