Von Fredy Gsteiger

Die Journalisten aus aller Herren Länder staunten nicht schlecht. Da stand vor ihnen ein Staatsoberhaupt, das die meisten nie zuvor gesehen hatten, und erläuterte mit spitzer Zunge wohlformuliert in vier Sprachen, daß Ronald Reagan und Michail Gorbatschow vom ehrlichen Wunsch beseelt seien, das Ende des Kalten Krieges einzuläuten. Kurt Furgler war der kleine Mann im streng geschnittenen dunklen Anzug, der Schweizer Bundespräsident. Eben hatte er sich in getrennten Gesprächen am Kaminfeuer mit dem amerikanischen Präsidenten und dem Generalsekretär der KPdSU ausgetauscht, noch bevor diese beiden zum ersten Mal aufeinandertrafen. Derweil trank Gattin Ursula in einem Nebensalon mit Nancy und Raissa Tee.

Alle Welt blickte damals, im November 1985, nach Genf. Die Schweizer hatten sich auf die historische Begegnung auf ihrem Boden gut vorbereitet, galt es doch "Atmosphäre zu schaffen". Sie hatten eigens für den Gipfel das Privatschlößchen Le Reposoir gemietet. Mit frisch gespritzten Helmen spielte das 10. Infanterieregiment auf. "Weder Zwiebeln noch Bohnen zu essen" war den Soldaten der Ehrenkompanie eingetrichtert worden. Es war eine Sternstunde für die neutrale Schweiz.

Nur sieben Jahre später, im vergangenen Sommer auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki, fühlte sich ein anderer Schweizer Minister, Adolf Ogi vom Verkehrs- und Energieressort, bedeutend weniger wohl in seiner Haut. Er mußte den erkrankten Außenminister vertreten. Forsch kündete Ogi zwar in seiner Rede, die KSZE müsse zu friedenserhaltenden Operationen befähigt werden; sie solle sich nicht scheuen, mit der Nato und der Westeuropäischen Union (WEU) zusammenzuarbeiten. Da horchten Verfechter der Neutralität verwundert auf. Der Minister aus Bern erschrak selber über den eigenen Mut. Als nämlich in seiner Pressekonferenz die Frage auftauchte, ob also das KSZE-Mitglied Schweiz von seiner rigiden Neutralitätsphilosophie abrücke, wehrte Ogi ab: Nein, im Gegenteil! "Wir führen die Politik weiter, die wir immer hatten." Hingegen habe sich die Welt rund um die Alpenrepublik verändert. Es fehlte Ogi der Mut einzugestehen, natürlich habe die Schweiz ihre Philosophie verändern müssen, eben weil sich die Welt rundum gewandelt habe. Der Auftritt in Helsinki geriet zur Trauerstunde für die neutrale Schweiz.

In den Widerspruch gelaufen ist das helvetische Regierungsmitglied nicht so sehr aus eigenem Verschulden. Er wurde zum Opfer einer Berner Politik, die so tat, als sei nach dem Zweiten Weltkrieg die eidgenössische Neutralität vollumfänglich beibehalten worden. Doch so gern sich die Schweiz als Musterschüler brüstete – sie konnte es nicht mehr sein, weil man sie nicht ließ. Das haben einzelne gemerkt. Max Frisch etwa, der sagte: "Die Schweiz, als Staat, ist neutral. Das wissen wir, aber es ist nötig, daß man es immer wieder sagt, weil es nicht stimmt."

Oder der Außenpolitiker Walther Hofer: "Wir sollten auch – vielleicht erschrickt der eine oder andere – zu einer gewissen Entmythologisierung der Schweizer Neutralität schreiten. Wir sollten nicht so tun, als ob wir unsere 1815 völkerrechtlich anerkannte Neutralität in den vergangenen Jahren ohne irgendwelche Schäden durch alle Stürme gerettet haben." Oder der St. Galler Politikwissenschaftler Jürg Martin Gabriel: "Wer die Geschichte unserer Außenpolitik seit der Jahrhundertwende kennt, der weiß, daß sie in dieser Zeit mehrfach Schaden genommen hat. In Zeiten großer Polarisierung mußten wir unsere Neutralität unter dem Druck der dominierenden Weltmächte einschränken und ebenso in Zeiten starker Solidarisierung unter dem Druck der internationalen Organisationen und der öffentlichen Weltmeinung."

Es ist lange her, seit der Einsiedler Niklaus von der Flüe seinen Miteidgenossen riet, sich "aus fremden Händeln" herauszuhalten. Auch die Haager Konvention von 1907, in der die Neutralität in Völkerrechtssätze gegossen, wurde, liegt zurück. Seither fand die Gründungsversammlung der Vereinten Nationen 1945 in San Francisco statt, wo der amerikanische Außenminister Stettinius polterte: "Tyrannei und Barbarei haben die Neutralität nie respektiert. Wir wollen keine Weltorganisation bauen, die über dieses wichtige Faktum hinwegsieht."