Von Cornelia Schmalz-Jacobsen

Mölln, Wuppertal, Berlin – das sind die Landmarken des vergangenen Wochenendes. Es herrschen Mord und Totschlag in unserem Land. Die Allgegenwärtigkeit von brutaler Gewalt, die unberechenbar und unkoordiniert überall zu spüren ist und die sich an irgendeinem Ort im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht Bahn bricht, ist nicht zu ertragen.

Daß Türken, Menschen aus dem zerfallenen Jugoslawien, Vietnamesen – schon jede Aufzählung zeigt den Irrwitz – Angst um Leib und Leben haben müssen, daß sie stets gewärtig sein müssen, zumindest Beleidigungen und Beschimpfungen ausgesetzt zu sein, das erfüllt mich mit Grauen. Junge Frauen, die unter Tränen erzählen, was sie erlebt haben, und die fragen: "Wo soll ich denn hin?" – wie soll man sie trösten, wenn man doch weiß, daß man kaum helfen kann?

Spätestens jetzt müßten alle es begriffen haben, daß das Wegsehen, das Nicht-wahrhaben-Wollen, das Herunterspielen von Tatsachen, die doch längst jeder hätte wahrnehmen können, brandgefährlich sind. Die trotzige Behauptung: "Deutschland ist und bleibt ein ausländerfreundliches Land" klingt durch ständiges Wiederholen nur hohler und schriller. Beschwörungsformeln sind untauglich, wenn man es mit gravierenden innenpolitischen Problemen zu tun hat. Auch den Satz: "Wehret den Anfängen" kann man spätestens nach den Anschlägen des vorigen Wochenendes nur noch mit Kopfschütteln quittieren.

Asylsuchende, Ausländer und jüdische Mitbürger leben in Angst und Schrecken. Da ist etwas total entgleist. Natürlich steht die Mehrheit der Bevölkerung nicht hinter den Gewalttätern – aber vor die Opfer oder die potentiellen Opfer stellt sie sich doch nur zögernd. Und die öffentliche Debatte der vergangenen Monate? Sie ging um das Asylrecht und fast ausschließlich darum. Wir, das heißt sowohl die Politiker als auch die Medien, haben uns damit in eine Sackgasse manövriert. Die komplexeren Fragen der "Ausländerpolitik" blieben, nein, sie wurden ausgeblendet.

Der Staat hat die Pflicht, der Eskalation der Gewalt mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, entgegenzutreten. Jedes Zurückweichen, auch schon das leiseste Anzeichen (leider gibt es ja Beispiele genug), ist verhängnisvoll. Halbherzigkeit gegen Terror ist Gift. Aber der Ruf nach schärferen Gesetzen – das wäre fürwahr eine zu dürftige Antwort des demokratischen Rechtsstaates. Eine bittere Erkenntnis der vergangenen Monate ist es, daß nationalistische Engstirnigkeit, daß Abwehr gegen "Fremde" stärker verankert sind, als wir es wahrhaben wollten, stärker auch, als es radikale linke Ideen je waren.

Endlich, endlich sind Worte der Solidarität und der Anerkennung an "unsere ausländischen Mitbürger" gerichtet worden. Hoffentlich hat es nun auch der letzte Politiker begriffen, daß Schluß sein muß mit dem Zündeln, mit dem Schielen nach den Rechten, mit der augenzwinkernden Haltung, daß sich so vielleicht doch Wähler halten oder gewinnen lassen.