Von Klaus-Peter Schmid

Brüssel

Deutlicher als Frans Andriessen kann man es kaum sagen: "Das Schweizervolk hat sich für die Isolation entschieden." Der für die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft zuständige Kommissar war tief enttäuscht vom Ausgang des Referendums. Gleich zweimal war Europa am vergangenen Sonntag durchgefallen: Eine knappe Mehrheit der Bevölkerung von 50,3 Prozent und eine große Mehrheit von sechzehn der dreiundzwanzig Kantone lehnten den Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab.

Das Land wird (anders als die sechs übrigen Mitglieder der Freihandelszone Efta) nicht am Binnenmarkt der zwölf EG-Staaten teilhaben. Stolz und selbstsicher setzen die Eidgenossen auf ihre eigene Stärke.

Andriessens Reaktion zeigt nicht nur, wie gern Brüssel die Schweiz mit ihrer stabilen Währung, ihrer sturmfesten Demokratie und ihrer immer nach vergleichsweise soliden Wirtschaft in Europa eingebettet gesehen hätte. Sie spiegelt auch die Brüsseler Entmutigung vor dem heiklen Gipfel von Edinburgh. Wenig geht voran. Die Maastrichter Verträge sind alles andere als gesichert. Dänen und Briten schieben die Ratifizierung vor sich her. Keiner will die wachsenden Aufgaben der Gemeinschaft finanzieren. Frankreich hat mit seiner Ablehnung des Gatt-Kompromisses im November einen Keil in die EG getrieben. Die Europäer stehen dem Krieg in Jugoslawien hilflos gegenüber. Ausgerechnet in dieser prekären Situation sagt die kleine, aber feine Schweiz "Europa – nein danke".

Als unmittelbare Folge des Referendums kann der für 380 Millionen Europäer konzipierte EWR nicht planmäßig am 1. Januar 1993 in Kraft treten. Die Freizügigkeit für Personen, Kapital, Waren und Dienstleistungen auf einem riesigen Markt vom Nordkap über die Alpen bis nach Kreta muß also vorerst verschoben werden. Handelshemmnisse aller Art und Einschränkungen der Freizügigkeit bleiben einstweilen.

Die Architekten des Wirtschaftsraums waren allerdings weitsichtig. Anders als bei den Maastrichter Verträgen, die zwingend von allen zwölf EG-Ländern ratifiziert werden müssen, können dem EWR beliebig viele der sieben Efta-Länder beitreten. Selbst wenn nach der Schweiz an diesem Wochenende noch Liechtenstein ausscheren solte, wird sich der Start nur um ein halbes oder dreiviertel Jahr verzögern. Eine neue Übereinkunft zwischen den beitrittswilligen Regierungen genügt. Der Schaden für Europa hält sich also in Grenzen. Die Schweiz muß sehen, wie sie mit ihrem Alleingang zurechtkommt.