Von Jürgen Krönig

Edinburgh

In Edingburgh ging eine "Schlacht verloren", aber "den Krieg hat Major noch lange nicht gewonnen". So ließen sich konservative Europagegner vernehmen, enttäuscht darüber, daß sich die düsteren Prophezeiungen vom "Gipfelfiasko" nicht erfüllt hatten. Entschlossener denn je suchen sie ihre Chance im Verlauf des langwierigen Ratifizierungsverfahrens für das Abkommen von Maastricht, auf das die Regierung sich hat einlassen müssen.

John Major wird sich hüten, die Euro-Rebellen zu unterschätzen. Sie sind wohlgerüstet für die Auseinandersetzung, von der Großbritanniens Rolle und Einfluß in Europa abhängt. Weder mangelt es ihnen an finanzieller Unterstützung noch an juristischer Expertise. Sie werden filibustern und jeden erdenklichen parlamentarischen Trick anwenden. Wenn sie nur ein einziges Mal in den unzähligen Abstimmungen eine Mehrheit erreichen, ist Maastricht erledigt, wie immer die Dänen in einem zweiten Referendum entscheiden mögen.

Doch dem britischen Premier war auf dem Gipfel nach langer Durststrecke das erste Erfolgserlebnis beschieden. John Major konnte seine Fähigkeiten als Unterhändler und Krisenmanager unter Beweis stellen. Geduldig, umgänglich, aber doch bestimmt und hartnäckig rang er um den Kompromiß. Seine Strategie, alle Probleme miteinander zu verzahnen, erwies sich als richtig. Keiner der zwölf Regierungschefs wollte das fragile Kartenhaus von Kompromissen, Zugeständnissen und juristischen Formulierungstricks zum Einsturz bringen. Auch Felipe Gonzalez gelang das nicht, der sich in einer Rolle gefiel, die gelegentlich an die besten europäischen Zeiten der Eisernen Lady erinnerte.

Natürlich hätte John Major das europäische Klassenziel nicht ohne tatkräftige Unterstützung anderer erreichen können. Helmut Kohl und François Mitterrand, die elder statesmen der Gemeinschaft, waren entschlossen, ihr Lebenswerk nicht durch kleinliches Gefeilsche oder ultimative Alles-oder-nichts-Positionen gefährden zu lassen. Britische Diplomaten bescheinigten dem Bundeskanzler, er habe eine "Schlüsselrolle" gespielt. Helmut Kohl ließ seinen "Freund John", wie schon vor zwölf Monaten in Maastricht, im entscheidenden Moment nicht im Stich. Weder wurde Major auf eine feste Terminzusage über die Maastricht-Ratifizierung festgenagelt, noch wurden die Briten hartem Druck wegen einer Reduzierung ihrer jährlichen Beitragsrückerstattung in Höhe von zwei Milliarden Pfund ausgesetzt, eine Summe, die Margaret Thatcher 1984 unter lautem Getöse durchgesetzt hatte. Daß Jacques Delors am Ende zufrieden verkünden konnte, er habe mit der Vereinbarung über den EG-Haushalt "95 Prozent von dem erreicht, was er wollte", war nicht zuletzt auch "deutscher Generosität", so die Financial Times, zu verdanken.

Der Gipfel von Edinburgh kann als Erfolg nur vor dem Hintergrund des annus horribilis, des schrecklichen Jahres, gewertet werden, das hinter der Gemeinschaft liegt. Die Zwölf haben bewiesen, daß sie noch fähig sind, Entscheidungen zu treffen; sie haben deutlich gemacht, daß es zusammen weitergehen soll. Es mag nicht der "Anfang einer neuen Ära" sein, wie einige Gipfelteilnehmer allzu euphorisch verkündeten, erleichtert über das Ende des quälenden Gerangels über Finanzen und Formulierungen. Aber immerhin waren sich die Regierungschefs der Gefahr bewußt, die ein Scheitern heraufbeschworen hätte in einer Zeit, in der nationale Leidenschaften auflodern und in der Regierungen und europäische Institutionen einen erheblichen Vertrauensverlust erlitten haben. Die Gipfelteilnehmer haben demonstriert, daß die Gemeinschaft bereit ist, sich für die Staaten Nord- und Osteuropas zu öffnen, und sie haben mit der Verabschiedung eines, wenn auch nicht sonderlich eindrucksvollen Wachstumsprogramms versucht, ökonomische Zuversicht zu verbreiten. Ohne neue Investitionen und mehr Arbeitsplätze kann die EG nicht aus dem Tief herauskommen und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.