Von Christian Schmidt-Häuer

Als Helmut Kohl nach Moskau startete, war alles schon vorbei. Der Mann, der ihn vom Flughafen abholen sollte, Reformpremier Jegor Gajdar, hatte sein Amt gerade verloren. Der Nachfolger Wiktor Tschernomyrdin, Repräsentant einer an alten Strukturen orientierten Industriepolitik, gab unter dem rauschenden Beifall des Volkskongresses die Devise aus: Vertiefung der Reformen ja, Verelendung nein. Es spricht manches dafür, daß es nun eher umgekehrt weitergehen wird.

Der Bundeskanzler jedenfalls reiste in ein Land, das von den Visionen seines Freundes Michail Gorbatschow so gut wie nichts mehr übriggelassen hat. Der Kongreß der über tausend Volksdeputierten hat nicht nur Jelzins Schocktherapie endgültig abgebrochen, sondern zugleich eine Ära beendet. Es war die Ära der Reformen von oben durch benevolente Präsidenten – nach Jahrhunderten autokratischer und despotischer Modernisierungsversuche unter Zaren und Kommissaren.

Gorbatschow hatte der Präsident des ganzen Volkes sein wollen. Er scheiterte, weil sich die Nationen nicht als Sowjetvolk verstanden und die Sowjets nicht als Volksvertretungen. Boris Jelzin versuchte, als er Rußlands Präsident geworden und die Kommunisten zunächst einmal losgeworden war, Gorbatschows Modell zu folgen. Doch es war schon ausgehöhlt, bevor Jelzin selbst es entnervt zu Bruch gehen ließ. Als sich auf dem Volkskongreß die Feinde aller Veränderungen und die Gegner allzu radikaler Reformen zu einem Boykottblock gegen Ministerpräsident Gajdar zusammenschlössen, da reagierte Jelzin nicht mehr wie der Staatspräsident, sondern wie ein völlig überreizter Regierungschef. Doch sein Appell über die Köpfe der Abgeordneten hinweg an das Volk ging ins Leere. Der Präsident fand in den Machtorganen keine verläßlichen Kräfte mehr.

Boris Jelzin wird sich nun nicht mehr aufschwingen können zur Autorität über den streitenden Lagern. Der Versuch, zu einem von den Parteien unabhängigen Präsidenten zu werden, ist ihm am Ende auf niederschmetternde Art mißlungen. Noch sind keine näheren Einzelheiten über den umwälzenden, den Präsidenten degradierenden Kuhhandel vom Wochenende durchgesickert. Aber daß Jelzin am Ende selbst auf die ihm noch einmal gegebene Möglichkeit verzichtete, Gajdar erneut vorzuschlagen, daß er nicht einmal mehr vermochte, wenigstens einen aufgeschlossenen Industriepolitiker als Regierungschef durchzusetzen – das besagt alles über den Preis, den er für seine katastrophale Fehlleistung in der vergangenen Woche entrichten mußte.

Das bisherige Kabinett der praxisfernen, aber mutigen, jungen Marktwirtschaftler hatte der Präsident wie ein Schirmherr behandeln können. Der 54jährige Tschernomyrdin wird umgekehrt eher Jelzin in der Hand haben. Ihm steht es schließlich frei, mit Jelzins Gegenspieler Ruslan Chasbulatow gemeinsame Sache zu machen.

Jetzt erst wird verständlich, warum der fintenreiche Chasbulatow, den Jelzin gerade noch als Drahtzieher eines "schleichenden Putsches" bezeichnet hatte, dem Kongreß zwei Tage später einen so verwickelt erscheinenden Kompromiß präsentierte. Die Verhandlungskommission hatte er eigenmächtig zusammengestellt, damit die radikalsten Reformfeinde nicht mit von der Partie sein und Jelzin nicht verprellen konnten. Als Makler zog er sogar das gerade erst von Jelzin gegründete Verfassungsgericht in das Geschäft hinein – es erscheint nach den jüngsten Entscheidungen letztlich nicht mehr wie ein Retter in der Not, sondern eher wie ein Komplize. Der Waffenstillstand in der Schlacht um die Gewaltenteilung zwischen Präsident und Parlament ist in sich zusammengefallen. Das Referendum über die neue Verfassung, das helfen soll, diesen Streit zu schlichten, wird Jelzins politische und präsidiale Macht kaum noch stärken können.