Von Klaus-Peter Schmid

Stell dir vor, es ist Binnenmarkt, und keiner merkt’s. Am 1. Januar fallen die Barrieren für den Handel, und die EG-Bürger können sich so leicht wie noch nie von einem Land zum anderen bewegen. Seit zehn Jahren wartet Europa auf den historischen Augenblick – und doch werden viele die Sensation gar nicht spüren. Der Binnenmarkt, eine der unbestreitbaren Errungenschaften der europäischen Einigung, droht am Bürger vorbeizugehen.

Die Unternehmen in der Europäischen Gemeinschaft bereiten sich schon seit Jahren auf den Tag X vor. Sie haben investiert, um wettbewerbsfähig zu bleiben; sie haben Kooperationen über die Grenzen hinweg geschlossen, sich im Nachbarland etabliert. Die zwölf Mitgliedsstaaten der EG haben Schranken weggeräumt, Normen und Steuersätze harmonisiert, Devisenbeschränkungen abgeschafft. Doch die 345 Millionen Benutzer dieses gigantischen Supermarktes tun so, als lasse sie das kalt.

Viele werden sogar frustriert sein. Denn ausgerechnet das, was seit Jahren als das große Symbol der neuen Freiheit gepriesen wird, kommt nicht zustande: die totale Öffnung der Binnengrenzen. Ab sofort gilt die Regel, daß Waren an der Grenze nicht mehr kontrolliert werden dürfen, wohl aber Personen. Systematische Personenkontrollen gibt es heute schon nicht mehr, wohl aber sporadische, und dabei bleibt es. Wer also aufgefordert wird, den Paß vorzuzeigen, kann dies nicht unter Berufung auf den Binnenmarkt verweigern.

Manche Länder argumentieren, sie müßten an der Grenze Drogenhändler, Mafiosi und Kriminelle aller Art abfangen. Andere fürchten mehr illegale Einwanderer. So wollen Großbritannien, Irland und Dänemark ausschließlich EG-Bürger ungehindert passieren lassen – und die muß man zuerst einmal als solche identifizieren.

Im Rahmen des Schengener Abkommens, also ergänzend zum gültigen Recht des Binnenmarkts, versuchen die EG-Länder nun schon seit 1985, das Problem in den Griff zu bekommen. Optimisten hoffen, daß das Abkommen irgendwann im Lauf des Jahres 1993 in Kraft tritt. Erst dann verschwinden die Schlagbäume tatsächlich.

Dafür kann aber ab Januar jedermann im Ausland nach Herzenslust einkaufen, ohne sich an irgendwelche Beschränkungen halten zu müssen. Das ist vor allem dann reizvoll, wenn die Unterschiede bei der Mehrwertsteuer beträchtlich sind. Belgier, die zu Hause eine Mehrwertsteuer von 19,5 Prozent zahlen, werden ihr Videogerät künftig besser in Luxemburg oder ihren Photoapparat in Deutschland kaufen, wo nur 15 Prozent Mehrwertsteuer aufgeschlagen werden. Steuerprobleme an der Grenze gibt es nicht mehr, jeder darf in sein Heimatland mitnehmen, was und soviel er will. Mit anderen Worten: Freibeträge und Freimengen für Reisende sind abgeschafft.