Von Hansjakob Stehle

An Weitsicht fehlt es ihm nicht. Wie immer schaut er über seine Lesebrille hinweg in die Runde der von rechts bis links unmutig bewegten römischen Abgeordnetenkammer. „Die Zeit läuft ab, um den Italienern wieder das Vertrauen zurückzugeben“, sagt Giuliano Amato. Der zierliche Professor mit dem sozialistischen Parteibuch ist seit acht Monaten Ministerpräsident der 51. Regierung in den 45 Jahren dieser Republik, die nun – so Amato – „Tage durchlebt, die zu ihren dramatischsten gehören“. Denn verstört und entrüstet sei das Land angesichts des Sumpfes von Korruption, in dem Politiker fast aller Parteien zu versinken drohen. Und dennoch will der eher schüchtern wirkende Regierungschef nicht aufgeben. „Es ist meine Pflicht weiterzumachen ... Ich will nicht darauf verzichten, die Wahrheit zu sagen – oder das, was ich für die Wahrheit halte.“

So stellte Amato, nachdem er seit seinem Amtsantritt schon ein Drittel seiner Minister hatte auswechseln müssen, Ende letzter Woche zum elften Mal in diesen acht Monaten die Vertrauensfrage – und überstand sie sogar mit einer 45-Stimmen-Mehrheit, die über seine schwache, ringsum angeschlagenene Vierparteienkoalition hinausreichte. Nur aus purer Verlegenheit und Ratlosigkeit?

Im Grunde ist es eher eine Gnadenfrist, damit der dottore sottile, der spitzfindige Doktor, wie man Amato schon lange spöttelnd nennt, den Politikern wieder einmal irgendeinen Ausweg öffnet. Und zwar einen „politischen“, wie sein Universitätskollege Giovanni Conso sagt, den sich Amato als neuen Justizminister ins Kabinett geholt hat. Als langjähriger Verfassungsrichter weiß Conso nämlich, wie man vielleicht die Spirale der Skandale unterbrechen könnte: durch condono, jene in Italien seit langem beliebte Art von Amnestie, die sich mit tätiger Reue der Sünder begnügt.

Ob es Amato damit gelingt, die Justizaktion Mani pulite (Saubere Hände) zu bremsen, das Schmutzwasser zu reinigen oder auch versickern zu lassen, ist aber fraglich. Wo eine Hand die andere wäscht, sind Saubermänner ohnehin nicht sehr gefragt. Und ob Amato selbst wirklich ein so tüchtiger ist, wird nicht nur von seinen – jetzt meist verstummten – politischen Gegnern bezweifelt. Bei seinen eigenen Parteigenossen geriet er vorige Woche in die Klemme. Nach heftiger Debatte in der PSI-Fraktion, die sich bis zwei Uhr früh hinzog, rief ein Abgeordneter: „Die Wahrheit ist doch, daß Amato nicht mehr die Sozialisten, sondern etwas anderes repräsentiert!“ Und plötzlich meldete sich sogar der ehemalige Präsident und Christdemokrat Cossiga zu Wort: „Ein unerträglicher Rauchvorhang nationaler Heuchelei“ breite sich aus, und auch Amato könne doch nicht behaupten, er habe nichts mit alldem zu tun: „Er war doch der Vizesekretär Craxis.“

Tatsächlich war Amatos Karriere lange Zeit mit der des jetzt ruhmlos abgetretenen Sozialistenführers verknüpft. Mehr noch freilich mit den Balanceakten zwischen links und rechts, die dessen Partei schon seit Jahrzehnten zwischen – oder auf – allen Stühlen sitzen ließ. 1958 war der zwanzigjährige Jurastudent aus Turin, der es bald zum angesehenen Verfassungsrechtler brachte, in die Sozialistische Partei (PSI) eingetreten. Es war die Zeit, als deren Chef, der Stalinpreisträger Pietro Nenni, gerade die halbherzige Abkehr vom Marxismus vollzogen hatte. Obschon – oder weil? – Amato ein Jahr an der New Yorker Columbia University studiert und sich mit amerikanischem welfare-Kapitalismus beschäftigt hatte, gehörte er noch nicht zu den radikalen Reformisten wie der vier Jahre ältere Craxi. Lange galt er sogar als dessen heftigster Kritiker. Bis sich beide in den siebziger Jahren auf einen „pragmatischen Reformismus“ verständigten, den manche schlicht Opportunismus nannten.

Bei seinem Landsmann Machiavelli hatte Amato gelernt, daß „jeder Neuerer alle jene zu Feinden hat, die von der alten Ordnung Vorteile hatten“. Deshalb war der programmatische Entwurf, den Amato Ende der siebziger Jahre für Craxi ausarbeitete, kein „sozialistisches Evangelium“, wie Craxi hoffte, sondern eher – wie Amato schrieb – „eine Mischung aus reformistischer Kultur mit Gauchismus“, also mit jenem Radikalismus der 68er-Generation, der gleichsam als Salz die dünne Suppe gesellschaftsverändernder Parolen würzen sollte. „Eine Republik, die reformiert werden muß“ war der Titel einer Schrift, in der Amato schon 1980 einerseits die Stärkung der zentralen Exekutive, der chronisch schwachen, stets krisengeschüttelten Regierungsgewalt, forderte, andererseits als liberale „Gegenmacht“ eine Selbstverwaltung, also autonome Strukturen, die bis in die Schulen reichen sollten und auch eine – schon damals von Amato geforderte – Änderung des Wahlrechts voraussetzen würden. Darin aber steckte, wie Amato früh erkannte, eine „moralische Frage“.