Von Carl D. Goerdeler

Er läuft und läuft und läuft – noch immer auf Brasiliens Schlaglochstraßen, und jetzt geistert der Käfer auch durch die politische Debatte. Sieben Jahre nachdem Volkswagen do Brasil die Produktion des Fusca eingestellt hat, möchte Präsident Itamar Franco den robusten Boxer wieder auf das Montageband heben. Die Zeitungen fragen bissig: „Zurück in die Zukunft?“ Der brasilianische Rennfahrer Emerson Fittipaldi sagt: „Ein schlechter Witz. Wir haben Besseres verdient.“

Itamar Franco hatte nur laut gedacht: Keiner könne sich die teuren Autos leisten, die Volksgenossen brauchten ein preiswertes Auto – so eines wie den Fusca, den seine Freundin fuhr. Tags darauf mußte sich der Regierungschef belehren lassen, daß er selber für die astronomischen Autopreise die Verantwortung trage. Jeder Kraftwagen wird in Brasilien mit rund 35 Prozent Steuern belastet, dem Doppelten des europäischen Durchschnitts und dem Fünffachen Japans und Amerikas. „Wir sind in der Lage, billige Autos zu produzieren, wenn der Fiskus uns nur läßt“, ließen die Herren von Volkswagen, Ford, Fiat und General Motors den Präsidenten wissen.

Über den Käfer hat man sich schon verständigt; Volkswagen will den technisch obsoleten Veteranen wieder produzieren, so wie in Mexiko. Die anderen brasilianischen Autohersteller werden wohl auch Steuersenkungen für ihre Kleinwagen bekommen. Aber nun hält die Bauindustrie die Hand auf: Ist es nicht viel wichtiger, für kleine Leute Häuser statt Autos zu bauen?

Itamar Franco hat sich heillos in die Widersprüche seiner Politik verheddert. Von seinem geschaßten Vorgänger Fernando Collor de Mello hat er die Inflation, die Rezession und die Abschreibungsruinen der neoliberalen Wirtschaftspolitik geerbt. Das soziale Gewissen solle seine Richtschnur sein, versprach der Präsident. Eine große Steuerreform wurde angekündigt – jetzt ist davon nur noch ein adjuste fiscal übriggeblieben, und selbst dieses Reförmchen steht noch in den Sternen.

Schon um das aktuelle Budget zu decken, braucht der Staat dringend Geld. Noch mehr Schulden zu machen, kann er sich nicht leisten. Doch statt den Gürtel enger zu schnallen, wie es Bill Clinton in Washington vorexerziert, bastelt Itamar Franco an einer neuen Steuer, die bei jeder Bewegung auf der Bank mit 0,25 Prozent zu Buche schlägt. Die „Schecksteuer“ hätte zwar den Vorteil, die Schattenwirtschaft und die Steuersünder zur Ader zu lasen, sie würde aber auch alles verteuern. Schon jetzt beträgt die Inflation dreißig Prozent – im Monat.

Schätzungsweise 480 Milliarden Dollar werden in Brasiliens Schattenwirtschaft jährlich umgesetzt – das ist mehr als das Bruttoinlandsprodukt. Die Steuerquote liegt bei 21,4 Prozent, bei größerer Steuerehrlichkeit könnte sie auf 31 Prozent steigen. Dem Fiskus gehen viele Milliarden Dollar verloren. Aber wie kann der Staat an diesen Batzen herankommen, wenn er selber keine ordentlichen Bücher führt? Eine Hand weiß nicht, was die andere tut: Einerseits will die Regierung mehr Geld für soziale Werke ausgeben – andererseits hält sie an den unproduktiven Staatsbetrieben fest, deren Schulden mit 93 Milliarden Dollar fast so astronomisch hoch sind wie die gesamte Außenschuld Brasiliens. Auf der einen Seite will sie die Steuern erhöhen – auf der anderen Seite gewährt sie großzügige Nachlässe. Erst jüngst hat der Präsident den Zuckerbaronen „aus strategischen Gründen“ eine Milliarde Dollar geschenkt – obwohl sie gar nicht daran denken, ihre dreifach höheren Schulden aus der Alkohol-Treibstoff-Produktion zurückzuzahlen. Ein Konzept ist nicht zu erkennen – das mußten sich die Brasilianer vom Weltwährungsfonds in Washington sagen lassen.