Von Maria Huber

Moskau

Zu Beginn dieser Woche lag Moskau in tiefstem Frieden. Die Straßen waren leer gefegt. In den sonnendurchfluteten Parks entspannten sich die Spaziergänger. Gutsituierte Russinnen führten ihre Pelze aus, in der Hand die obligaten drei roten Tulpen zum Internationalen Frauentag. Väter im Sonntagsstaat trainierten mit ihren Sprößlingen Eishockey im blendendweißen Schnee. Babuschkas ließen die Jüngsten auf Pappkartons die spiegelglatten Schlittenbahnen hinunterrutschen. Rußland – ein Wintermärchen?

Die Idylle trog. Gemeinsam mit ihren Generalstäben rüsteten Präsident Boris Jelzin und der Parlamentsvorsitzende Ruslan Chasbulatow gegeneinander wie zum letzten Gefecht. Umsturzgerüchte und öffentliche Auftritte der wieder auf freiem Fuß befindlichen Putschisten begleiteten die hektischen Vorbereitungen für die Entscheidungsschlacht auf dem Sonderkongreß der Volksdeputierten Mitte dieser Woche. So dramatisch und verwickelt die Lage erschien, so klar waren die Grundfragen des Machtkampfes: Wer soll das Land künftig regieren – der reformorientierte Präsident oder das konservative Parlament? Wer soll darüber entscheiden – das Volk in einem Referendum oder die Volksdeputierten durch Gesetzesänderungen?

Boris Jelzin versuchte noch am Sonntag abend eine Wunderwaffe aufzubieten und ließ gerade damit seine Ohnmacht erkennen. Im Fernsehen präsentierte ein Berater des Präsidenten einen Brief, mit dem der russische Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn auf einen schriftlichen Hilferuf des Moskauer Botschafters in Washington geantwortet hatte. Solschenizyn trat darin zugunsten Jelzins für eine Präsidialmacht ein, weil sie der russischen Tradition einer personenbezogenen Politik entspräche.

Jelzin brauchte in der Tat Hilfe. Er selber hatte bereits als Kompromißvariante zu seinem Referendum dem Kongreß ein „Gesetz über die Macht“ präsentiert. Hierfür hätte er nur die einfache Mehrheit der Volksdeputierten gewinnen müssen. Doch seine Chancen schienen auch da gegen null gesunken zu sein, als das Parlament am Dienstag nachmittag auf seiner letzten Vorbereitungssitzung so tat, als ob die Abgeordneten dieses Gesetz überhaupt nichts angehe. Schon auf dem 7. Kongreß der Volksdeputierten im Dezember hatten ganze Abgeordnetengruppen regelmäßig alles abgelehnt, was nur entfernt nach einer Initiative des Präsidenten aussah.

Es gab inzwischen Stimmen im Reformlager, die es Jelzin als größten Fehler ankreideten, daß er diese gesetzgebende Versammlung nicht sofort nach dem Sieg über die Putschisten im Herbst 1991 auseinandergejagt hat. Billige Vorwürfe haben immer Konjunktur in Moskau. Analysen machen erstens mehr Arbeit und liefern zweitens keine flott zu vermarktenden, einfachen Antworten. Vergessen wird dabei, daß Jelzin nach dem gescheiterten Putschversuch noch dem mächtigen Apparat gegenüberstand. Ohne einen – wenn auch brüchigen – Rückhalt im russischen Parlament hätte er die Macht vom alten sowjetischen Zentrum und von der hinter den Putschisten stehenden Regierung der Sowjetunion nie übernehmen können.