Von Klaus-Peter Schmid

Lohnt es sich wirklich, wegen ein paar tausend Schuhen aus China oder T-Shirts aus Nord-Korea einen Prozeß anzufangen? Die Brüsseler Kommission ist offensichtlich dieser Meinung und droht der Bundesrepublik Deutschland mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Bonn hat nichts anderes getan, als die Importe aus den ehemaligen und noch verbliebenen Staatshandelsländern zu liberalisieren. Die Brüsseler Begründung für die Drohung mit dem Richter: Dazu haben die Deutschen kein Recht, seit es den Binnenmarkt gibt.

Wie das? Ganz einfach, seit dem Wegfall der Binnengrenzen zwischen den zwölf EG-Ländern am Jahresbeginn ist auch der Handel mit Drittländern Sache der Gemeinschaft. Die etwa 6500 mengenmäßigen Importbeschränkungen, die bisher von den zwölf aufrechterhalten wurden, sind also ein Anachronismus und müssen vereinheitlicht werden. Nur: Den Deutschen wird das Recht bestritten, sie im Alleingang abzuschaffen, Niederländern und – – Briten übrigens auch; das gehe nur gemeinsam oder gar nicht. Disziplin muß sein, sagt Brüssel, und dagegen ist wohl kaum etwas einzuwenden.

Wenn das so einfach wäre! Alles deutet darauf hin, daß sich in Brüssel – kaschiert durch Verfahrensfragen und Scheinargumente – eine Tendenz breitmacht, die nicht im Sinne Europas sein kann. Der Binnenmarkt, gerade ein paar Wochen in Kraft, ist bereits eine unbestrittene Realität. Die Fälle, wo EG-Länder gegenseitig den Handel erschweren, halten sich in vertretbaren Grenzen. Ungereimtheiten, die mangels Einigung überlebt haben, können die Freizügigkeit von Waren, Kapital und Personen nicht aufhalten. Und gerade weil das funktioniert, meinen nun einige EG-Mitglieder, sie müßten dem Binnenmarkt noch eine zusätzliche Funktion geben, nämlich die eines nach außen mehr oder weniger abgeschotteten Wirtschaftsraums.

Hier bahnt sich eines der zentralen europäischen Themen der nächsten Monate an: Wollen wir eine Festung Europa, oder wollen wir sie nicht? Natürlich nicht, wird jeder entgegnen, Protektionismus darf nicht die Sache Europas sein. Aber für das böse Wort sind verträgliche Umschreibungen im Umlauf. Man könne schließlich keine illoyalen Handelspraktiken oder gar Dumping dulden, heißt es. Oder man müsse "die Ordnung auf dem Markt X wiederherstellen", die "berechtigten Interessen der Branche Y respektieren". Immer häufiger wird nach der im EG-Vertrag vorgesehenen nationalen Schutzklausel gerufen. Frankreich, Belgien und mit ihnen die Süd-Länder der EG propagieren solche Formeln immer unverhüllter, während Deutschland, Großbritannien, Dänemark, Holland und Luxemburg dagegenhalten.

Das fing mit japanischen Autos an. Natürlich seien die Quoten für den Import der Hondas, Mazdas und Mitsubishis in die EG zeitlich begrenzt, hieß es, und natürlich werde man die vor allem in britischen Fabriken produzierten "Japaner" nicht auf die Importe anrechnen. Aber kaum gehen die Verkaufszahlen der europäischen Hersteller zurück, schon soll das nicht mehr gelten.

Dann kam die Geschichte mit den Bananen. Auch wenn sie in Deutschland fast zu einer Glaubensfrage aufgeblasen wurde, zeigte sie doch eins: Die Mehrheit der Mitgliedsländer in der Gemeinschaft ist bereit, Importquoten und Schutzzölle zu verhängen, nur um einen Absatzmarkt für nicht wettbewerbsfähige Farmer auf den Kanarischen Inseln, irgendwo im britischen Empire oder in den Resten des französischen Kolonialreichs zu sichern. Auch Frankreichs Weigerung, den zwischen Washington und Brüssel ausgehandelten Agrarkompromiß zu billigen, gehört hierher: Schließlich geht es dabei um nichts anderes als um einen zusätzlichen Schutz für die eigene Landwirtschaft. Als im vergangenen Sommer tschechische und slowakische Stahlhersteller zu aktiv auf dem EG-Markt wurden, riefen gleich mehrere Länder – allen voran die Bundesrebublik – nach Quoten. Jüngst klagte Chile darüber, daß die Europäische Gemeinschaft seine Apfelexporte Mengenbegrenzungen unterwirft. Frankreich verlangte den zeitweiligen Stop von Fischeinfuhren, von einer Abschottung des Kartoffelmarktes ist neuerdings die Rede. Der Phantasie scheinen kaum Grenzen gesetzt...