Von Uwe Pollmann

Ein „Tal des Todes“ werde am Rio São Francisco entstehen. Bischof Dom José Rodrigues liebt klare Worte, wenn es um sein Bistum Juazeiro in Nordostbrasilien geht, durch das der zweitgrößte Strom des Landes fließt. Denn ein monumentales Bewässerungsprojekt, ein „Neues Kalifornien“, so groß wie Frankreich und Portugal, plane die Regierung: Spargel für Deutschland, Tomaten für Italien, Wein für Frankreich sollten dort wachsen. Brasilia wolle zwar den Armen helfen, aber auf dem Land der Bauern wüchsen Exportfrüchte, flucht der kleine, drahtige Gottesmann: „Sie werden die Großunternehmen bereichern, während die Arbeiter unter unmenschlichen Bedingungen leben.“

Vier Mammutstaudämme sollen Strom und Wasser für den Gigantismus im kargen Sertäo liefern. Die fertigen Sobradinho- und Itaparica-Dämme haben bereits über 150 000 Menschen vertrieben. Für zwei weitere müssen abermals Leute ihr Land verlassen, sich einen Job suchen oder in die Slums der Städte ziehen. Eine „Entwicklung“, an der auch die Erlanger Kraftwerkunion (KWU) Anteil hat, die für den Xingö-Damm, dem zweitgrößten Brasiliens nach Itaipu, die Generatoren liefert. Nur: Warum liefert der Siemens-Unternehmensbereich überhaupt an ein mit 180 Milliarden Mark hoffnungslos verschuldetes Land? Seit über fünfzehn Jahren erlebt KWU schließlich am Bau des Atomkraftwerks Angra 2 südlich von Rio de Janeiro die Zahlungsunfähigkeit Brasiliens. Für den Atommeiler, der mit Hilfe der Erlanger längst laufen sollte, fehlte dem Auftraggeber stets das Geld. Großprojekte haben das Land in die Schuldenkrise gestürzt.

Den Elektrokonzern bringt das nicht ins Wanken: „Der komplette Liefer- und Leistungsumfang wird durch die Hermes-Versicherung in Hamburg gedeckt.“ Mit einer Art „Rumdum sorglos“-Paket nämlich bürgt die Hermes Kreditversicherungs-AG, einer der weltgrößten Versicherer, für Exporte in die Dritte Welt; jedoch nicht auf eigene Rechnung, sondern im Auftrag des Bundes. Denn sonst wäre Hermes längst bankrott. 2,3 Milliarden Mark mußte der Bund immerhin 1992 an Hermes überweisen, um Geschäftsschäden der Versicherungsnehmer auszugleichen. Über 15 Milliarden Mark zahlten die Steuerzahler seit Ausbruch der internationalen Schuldenkrise 1982.

Das wäre nicht so schlimm, wenn wenigstens für sinnvolle Entwicklungsvorhaben gebürgt würde, klagen nun deutsche Hilfswerke, die jährlich Hunderte Millionen Mark in Selbsthilfeprojekte investieren. Doch, so die katholische Aktion Misereor, „die Bürgschaften konterkarieren die Armutsbekämpfung durch Selbsthilfe im Entwicklungsland“. Die Evangelische Zentralstelle für Entwicklungshilfe (EZE) mahnt: „Eine Reihe negativer Projekte, die unter anderem die Verschuldung der betroffenen Länder gesteigert haben, wie zum Beispiel Atomkraftwerke in Brasilien, sind dafür deutliche Belege.“

In der Tat: Können die Länder Forderungen aus Hermes-abgesicherten Geschäften nicht bezahlen, werden sie ihnen als Schulden aufgebürdet. Bevor nämlich Bonn für ein Geschäft bürgt, holt man sich beim Abnehmerstaat eine Staatsgarantie. Wird dann aufgrund eines Devisenmangels oder anderer wirtschaftlicher wie politischer Probleme nicht bezahlt, wird die Regierung des Importlandes zur Schuldnerin. Und wer dafür oftmals büßt, sind laut EZE „insbesondere die Armen“, deren Löhne und Sozialleistungen gestrichen würden.

Nicht nur Atommeiler oder Stahlwerke werden abgesichert, sondern auch Rüstungsexporte in Länder außerhalb der Nato. Das offenbart nun eine Studie der Bonner Informationsstelle Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (Weed). Was bisher als Ausnahme dargestellt worden ist, „scheint der Regelfall zu sein“. So wurde der Haushaltsausschuß des Bundestages im Mai 1992 über „anstehende Hermes-Bürgschaften von grundsätzlicher Bedeutung unterrichtet“, von denen mehr als die Hälfte „eindeutig militärische Projekte“ gewesen seien wie etwa Überwachungsflugzeuge für Algerien, Ausrüstungs- und Ersatzteile für militärische Schnellboote in Kuwait oder Patrouillenboote auf den Philippinen. Mit auf der Länderliste: Korea, Rumänien, Mexiko, Iran oder Ecuador.