Von Joachim Fritz-Vannahme

Frankreich wird künftig rechts regiert. Doch welcher Gaullist wird nach der Stichwahl am kommenden Sonntag Premierminister Wer-– den? Jacques Chirac, der sprunghafte Chef der stärksten Partei – oder Edouard Balladur, sein bedächtiger Parteifreund und ehemaliger Finanzminister? Die Entscheidung hierüber könnte für Frankreichs Partner von größerem Gewicht sein als für François Mitterrand. Denn der Präsident darf nach dem Debakel seiner Sozialistischen Partei allenfalls auf stille Tage im Elysee hoffen und wird dort maliziös, aber machtlos dem Geschehen als bloße Repräsentationsfigur folgen müssen.

Nicht die erwartete zweite, konfliktträchtige cohabitation zwischen bürgerlicher Regierung und sozialistischem Präsidenten wird nach diesem Erdbeben die Politik Frankreichs bestimmen, sondern das Miteinander und Gegeneinander innerhalb einer Regierung, die weder den Präsidenten noch die parlamentarische Opposition fürchten muß. In dieser Regierung werden Europäer neben Europagegnern sitzen, Verteidiger eines starken Franc neben den Anwälten einer Abwertung, Freihändler neben protektionistischen Handelskriegern.

Bisher galt es als gewiß, daß nur die Erstgenannten den künftigen Kurs bestimmen würden. Schließlich hatten die führenden Politiker der bürgerlichen Parteien seit dem Referendum über den Maastrichter Vertrag tausend Eide auf eine unabhängige Zentralbank nach deutschem Vorbild, auf die eherne Treue zum Europäischen Währungssystem oder auf einen festen deutsch-französischen Bund als Vorspiel einer Europäischen Union geschworen. In Brüssel wie in Bonn vertrauten die Mächtigen bislang fest darauf, unter dem kundigen und gelassenen Balladur werde eine Politik des festen Franc den Machtwechsel überdauern.

Doch seit vergangenem Sonntag ist nicht mehr ausgemacht, daß der künftige Premierminister wirklich Balladur heißen muß, und wenn doch, so erscheint zweifelhaft, ob aus seinen vernünftigen Worten wirklich Taten werden können. Zu tief stürzten Mitterrands Sozialisten, zu hoch stiegen die bürgerlichen Parteien, emporgehoben von einem Wahlsystem, dem weniger an gerechter Repräsentation als an klaren Mehrheiten gelegen ist. Allzu deutlich setzte der Wähler den Akzent rechts, weit rechts, wo sich die Zaudernden und Zukurzgekommenen drängen, denen Europa oder die weite Welt des Handels nur Angst einflößt. An diesen Wählern wird kein Premierminister, erst recht kein möglicher Nachfolger Mitterrands im höchsten Amt, vorbeisehen können. Selbst die scheidende sozialistische Regierung buhlte in der Agrar- und Handelspolitik um solche Stimmen, wenngleich vergeblich. Darum wird aber erst recht kein Balladur, kein Chirac auf diesem Feld mit Konzilianz glänzen können.

Der Triumph der Bürgerlichen ist zudem brüchiger, als die Sitzverhältnisse ahnen lassen. Die Sieger haben nicht mehr Wähler gefunden als früher. Die Nationalversammlung gehört nur deshalb zu vier Fünfteln ihnen, weil die Linke von den Franzosen in einen Abgrund gestoßen wurde, und das weniger als Quittung für eine miserable Politik – so schlecht war sie nicht – denn als Strafe für ihren schlechten Ruf, verdorben in Skandalen und Affären. Gewählt wurden aber auf der Rechten keine neuen Gesichter, sondern zwangsläufig die alten. Darunter sind nicht wenige, die ihre Regierungskarriere bereits in den sechziger Jahren begannen und vor zwölf Jahren von einem ähnlichen Überdruß und Zorn des Wahlvolkes aus dem Amt gejagt wurden, wie er jetzt die linken Politiker ereilt.

Diese Wahl bringt nur den überfälligen Wechsel, nicht den großen Aufbruch. Weiterhin bleibt die Kluft zwischen einer sich rasch verändernden, aber eben auch verängstigten Gesellschaft und einer verschlissenen, von vielen verachteten politischen Klasse erschreckend groß. Frankreich hat unter François Mitterrand seine Koordinaten verloren, und daran war nicht nur der Präsident schuld. Die innenpolitischen Gegensätze schliffen sich zur Mitte hin ab, mit der außenpolitischen Sonderrolle war es 1989 endgültig vorbei. Die Bürger verfolgten den Wandel und Verlust illusionslos und doch voller Zweifel, ja Verzweiflung. Kaum noch von großem Elan getrieben, eher von bitterem Überdruß befallen, wird dieses Frankreich ein sperriger Partner sein.