Von Wolfgang Hoffmann

Nach gut sechswöchiger Prüfung der Beschaffungsakte für das Aufklärungssystem Lapas gaben die Revisoren des Verteidigungsministeriums ihrem Minister Volker Rühe einen sibyllinischen Rat. Auf Seite 42 des Prüfberichts von Org 3/Interne Revision heißt es: „Im Verlauf der Untersuchung haben sich Fragen zum Zahlenwerk des Vorhabens ergeben, die aus Sicht der Revision einer weiteren Klärung bedürfen. Es wird empfohlen, den Komplex Kosten, Kostenentwicklung und -kontrolle einer gesonderten Prüfung zu unterziehen.“

Was hinter dieser Empfehlung steckt, bestätigt einmal mehr den nach Aufdeckung der Affäre Lapas geäußerten Verdacht, bei der Vergabe des deutsch-amerikanischen Projekts sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen. Schon um die Jahreswende 1992/93 wurde im Rahmen der Amigo-Affäre des bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl bekannt, daß der frühere Luftwaffeninspekteur Eberhard Eimler und der ehemalige Regierungsdirektor Norbert Gilles ebenso wie Streibl weitgehend kostenlosen Urlaub auf der brasilianischen Hazienda des bayerischen Flugzeugindustriellen Burkhart Grob gemacht haben. Eimler und Gilles, gegen die bei der Bonner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechung ermittelt wird, waren aber die Schlüsselfiguren, als im Verteidigungsministerium über das Projekt Lapas entschieden wurde. Ausgerechnet Unternehmer Grob erhielt den Auftrag, als Subunternehmer der US-Firma E-Systems das Flugzeug zu entwickeln, auf dem das „Luftgestützte abstandsfähige Primär-Aufklärungs-System“ (Lapas) installiert werden sollte.

Rund 3,2 Milliarden Mark sollte dieser moderne Feldherrenhügel kosten, den Verteidigungsminister Volker Rühe nach Bekanntwerden der Verdachtsmomente Anfang Februar endgültig aus der Projektliste seiner Beschaffungsvorhaben gestrichen hat. Dem Verteidigungsausschuß des Bundestages versprach Rühe zudem einen detaillierten Bericht über alle einschlägigen Vorkommnisse um Lapas. Von diesem Bericht wollte die Opposition ihre Entscheidung abhängig machen, den Fall gegebenenfalls durch einen Untersuchungsausschuß des Bundestages aufzuklären.

Die Entscheidung könnte jetzt getroffen werden! Stoff für einen solchen Ausschuß enthält das Material des Verteidigungsministeriums bereits ohne die „geheim“ gestempelten Akten, die vorerst noch unter Verschluß sind. Obwohl der 42seitige Prüfbericht mit seinen 99 Seiten offenen, das heißt nur für den Dienstgebrauch bestimmten, Anlagen schon allerlei Ungereimtheiten aufgedeckt hat, bleiben nach wie vor eine ganze Reihe von Fragen offen, die vermutlich nur durch mündliche Zeugenaussagen geklärt werden können.

Das gilt vor allem für den Komplex Kosten, den Rühes Revisoren gern näher unter die Lupe nehmen möchten. Allerdings ist schon das Wenige bemerkenswert, das sie herausgefunden haben, zum Beispiel dies: „Am 10.05.1989, wenige Tage nach Inkrafttreten des Vertrags zum Kauf des Truppenversuchsmusters, konfrontierte die US-Luftwaffe den deutschen Auftragnehmer mit dramatischen Kostensteigerungen“, und zwar in Höhe von knapp 500 Millionen US-Dollar. Daß „die Firma E-Systems die drohenden Mehrkosten erkennen und dem Auftraggeber hätte mitteilen müssen“, darüber war man sich auf der Hardthöhe schon 1989 einig. E-Systems hatte allerdings gute Gründe, die Bekanntgabe der Mehrkosten bis kurz nach Vertragsabschluß hinauszuzögern. Rühes Prüfer vermuten, E-Systems habe wohl erwartet, „daß danach ein Abbruch des Programms ausscheide“. Diese Rechnung ging auch voll auf. Das Projekt blieb in der Prioritätenliste der Bundeswehr.

Das ist eine der vielen Merkwürdigkeiten, die der Prüfbericht darlegt, zum Teil in sehr verschlüsselter Form, so daß nur bedingt Schlußfolgerungen auf Personen möglich sind, die ein spezielles Interesse an der Durchführung dieses Projekts hatten oder zumindest gehabt haben könnten. Daß der frühere Luftwaffeninspekteur und Grob-Gast Eimler sich ganz besonders hartnäckig für Lapas eingesetzt hat, machen die Akten deutlich. Offenbar mit Rückendeckung des Ministers – das war damals der jetzige Nato-Generalsekretär Manfred Wörner – wies Eimler schon früh vorgetragene Bedenken zurück, signalisierte die Billigung Wörners und monierte sogar, die vorgetragenen Einwände könnten die deutsche Glaubwürdigkeit beim US-Partner herabsetzen.