Preis der Eile

Von Ralf Neubauer

Als Sanjay Dalmia im Herbst 1991 die Thüringische Faser AG in Schwarza übernahm, feierte ihn die Belegschaft noch als den langersehnten Retter. "Manchmal kommt über Nacht ein Glücksfall", freute sich der Vorstandschef des Exkombinats, Gunter Schmidt.

Bis zum Einstieg des indischen Großindustriellen galt die Faser AG als hoffnungsloser Fall. Die Krise in der europäischen Chemiefaserindustrie ließ mögliche Investoren vor einem Engagement zurückschrecken. Sanjay Dalmia und sein Bruder Anurag schienen da aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie waren offenbar fest entschlossen, von Thüringen aus den schwierigen EG-Markt zu erobern.

So viel unternehmerischer Wagemut imponierte selbst Helmut Kohl. Die Investition der Dalmias stelle einen "Markstein der neuen deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen" dar, erklärte der Bundeskanzler noch im Februar. Inzwischen hatten die Inder einen weiteren Treuhand-Betrieb gekauft, die Sächsische Kunstseiden GmbH in Pirna. Und der Erwerb eines dritten Ex-VEB, der Zellstoff- und Papierfabrik Rostentahl, schien so gut wie perfekt.

Heute, gut vier Monate später, ist die Begeisterung in maßlose Enttäuschung umgeschlagen. Die Kunstseiden GmbH befindet sich im Konkurs. Den Verkauf der Zellstoff- und Papierfabrik hat die Treuhand kurzerhand storniert. Am Mittwoch vergangener Woche ging sogar die Berliner Polizei gegen die Dalmias vor. Sie nahm die Brüder wegen des "dringenden Tatverdachts der Untreue und des Betrugs" fest. Der Hintergrund: Aus Investitionshilfen, die die Treuhandanstalt der Faser AG gewährte, hatten die Inder neun Millionen Mark auf ein Festgeldkonto im malaysischen Kuala Lumpur transferiert. Schon nach 24 Stunden waren die Inder allerdings wieder auf freiem Fuß. Anders als die Polizei, die die Dalmias ohne Haftbefehl festgesetzt hatte, sah der Staatsanwalt lediglich einen "vagen Anfangsverdacht".

Die Festnahme der prominenten Inder ist kein Einzelfall. Allein in der vergangenen Woche zomer Wolfgang Greiner und der Münchner Rechtsanwalt Norbert Hoess kamen in Untersuchungshaft. Beide hatten sich bei der Treuhand-Niederlassung Halle im großen Stil mit Firmen eingedeckt. Ihnen werden jetzt "Untreue und Betrug" (Greiner) beziehungsweise "Betrug und Erpressung" (Hoess) vorgeworfen. Damit nicht genug: Bereits in der vorletzten Woche war der Mannheimer Unternehmer Peter Hartmann, der von der Treuhand-Niederlassung Neubrandenburg drei Unternehmen erworben hatte, wegen ähnlicher Verdachtsmomente verhaftet worden.

Die Verhaftungsserie rückt nicht nur die beschuldigten Investoren ins Zwielicht, auch die Privatisierungspraxis der Treuhandanstalt gerät erneut in die Kritik. Die Anstalt müsse nunmehr "ihrem hohen Privatisierungstempo Tribut zollen", meint die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Ebenso sieht es Herbert Berteit vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): "Wenn man sich unter Zeitdruck setzt, passieren eben Fehler." Und Dieter Scholz, Treuhand-Experte der IG Metall, befürchtet, daß sich Privatisierungspleiten mit kriminellem Hintergrund "künftig häufen werden".

Preis der Eile

Auch Uwe Schmidt, Referatsleiter bei der Zentralen Ermittlungsgruppe Regierungs- und Vereinigungskriminalität (ZERV) in Berlin, mag das nicht ausschließen. Er arbeitet bereits an einer "größeren Zahl von Fällen", in denen Investoren ehemalige Treuhand-Betriebe ausgenommen haben. Daß sie gerade jetzt ans Tageslicht kommen, ist laut Schmidt kein Zufall. Unternehmen, die 1991 privatisiert und 1992 ausgenommen worden seien, gerieten nunmehr in wirtschaftliche Schwierigkeiten: "Das stellt sich oftmals erst heraus, wenn die Beschäftigten vor der Treuhand demonstrieren."

Tatsächlich spricht vieles dafür, daß vor allem Fehler aus der Aufbauphase der Treuhandanstalt bis Ende 1991 die ansonsten imposante Privatisierungsbilanz trüben. Organisatorische und personelle Defizite paarten sich damals mit einem ohnehin hohen Anreiz für kriminelle Investoren, Treuhand-Unternehmen auszuschlachten.

Das Dilemma der Anstalt war und ist beträchtlich: Sie kann ihre Firmen häufig nur dann an den Privatmann bringen, wenn sie sie weit unter Substanzwert verkauft. Dieser Wert kann im Einzelfall – vor allem wegen wertvoller Betriebsgrundstücke – recht hoch sein. Als Richtgröße für den Verkaufspreis taugt er aber nicht. Schließlich sollen die Investoren die Unternehmen fortführen und nicht ausschlachten, indem sie etwa betriebsnotwendige Grundstücke gewinnbringend verkaufen. Als wichtigster Anhaltspunkt bei der Ermittlung des Kaufpreises gilt vielmehr die Ertragskraft der Firmen und damit ihr sogenannter Ertragswert. Der ist aber wegen massiver Absatz- und Kostenprobleme der meisten Finnen regelmäßig negativ. Für die Treuhandanstalt hat das unangenehme Folgen: Häufig muß sie den Investoren noch Geld draufzahlen, damit sich diese für einen Betrieb erwärmen.

Für potentielle Betrüger, die es von vornherein allein auf die wertvolle Substanz abgesehen haben, sind dies geradezu paradiesische Bedingungen: "Je weiter sich der Verkaufspreis vom Substanzwert entfernt, desto strenger müssen Bonitätsprüfung und vertragliche Auflagen für die Investoren sein", erklärt Hans Richter, ein Stuttgarter Wirtschaftsstaatsanwalt, der bis Ende vergangenen Jahres als oberster Ermittler der Treuhand kriminellen Machenschaften im Reich der weltgrößten Firmenholding nachgegangen ist.

Im Geburtsjahr der Anstalt hat sich aber kaum ein Unternehmensverkäufer über solche Zusammenhänge Gedanken gemacht. "Bei den Privatisierungen im Jahr 1990 gab es in der Regel nicht genügend vertragliche Sperren gegen unseriöse Käufer", sagt Hans Richter. In dieser chaotischen Anfangszeit der Treuhandanstalt galt es, den Verkauf des ehemals volkseigenen Produktiwermögens überhaupt erst einmal auf Touiren zu bringen. Und kein leitender Treuhand-Miitarbeiter mußte wegen möglicher Fehler rechtliche Konsequenzen befürchten. Die Privatisierer waren von der persönlichen Haftung bis Mitte 1991 fast völlig freigestellt. "Sonst", so Staatsanwalt Richter, "wäre wahrscheinlich kaum ein Unternehmen verkauft worden."

Aber auch im Jahr 1991 konnten die Unternehmensverkäufer der Treuhand noch weitgehend schalten und walten, wie sie wollten. Selbst im Vorstand der Anstalt gab es unterschiedliche Auffassungen über den Sinn von vertraglichen Auflagen, die es den Investoren zumindest erschwert hätten, die Betriebe ohne Rücksicht auf die Arbeitsplätze auszuschlachten. Bei den Preisverhandlungen haben die Verkäufer der Treuhand bis heute weitreichende Ermessensspielräume. Ein Grund: Objektive Kriterien zur Bewertung der durchweg ertragsschwachen Treuhand-Firmen gibt es kaum. Die Treuhand konnte ihren Privatisierern nur sehr grobe Richtlinien für die Preisermittlung an die Hand geben, was so mancher Mitarbeiter weidlich ausnutzte. Die Stabstelle Recht der Anstalt, die Hans Richter knapp zwei Jahre leitete, hat bis heute bei etwa fünfzig Treuhand-Mitarbeitern einen dringenden Tatverdacht auf strafbare Handlungen festgestellt.

Besonders tief ist der Sumpf in der Niederlassung Halle. Dort sind Treuhand-Rechercheure und Staatsanwälte seit einem Jahr aktiv. Was sie bisher zu Tage gefördert haben, läßt nur einen Schluß zu: Offenbar haben Privatisierer und Investoren Hand in Hand im großen Stil zum Nachteil der Treuhandanstalt gewirkt. Zum Kreis der Angestellten, gegen die ermittelt wird, gehört neben den beiden Exdirektoren Klaus Klamroth und Wilfried Glock jetzt auch der 1992 aus dem Treuhand-Dienst ausgeschiedene Gerrit Jacobsen.

Preis der Eile

Er wird beschuldigt, die mit acht Millionen Mark Stammkapital ausgestattete Textilreinigung Halle GmbH zum Preis von nur einer Mark an einen irischen Investor verkauft zu haben, obwohl zumindest ein deutlich besseres Gebot vorgelegen haben soll. Was den Fall so pikant macht: Nachdem Jacobsen die Treuhand-Dependance verlassen hatte, wurde er Geschäftsführer der von ihm privatisierten Firma.

Sehr viel größere Dimensionen hat der Fall Wolfgang Greiner. Die Hallenser Treuhand verkaufte dem Göppinger Unternehmer acht Firmen, vier Betriebsteile und neun Immobilien. Damit hat sich der schwäbische Mittelständler ganz offensichtlich übernommen: Er blieb Kaufpreise schuldig und belieh statt dessen Grundstücke seiner Ost-Firmen. Mit diesem Geld bezahlte der Schwabe einige seiner neuen Töchter. Zum Teil flossen die Mittel aber auch an andere Firmen Greiners. Allein an das Stammhaus in Göppingen, das sich mittlerweile im Vergleichsverfahren befindet, sollen sieben Millionen Mark transferiert worden sein.

Trotz dieser haarsträubenden Vorfälle könnte der Staatsanwalt noch einmal in Beweisnot kommen. Er muß Greiner nachweisen, daß dieser von vornherein vorhatte, die erworbenen Firmen ausbluten zu lassen. Sonst wäre eine Anklage wegen Betruges kaum möglich. Nicht weniger schwer dürfte die Beweisführung bei so manchem Treuhand-Mitarbeiter sein, dem Untreue zur Last gelegt wird. Nicht umsonst ist bis heute nur ein Unternehmensverkäufer verurteilt worden.

Nach den Erkenntnissen von Staatsanwalt Hans Richter ist die Wirtschaftskriminalität im deutschen Osten ohnehin nicht höher als in den alten Bundesländern. Das ist nicht so überraschend, wie es auf den ersten Blick erscheint. Der Staatsanwalt hat eine plausible Erklärung parat: "Es hat in Ostdeutschland gar keiner großen Kriminalität bedurft. Jeder bekam, was er wollte, und dies zu Konditionen, die außerordentlich günstig waren."