Von Ralf Neubauer

Die hungernden Bergleute von Bischofferode haben jetzt schon mehr erreicht, als sie jemals erhoffen durften. Von dem Angebot, das Bernhard Vogel ihnen unterbreitete, können die Arbeiter in anderen ostdeutschen Betrieben nur träumen. Es läuft auf eine unbefristete Beschäftigungsgarantie für alle 700 Kalikumpel hinaus. Der thüringische Ministerpräsident hat sich weit vorgewagt und einen Präzedenzfall mit unabsehbaren Folgen geschaffen.

Wer sich wehrt, kann beinahe alles durchsetzen, lautet Vogels Botschaft. Sie kam nicht nur in Bischofferode an. Schon drohen die Beschäftigten der Thüringischen Faser AG in Schwarza ebenfalls mit einem Hungerstreik. Aufstände verzweifelter Belegschaften sind keine bloße Schreckensvision mehr. Der vielfach beschworene „heiße Herbst“ könnte die neuen Bundesländer mit zweijähriger Verspätung erschüttern, trotziger Protest à la Bischofferode in der marktwirtschaftlich gewendeten Ex-DDR eine zweite, weniger friedliche Phase der Revolution einleiten.

Die Deindustrialisierung in den neuen Ländern ist mittlerweile so weit fortgeschritten, daß beinahe jede größere Betriebsstillegung an die Substanz der betroffenen Regionen geht. Zugleich stößt eine Arbeitsmarktpolitik, die bislang bei Massenentlassungen das Schlimmste verhütete, an ihre finanziellen Grenzen. Die soziale Lage breiter Bevölkerungsschichten wird sich weiter verschlechtern, weil ein selbsttragender Aufschwung nach wie vor nicht in Sicht ist.

Wer den Ostdeutschen in dieser Situation suggeriert, alle Probleme seien per Kabinettsbeschluß lösbar, handelt schlicht unredlich. Er programmiert nur neue Enttäuschungen. Ministerpräsident Vogel wird schon genügend Schwierigkeiten haben, seine leichtfertigen Zusagen in Bischofferode einzulösen. Selbst wenn es ihm gelänge, in großem Stil Investoren anzulocken, wäre noch nicht viel gewonnen. Die Dauerarbeitsplätze, die sie im Kalirevier schafften, entstünden dann anderswo nicht.

Die Lage wird dadurch nicht einfacher, daß die kampfeslustigen Kumpel nur widerwillig zu Gesprächen bereit sind. Sie wollen von Ersatzarbeitsplätzen nichts wissen und beharren auf dem Fortbestand ihres Betriebes. Schuld an dieser nur schwer nachvollziehbaren Haltung sind Landesregierung und Treuhandanstalt gleichermaßen. Statt in dem Konflikt mit offenen Karten zu spielen, verlegten sie sich auf (wahlkampf)taktische Täuschungsmanöver.

Mit beispiellosem Populismus tat sich vor allem Bernhard Vogel hervor. Getrieben von katastrophalen Wählerumfragen, bemühte er sogar das Bild der „häßlichen Fratze des Kapitalismus“ und ließ die Bischofferoder Bergleute lange wider besseres Wissen in dem Glauben, daß ihr Werk doch noch zu retten sei. Nicht weniger zweifelhaft war die Rolle der Treuhandanstalt. Sie hatte den Kumpeln ausdrücklich zugesagt, ein Kaufangebot des westfälischen Unternehmers Johannes Peine „ernsthaft“ zu prüfen. In Wahrheit hatten die Berliner aber nie vor, dem Interessenten den Zuschlag für das Kalibergwerk zu erteilen.