Von Vera Gaserow

Berlins Ausländerbeauftragte Barbara John läßt sich so schnell nicht aus der Fassung bringen. Als dienstälteste Ausländerbeauftragte der Bundesrepublik ist sie seit Jahren mit den Folgen unsinniger politischer Entscheidungen konfrontiert. Das macht ein dickes Fell. Doch bei einem Thema gerät sie jetzt fast täglich „in solch schäumende Wut, daß ich mich bremsen muß“.

Das Problem, das ihr zu schaffen macht, beansprucht ein immer größeres Arbeitspensum ihrer Dienststelle. Dabei geht es um das Alltäglichste von der Welt – um Besuche, um Kontakte zwischen Freunden, Verwandten und Bekannten. Nur: Was für Deutsche eine Selbstverständlichkeit ist, ist für die fünf Millionen Ausländer in diesem Lande ein Hürdenlauf durch die Bürokratie. Ihr Besuch, der meist aus der alten Heimat kommt, steht an den Grenzen zur Bundesrepublik vor verschlossenen Toren.

Immer häufiger verweigern die Konsulate, vor allem in der Türkei, das Touristenvisum, verhängen damit faktisch ein Besuchsverbot. Der Wunsch, Familienangehörige, Freunde oder Bekannte einmal wiederzusehen, zerplatzt mit einem amtlichen Standardsatz der deutschen Auslandsvertretungen: „Ich muß Ihnen leider mitteilen, daß es aufgrund des geltenden deutschen Ausländerrechts nicht möglich ist, Ihnen eine Aufenthaltsgenehmigung in der Form eines Visums zu erteilen.“ Keine weitere Begründung, kein Rechtsmittelbescheid.

Schon viermal hat die 71jährige Frau Altun* aus Izmir ihren Sohn in Deutschland besucht. Jedesmal ist sie nach wenigen Wochen wieder abgereist. Jetzt plötzlich darf sie nicht mehr kommen. Das Visum wurde abgelehnt. Warum? Ihr Sohn kann es sich nicht erklären.

Von den rund 200 000 Anträgen auf Besuchsvisa haben die deutschen Konsulate in der Türkei im vergangenen Jahr jeden vierten abgelehnt, ein kränkendes Signal im Europa der Freizügigkeit. „Es gibt Leute“, empört sich Barbara John, „die haben ihre Enkelkinder noch nie zu Gesicht gekriegt. Das bürokratische Stichwort heißt „Rückkehrwilligkeit“. Die Rückkehrwilligkeit sollen die deutschen Auslandsvertretungen in jedem Einzelfall prüfen, ehe sie die Besuchserlaubnis in den Paß stempeln. Dabei hat sich die Bundesrepublik ohnehin doppelt und dreifach abgesichert, um zu verhindern, daß die ausländischen Besucher dem deutschen Steuerzahler zur Last fallen. Wer Familie oder Freunde besuchen will, muß ein amtlich bestätigtes Einladungsschreiben vorweisen, in dem sich die Einladenden verpflichten, sämtliche Kosten des Gastes zu tragen – von der Krankenversicherung bis zu einer möglichen Abschiebung. Mit dieser Einladung samt Verpflichtungserklärung muß der Besucher in einer deutschen Auslandsvertretung vorsprechen. Meist ist schon der Weg dorthin eine beschwerliche Tagesreise.

Wer sich dann nach stundenlangem Warten zum Konsulatsschalter durchgekämpft hat, stellt oft verbittert fest, daß irgendein Formular fehlt, mal der letzte Steuerbescheid, mal die Heiratsurkunde. Doch auch wenn alle Dokumente beisammen sind, kommt Wochen später oft der gefürchtete Standardbescheid ins Haus: geprüft und nicht für rückkehrwillig befunden. Die Beweislast tragen die Besucher. Mit Steuererklärungen, Arbeits- und Urlaubsbescheinigungen, Grundbuchauszügen oder Sozialversicherungskarten müssen sie die Konsulate überzeugen, daß sie in der Heimat eine gesicherte Existenz und eine starke familiäre Verwurzelung haben.