Von Thomas Hanke

Wie ein drei Zentner schwerer Sumo-Ringer ging der Amerikaner auf seine japanischen Zuhörer los: „Bei einer breiten Palette von High-Tech-Produkten schlagen wir Ihre Produzenten auf Drittlandsmärkten, nur in Japan kriegen wir seltsamerweise keinen Fuß in die Tür.“ Larry Summers, Staatssekretär im Washingtoner Finanzministerium, drohte in Tokio der Creme der japanischen Industrie mit dem Wurf auf den Boden: „Wenn japanische Handelspraktiken weiterhin ausländische Produkte fernhalten, wird es sehr schwer werden, in anderen Ländern Protektionismus zu verhindern und Unterstützung für den Abbau von Handelsschranken zu mobilisieren.“

Enttäuschung über jahrelange vergebliche Handelsdiplomatie mit Japan und Ärger über die Arbeitsplatzverluste, die das gewaltige Defizit von rund achtzig Milliarden Mark im Handel mit Japan verursacht, lassen die neue amerikanische Regierung an den Segnungen des Freihandels und an der Wirksamkeit von dessen Regulierungsinstanz Gatt (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) zweifeln. Laura Tyson, Wirtschaftsberaterin von Präsident Bill Clinton, spricht mittlerweile gar vom „sogenannten freien Handel“.

Auch unter Europäern schürt der Exportboom vornehmlich asiatischer Nationen, verstärkt durch die eigene Wirtschaftsflaute, die Angst vor dem Abstieg und die Abneigung gegenüber dem Freihandel. Faßt man die EG als einen Wirtschaftsblock zusammen, sind heute schon sechs der zehn weltweit größten Exporteure asiatische Länder. Angesichts von Krise und Arbeitslosigkeit in Europa fordert Alain Gomez, Chef des französischen Thomson-Konzerns: „Das Gatt muß sterben.“ Und er findet durchaus Zustimmung in den konservativen Regierungsparteien.

Trotz der aufkeimenden protektionistischen Gelüste feierten einige Tage nach Summers’ martialischem Auftritt in Tokio die sieben dort versammelten Staats- und Regierungschefs eine Absichtserklärung über freieren Marktzugang, die ihre Unterhändler erreicht hatten. Damit sei der Abschluß der nun schon sieben Jahre dauernden Handelsgespräche im Gatt in greifbare Nähe gerückt. Der amerikanische Handelsbeauftragte Mickey Kantor selber pries die Tokioter Absprachen und sprach von der „größten Zollsenkung der Geschichte“.

Die Widersprüche im Verhalten der Amerikaner sind symptomatisch für den Zustand des weltweiten Handelssystems: Jeder lobt es, jeder bezeichnet es als unverzichtbar, aber fast niemand glaubt noch voll an seine Wirksamkeit oder hält sich an dessen Regeln. Selbst wenn es in diesem Jahr tatsächlich gelingen sollte, die sogenannte Uruguay-Runde von 111 Gatt-Mitgliedsländern mit einer Vereinbarung über umfassende Liberalisierungen im Handel mit Waren und Dienstleistungen zu beenden, dürfte das Gatt nicht mehr seinen alten Glanz zurückgewinnen.

Das liegt nicht nur daran, daß die Amerikaner mittlerweile bilateralen Absprachen mehr trauen als den komplizierten Gatt-Regeln. Auch die Europäer reden mehr vom Freihandel, als daß sie ihn praktizieren. Die Länder der Europäischen Gemeinschaft sind Weltmeister bei einer besonders perfiden Form des Protektionismus, den sogenannten freiwilligen Selbstbeschränkungsabkommen. Damit wird ein exportstarkes Land gezwungen, auf den europäischen Markt weniger Produkte zu liefern, als es dort absetzen könnte.