Von Christian Schmidt-Häuer

Die Art, wie Rußland alle Staatsräson fahrenläßt, Reformen, Recht und Rationalität in selbstzerstörerischer Doppelherrschaft verstümmelt, gibt Anlaß zur Resignation. Doch zuviel steht auf dem Spiel, als daß der Westen die Kapriolen und Konvulsionen auf der Bühne dieses fast bankrotten und auseinanderstrebenden Staatstheaters als endlose Geschichte abtun könnte. Brandaktuell ist die tägliche Bedrohung, daß Kernkraftwerke bersten, Atomwaffen einer Bürgerkriegspartei in die Hände fallen, Uran in den Nahen Osten verschoben oder ein Strom von Wirtschaftsflüchtlingen in den Westen gedrängt wird.

Wir können uns deshalb nicht einfach abwenden von Machtkämpfen, die nur wenig entscheiden, aber die Gesellschaft schon wieder entmündigen. Wir können diesen vom Einsturz bedrohten Riesenstaat, dem die Kontrolle über Regionen und Verwaltung, Finanzen und innere Sicherheit entgleitet, nicht einfach abschreiben. Wir müssen wenigstens weiter wissen, was gespielt wird – was so viele etwa zu Beginn der jugoslawischen Krise nicht wußten.

Wie im atombeladenen Rußland niemand mehr führt, jeder intrigiert und die Bereitschaft auch der letzten Bevölkerungsschichten zu Wandel und Opfern ruiniert, haben die vergangenen Tage gezeigt. Es war die Fortsetzung des Bolschewismus mit pseudomonetaristischen Mitteln, wie da Millionen sinnlos in Panik getrieben wurden, statt ihnen endlich die Wahrnehmung ihrer Individualrechte näherzubringen. Wie konnte es zu dem Verwirrspiel kommen, mit dem Präsident Jelzin um sein letztes politisches Guthaben bei der Bevölkerung aus dem hoffnungsvollen April-Referendum beraubt werden sollte?

In einem mit Parlamentspräsident Chasbulatow abgesprochenen Überraschungsschlag hatte die den Volksvertretern unterstehende Zentralbank am Wochenende deklariert, daß alle vor 1993 gedruckten Banknoten eingezogen würden und die Bürger nur 35 000 Rubel (einen monatlichen Durchschnittslohn) in alten Scheinen gegen neue eintauschen könnten. Die Begründungen für den Geldumtausch – Inflationsbekämpfung und Abgrenzung des neuen russischen Rubels von den in den GUS-Staaten noch frei flottierenden sowjetischen Rubeln – rechtfertigen in keiner Weise die menschenverachtenden Maßnahmen.

Die Tatsache, daß der Rubel-Coup am Ende einer konzertierten Aktion erfolgte, mit der Chasbulatows Parlament die Regierung zu spalten und das Ansehen des Präsidenten zu zerstören versuchte, kann Jelzins Versagen nicht entschuldigen. Wenn er von der Maßnahme der altkommunistischen Croupiers in der Zentralbank nichts wußte, ist seine Führungskompetenz passé. Wenn er sich nicht entscheiden konnte zwischen seinen beiden Regierungsflügeln – den einstigen Partei-Technokraten um Ministerpräsident Tschernomyrdin, die der Zentralbank zustimmten, und den protestierenden Jungministern für Privatisierung und Finanzen, Tschubajs und Fjodorow –, dann hat Jelzin jetzt das Vertrauen und das Mandat vom April zu Recht verloren.

Es hat den Präsidenten lange geehrt, daß er die Anhänger der Sowjetmacht im Parlament mit ihrem hundertfach manipulierten Grundgesetz unterm Arm nicht durch einen Staatsstreich davonjagte. Aber es wird immer hoffnungsloser für ihn, wenn er weiter zusieht, wie die Altkommunisten den Staat Streich um Streich vernichten, indem sie Rußland durch chauvinistische Aufputschung gegenüber Außenwelt und Marktwirtschaft abschotten. Denn diese Strategie führt unausweichlich zum Konflikt zwischen russischem Nationalismus und regionalem Egoismus, der in Bürgerkriegen zu enden droht.