Von Vera Gaserow

Nazmieh Ch. hat keinen Abschiedsbrief hinterlassen. Am Abend des 23. Juli fand man die junge Libanesin in ihrer Zelle – aufgehängt an einem Schal. Nazmieh Ch. war beliebt in der Berliner Frauenhaftanstalt Plötzensee. Wer mochte sie nicht, die junge Frau mit ihrer Fürsorge weckenden, kindlichen Art? Nein, ein Engel war sie nicht. Das Strafregister kann da nichts beschönigen: gemeinschaftlicher Raub, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und immer wieder Diebstahl, um das Geld für die eigene Heroinsucht zu beschaffen. So etwas bringt mehr als ein paar Monate Haft.

Aber im Oktober wäre sie doch frei gewesen. Warum der Freitod, da sie ihre Strafe schon fast abgesessen hatte? Völlig unerwartet sei es geschehen, heißt es in der Anstalt. Aber um eine Angst zumindest wußte man doch: die Angst vor einem Leben in einem fremden Land. „Im Interesse der Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland“ hätte die 24jährige nach Ablauf ihrer Haft eine zweite Strafe verbüßen müssen – Nazmieh Ch., die im Alter von fünf Jahren mit ihrer Familie nach Deutschland geflüchtet war, wäre in den Libanon abgeschoben worden.

„Es endet“, kommentiert die zuständige Innenbehörde Nazmiehs Tod in der Zelle, „ja nicht jeder Fall so spektakulär wie dieser.“ Gewiß. Andere Fälle enden ganz „normal“. Zum Beispiel in Istanbul. Dort sitzt Aykut C. aus dem niedersächsischen Alfeld und kann sich in der ihm fremden Sprache kaum verständlich machen. Im Alter von einem Jahr kam der gebürtige Türke mit seinen Eltern nach Deutschland. Dort rutschte er schon früh auf die schiefe Bahn: Schwarzfahren, Ladendiebstähle, Fahren ohne Führerschein, regelmäßiger Haschischkonsum, Verstoß gegen die Bewährungsauflagen. 1992 hatten sich die Delikte so summiert, daß er zu einer „Freiheitsstrafe“ verurteilt wurde. Nach Ablauf der Haft wollte Aykut C. eine einjährige Therapie beginnen. Die gutachterliche Prognose ließ eine erfolgreiche Resozialisierung möglich erscheinen. Am 15. Juli sollte der 22jährige entlassen werden. Statt in der Therapie landete er in der Abschiebehaft. Einen Tag später bekam seine überrumpelte Familie den Anruf aus der Türkei. Aykut war abgeschoben in ein „Heimatland“, in dem er keine Menschenseele kennt.

„Hochgradig unmoralisch“ nennt ein Gefängnisleiter, der ungenannt bleiben möchte, das, was tagtäglich mit Strafgefangenen ausländischer Herkunft passiert: Weil sie einen fremden Paß haben, werden sie für ihre Taten doppelt bestraft. Nach geltendem Recht haben sie ihr Vergehen mit dem Ablauf der Haft gesühnt. Doch dann folgt Sanktion Nummer zwei, die gravierender sein kann als das eigentliche Urteil: Gemäß bundesdeutschem Ausländerrecht werden die Gefangenen im Anschluß in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Die Gesetzeslage entspricht so ganz dem gesunden Rechtsempfinden: Ausländer, die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren verurteilt sind, werden im Anschluß an die Haft in die Heimat zurückgeschickt. Ohne Wenn und Aber. Bei mehr als zweijähriger Haft oder Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ist die Ausweisung nicht zwingend vorgeschrieben, aber in der Praxis „die Regel“ – „aus Gründen der Abschreckung anderer Ausländer“, wie es in zahllosen Beschlüssen der örtlichen Ausländerbehörden heißt. „Kein Pardon für die, die unser Gastrecht mißbrauchen“, lautet die politische Umschreibung dessen, was an Stammtischen laut gedacht wird. Im kommenden Wahlkampf wird das Thema als gängiger Slogan herhalten müssen: „Deutschland darf kein Tummelplatz für ausländische Drogenhändler und Straftäter sein“. Wer kann das nicht unterschreiben? Das Problem ist nur: Viele „ausländische Straftäter“ sind Inländer (wie viele genau, darüber gibt es keine Statistik). Sie sind hier geboren oder aufgewachsen. Ihre Ausweisung ist keine Rückkehr in die Heimat, sondern eine Verbannung auf Lebenszeit.

Eine regelrechte Verbannung sieht das deutsche Strafrecht nicht vor. Karin Tilmann-Reinking, Richterin am Kammergericht und derzeit pädagogische Leiterin der Jugendstrafanstalt Berlin, hat dennoch beinahe täglich damit zu tun. Von den rund 400 Gefangenen sind gut vierzig Prozent nicht deutsch. Doch die meisten von ihnen haben lediglich einen ausländischen Paß. Keine Frage: Wer hier hinter Gittern sitzt, hat mehr als eine Jugendsünde auf dem Kerbholz. Es sind Mörder, Vergewaltiger und Dealer. „Aber“, sagt Karin Tilmann-Reinking, „die Leute sind hier sozialisiert worden. Sie sind in unserer Gesellschaft aufgewachsen und in unserer Gesellschaft kriminell geworden. Früher wurden die Leute in eine Strafkolonie verschifft, heute schicken wir sie in ein fremdes Land. Und wir exportieren unser Problem in Länder, die damit gar nichts zu tun haben.“