Von Vera Gaserow

Nazmieh Ch. hat keinen Abschiedsbrief hinterlassen. Am Abend des 23. Juli fand man die junge Libanesin in ihrer Zelle – aufgehängt an einem Schal. Nazmieh Ch. war beliebt in der Berliner Frauenhaftanstalt Plötzensee. Wer mochte sie nicht, die junge Frau mit ihrer Fürsorge weckenden, kindlichen Art? Nein, ein Engel war sie nicht. Das Strafregister kann da nichts beschönigen: gemeinschaftlicher Raub, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und immer wieder Diebstahl, um das Geld für die eigene Heroinsucht zu beschaffen. So etwas bringt mehr als ein paar Monate Haft.

Aber im Oktober wäre sie doch frei gewesen. Warum der Freitod, da sie ihre Strafe schon fast abgesessen hatte? Völlig unerwartet sei es geschehen, heißt es in der Anstalt. Aber um eine Angst zumindest wußte man doch: die Angst vor einem Leben in einem fremden Land. „Im Interesse der Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland“ hätte die 24jährige nach Ablauf ihrer Haft eine zweite Strafe verbüßen müssen – Nazmieh Ch., die im Alter von fünf Jahren mit ihrer Familie nach Deutschland geflüchtet war, wäre in den Libanon abgeschoben worden.

„Es endet“, kommentiert die zuständige Innenbehörde Nazmiehs Tod in der Zelle, „ja nicht jeder Fall so spektakulär wie dieser.“ Gewiß. Andere Fälle enden ganz „normal“. Zum Beispiel in Istanbul. Dort sitzt Aykut C. aus dem niedersächsischen Alfeld und kann sich in der ihm fremden Sprache kaum verständlich machen. Im Alter von einem Jahr kam der gebürtige Türke mit seinen Eltern nach Deutschland. Dort rutschte er schon früh auf die schiefe Bahn: Schwarzfahren, Ladendiebstähle, Fahren ohne Führerschein, regelmäßiger Haschischkonsum, Verstoß gegen die Bewährungsauflagen. 1992 hatten sich die Delikte so summiert, daß er zu einer „Freiheitsstrafe“ verurteilt wurde. Nach Ablauf der Haft wollte Aykut C. eine einjährige Therapie beginnen. Die gutachterliche Prognose ließ eine erfolgreiche Resozialisierung möglich erscheinen. Am 15. Juli sollte der 22jährige entlassen werden. Statt in der Therapie landete er in der Abschiebehaft. Einen Tag später bekam seine überrumpelte Familie den Anruf aus der Türkei. Aykut war abgeschoben in ein „Heimatland“, in dem er keine Menschenseele kennt.

„Hochgradig unmoralisch“ nennt ein Gefängnisleiter, der ungenannt bleiben möchte, das, was tagtäglich mit Strafgefangenen ausländischer Herkunft passiert: Weil sie einen fremden Paß haben, werden sie für ihre Taten doppelt bestraft. Nach geltendem Recht haben sie ihr Vergehen mit dem Ablauf der Haft gesühnt. Doch dann folgt Sanktion Nummer zwei, die gravierender sein kann als das eigentliche Urteil: Gemäß bundesdeutschem Ausländerrecht werden die Gefangenen im Anschluß in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Die Gesetzeslage entspricht so ganz dem gesunden Rechtsempfinden: Ausländer, die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren verurteilt sind, werden im Anschluß an die Haft in die Heimat zurückgeschickt. Ohne Wenn und Aber. Bei mehr als zweijähriger Haft oder Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ist die Ausweisung nicht zwingend vorgeschrieben, aber in der Praxis „die Regel“ – „aus Gründen der Abschreckung anderer Ausländer“, wie es in zahllosen Beschlüssen der örtlichen Ausländerbehörden heißt. „Kein Pardon für die, die unser Gastrecht mißbrauchen“, lautet die politische Umschreibung dessen, was an Stammtischen laut gedacht wird. Im kommenden Wahlkampf wird das Thema als gängiger Slogan herhalten müssen: „Deutschland darf kein Tummelplatz für ausländische Drogenhändler und Straftäter sein“. Wer kann das nicht unterschreiben? Das Problem ist nur: Viele „ausländische Straftäter“ sind Inländer (wie viele genau, darüber gibt es keine Statistik). Sie sind hier geboren oder aufgewachsen. Ihre Ausweisung ist keine Rückkehr in die Heimat, sondern eine Verbannung auf Lebenszeit.

Eine regelrechte Verbannung sieht das deutsche Strafrecht nicht vor. Karin Tilmann-Reinking, Richterin am Kammergericht und derzeit pädagogische Leiterin der Jugendstrafanstalt Berlin, hat dennoch beinahe täglich damit zu tun. Von den rund 400 Gefangenen sind gut vierzig Prozent nicht deutsch. Doch die meisten von ihnen haben lediglich einen ausländischen Paß. Keine Frage: Wer hier hinter Gittern sitzt, hat mehr als eine Jugendsünde auf dem Kerbholz. Es sind Mörder, Vergewaltiger und Dealer. „Aber“, sagt Karin Tilmann-Reinking, „die Leute sind hier sozialisiert worden. Sie sind in unserer Gesellschaft aufgewachsen und in unserer Gesellschaft kriminell geworden. Früher wurden die Leute in eine Strafkolonie verschifft, heute schicken wir sie in ein fremdes Land. Und wir exportieren unser Problem in Länder, die damit gar nichts zu tun haben.“

Minderjährige Ausländer, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, stellt das Gesetz zwar unter einen besonderen Ausweisungsschutz. Doch der entfällt zugunsten einer Ermessensentscheidung der Behörden, wenn eine „serienmäßige nicht unerhebliche“ oder „besonders schwere Straftat“ zur Verurteilung führte – und das, weiß Karin Tilmann-Reinking, „trifft fast auf alle unsere Insassen zu“. Auf Ausländer wie Deutsche – nur haben die Deutschen ihre Strafe mit der Haft verbüßt. „Die können wir ja nirgendwo hinschicken“, erklärt ein Behördenvertreter lakonisch – wo Sansibar doch längst gegen Helgoland eingetauscht ist.

Vor der Verbannung schützt weder die Ehe mit einer deutschen Frau noch eine vorbildliche Sozialprognose. „Intensive Auseinandersetzung mit der von ihm begangenen Straftat“, „vermittelndes und positives Einwirken auf Mitgefangene“, „keinerlei Anlaß zu Beanstandungen“, „starke Anbindung und Verwurzelung in unserem Kulturkreis“, bescheinigt die Jugendvollzugsanstalt zum Beispiel dem 31jährigen Gefangenen Mehmet K.* Als neunjähriges Kind ist Mehmet mit seiner ganzen Familie nach Deutschland gekommen. Er ist seit Jahren verheiratet und hat zwei Kinder. Wegen Dealerei war er zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Dem Gutachten der Strafanstalt zufolge ist Mehmet K. jetzt ein Musterbeispiel gelungener Resozialisierung. Mehrmals hat er bereits Urlaub und Ausgang bekommen. Jedesmal ist er pünktlich zurückgekehrt und zeigt „ungewöhnlichen Einsatz“ beim Nachholen des Hauptschulabschlusses. Dennoch hat die Ausländerbehörde jetzt die unverzügliche Abschiebung nach Ablauf der Haft angeordnet.

Zehn Seiten umfaßt die Begründung: „Es ist davon auszugehen, daß Sie sich die Verurteilung alleine nicht zur Warnung dienen lassen werden. ... Sie verfügen über eine erhebliche kriminelle Energie ... Sie haben schwerwiegende Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erheblich beeinträchtigt. ... angesichts der Schwere Ihrer Straftat vermag auch der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG) Ihre Ausweisung nicht zu verhindern.“

Bei illegaler Rückkehr nach Deutschland drohte ihm die sofortige Ausweisung, er müßte sämtliche öffentlichen Mittel, die jemals für ihn aufgewandt wurden, zurückerstatten. Die Rechnung für die bevorstehende Abschiebung hat die Behörde Mehmet K. gleich mitgeliefert: Auf den Pfennig genau 1297,50 Mark.

Was Ausländerrecht und Verwaltungsdenken anordnen, steht häufig im Gegensatz zu Strafjustiz und -Vollzug. Sozialarbeiter, Haftrichter und Psychologen schreiben Gutachten und Petitionen, um die Ausweisungen zu verhindern – und müssen immer wieder zusehen, wie die nichtdeutschen Häftlinge am Entlassungstag in Abschiebehaft verschwinden. „Als Strafanstalt haben wir einen Resozialisierungsauftrag, aber wie sollen wir die Gefangenen auf die türkische oder libanesische Gesellschaft vorbereiten?“ fragt Karin Tilmann-Reinking, „wie sollen wir jugendliche Straftäter zu einer Ausbildung oder zur Wohnungssuche motivieren, wenn sie hinterher doch abgeschoben werden? Das ist pure Verschwendung von Steuergeldern. Unsere Arbeit wird durch die Arbeit einer anderen Behörde wieder kaputtgemacht.“

Tägliche Vollzugspraxis und Argumentationen der Ausländerbehörden stehen in absurdem Kontrast: Berlin zum Beispiel hat in der Ära der rotgrünen Koalition einen kleinen Teil der Sonderbestrafung für ausländische Straftäter abgeschafft. Wenigstens die Verwaltungsvorschriften zum Jugendstrafvollzug wurden aufgehoben, die mit Blick auf die geplante Abschiebung ausländischer Häftlinge die Vollzugslockerungen verwehrten. Die Erfahrungen mit der Neuregelung sind positiv: Trotz drohender Ausweisung kommen die Gefangenen ohne Beanstandungen vom Urlaub und Freigang in die Haftanstalt zurück. „Das ist absurd“, schüttelt man in der Berliner Jugendstrafanstalt den Kopf, „da haben die Leute schon monatelang Freigang, lassen sich nichts zuschulden kommen, und wenn sie dann entlassen werden, gelten sie plötzlich als Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik und werden außer Landes geschafft.“

Kemal C.* ist ein solches „Sicherheitsrisiko“. Seit seinem vierten Lebensjahr lebt er in Berlin. Weil er den Entführer seiner Schwester umgebracht hat, sitzt er wegen gemeinschaftlichen Totschlags hinter Gittern. Kemal gehört zu denen, die mit einem Leben hinter Gittern den Aufschub ihrer Abschiebung erkaufen. Im Juni dieses Jahres hätte er wegen guter Führung vorzeitig entlassen werden können. Doch dann hätte unweigerlich das Flugzeug in die Türkei bereitgestanden. Kemal C. hat auf den Straferlaß verzichtet. Er zog es vor, in seiner Zelle zu bleiben.

*Namen von der Redaktion geändert