Von Wolfgang Hoffmann

Vorige Woche reichte Rechnungshofpräsident Heinz Günter Zavelberg die Nachfeier für eine Beerdigung nach, die schon Ende vergangenen Jahres in aller Stille stattgefunden hat. Verteidigungsminister Volker Rühe hatte damals ein Rüstungsprojekt liquidiert, das unter der Ägide eines halben Dutzends seiner Vorgänger entwickelt und beschafft wurde, rund 300 Millionen Mark gekostet hat, jedoch nie eingesetzt worden ist: Setac – das elektronische Anflug- und Landesystem der Luftwaffe, Jetzt rügte Zavelberg auch noch die hohen Kosten der Bestattung: "Ausgaben von rund 360000 Mark hätte vermieden werden können."

Das 25 Jahre alte Projekt Setac ist mittlerweile ein Synonym für beispielloses Mißmanagement des Bonner Verteidigungsministeriums, ein Synonym aber auch für die Ohnmacht des Parlaments, das sich fast ein Vierteljahrhundert lang hinters Licht führen ließ. Mittel- und unmittelbar verantwortlich sind sieben deutsche Verteidigungsminister, Begräbnis und letztes Geleit für Setac blieben dem achten vorbehalten, Volker Rühe. Er, der so gut wie nichts mit dem Projekt zu tun hatte, könnte beim aufmerksamen Studium der Setac-Akte lernen, was ihm alles noch droht, seit er sich auf das Abenteuer Hardthöhe eingelassen hat.

Der Fall ist ein klassisches Negativbeispiel des militärisch-industriellen Komplexes und eine chronique scandaleuse wie aus dem Bilderbuch. Die Geschichte beginnt 1968. Die Nato formuliert die Forderung, ein einheitliches Landesystem für alle Flugplätze und Flugzeuge des Bündnisses zu entwickeln. Noch im gleichen Jahr stellt die deutsche Luftwaffe ihre operationelle Grundsatzforderung auf und gibt eine erste Studie in Auftrag. 1970 wird die militärische Forderung definiert, ein Jahr später, lange vor der endgültigen Nato-Entscheidung, die Entwicklung eingeleitet.

Schon das widerspricht allen Regeln des Rüstungsmanagements. Die Entstehung von Wehrmaterial erfolgt in einer Reihe von Teilschritten. Der erste Schritt ist die Aufstellung der Taktischen Forderung (TaF), danach folgen sorgfältig nacheinander: Konzeptphase, Definitionsphase, Entwicklungsphase, Beschaffungs- und Nutzungsphase. Der Startschuß für den Entwicklungsbeginn – 1971 – erfolgte mithin zu einem Zeitpunkt, in dem es noch keine Taktische Forderung gab. Aber das ist nur der erste Fehltritt der Rüstungsplaner, weitere, viel dramatischere sollten folgen.

1972 wird bereits mit der technischen Erprobung des Systems begonnen. Die Taktische Forderung steht noch immer aus. Sie kommt erst vier Jahre später, am 9. Mai 1975. Weitere drei Jahre später, 1978, folgt die Militärisch-Technisch-Wirtschaftliche Forderung (MTWF), die üblicherweise am Ende einer Definitionsphase steht. Zu diesem Zeitpunkt ist die Entwicklung von Setac bereits so gut wie abgeschlossen. Das System befindet sich schon seit einem Jahr im Truppenversuch, als die Nato die deutsche Entwicklung verwirft. Bei dem von der Nato ausgeschriebenen Wettbeweib ist sie ohnedies nur auf Platz drei gekommen. Auch die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), die an einem modernen Anflugsystem für den zivilen Flugverkehr interessiert ist, lehnt das deutsche System ab.

Am 6. Oktober 1978 schreibt der kommandierende General der Luftflotte, Generalleutnant Bruno Loosen, seinem vorgesetzten Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Friedrich Obleser: "Setac soll in den nächsten Jahren mit einem Kostenaufwand von circa 200 Millionen Mark in die Luftwaffe eingeführt werden." Loosen macht den Inspekteur darauf aufmerksam, die Systemablehnung durch Nato und ICAO werde dazu führen, daß die Luftwaffe für den Fall der Setac-Einführung künftig mit zwei verschiedenen Systemen auf allen Nato-Stützpunkten operieren müßte. Das aber hat gravierende Nachteile. Loosen an Obleser: "Keine Erhöhung der Sicherheit oder des Kampfwertes." Fazit des Flottenkommandeurs: "Ich bitte von diesem Beschaffungsvorhaben Abstand zu nehmen, um die verfügbaren Mittel für kampfkraftrelevantere Investitionen nutzen zu können."