Von Christian Schmidt-Häuer

Rußland bot in jüngster Zeit das Bild einer Gesellschaft von Endzeit-Raffern. Jeder ermächtigte sich selbst. Verträge wurden nicht gehalten, Schulden nicht beglichen, Waren nicht geliefert. Fast alle hielten ihre elementaren Rechte für verletzt und begründeten damit, daß sie gezwungen seien, ebenfalls außerhalb der Legalität zu handeln.

Am 19. Januar 1993 rief Boris Jelzin auf einer Versammlung im Kreml Ministerien und Behörden zum „Frontalangriff“ gegen Verbrechen und Korruption auf: „Viele meinen, nur die Politik könne uns zerstören. Aber wir können auch von der Kriminalität zerstört werden.“ Rußlands größte Bedrohung liegt gerade darin, daß beide zusammenwirken. Perestrojka (Umbau) und prestupnostj (Verbrechen) waren zu einer unauflöslichen Einheit geworden. Wie konnte eine von so vielen Staaten begrüßte Reform wie die russische zum Raubzug so vieler Bürger gegen den eigenen Staat führen?

Über die Grund- und Freiheitsrechte in der Sowjetunion vor Beginn der Perestrojka schrieb Otto Luchterhand: „Dabei gingen die Rechtsordnung und die allgemeine, von der Obrigkeit geprägte Lebensanschauung stillschweigend davon aus, daß dem Individuum eine prinzipielle Handlungs- und Entscheidungsfreiheit nicht zustehe, wohl aber dem Staat.“ Ein Staat, der seinen Bürgern nichts zugestand, konnte nicht damit rechnen, daß die Bürger für ihn einstünden. Als der Staat mit ungeahnter Beschleunigung zerfiel, plünderten ihn seine Bewohner mit der gleichen Schnelligkeit. Wo es keine prinzipielle Handlungsfreiheit gibt, kennt die spontane keine Grenzen. Wer sich im postkommunistischen Sozialdarwinismus durchsetzen konnte, nahm seit Ende der achtziger Jahre an der großen „Staatswäsche“ teil. Bestechlichkeit der Behörden und Mittäterschaft der Machtorgane erhöhten die Schleuderkraft.

Präsident, Parlament und Verfassungsgericht verletzten Grundrechte, Gesetze und Gewaltenteilung. Verantwortungsbewußtsein und öffentliche Moral fielen durch diesen Anschauungsunterricht auf ihren Tiefstand.

Der Verfall der Disziplin begann mit der Aushöhlung der Schulpflicht. Die früher so rigorosen Direktorinnen verlangten nun meist nicht mehr als eine Unterschrift, wenn die Eltern ihre Kinder für ein paar Wochen oder Monate vom Unterricht abmeldeten. Rekruten reagierten nicht mehr auf Einberufungsbescheide. 1992 blieb jeder dritte Wehrpflichtige dem Dienst in seiner Einheit fern. Immer mehr Bürger weigerten sich, noch für Gas, Wasser, Strom und öffentliche Verkehrsmittel zu zahlen. Die Mieter glaubten zu wissen, daß niemand sie mehr vor Gericht bringen könnte. Sie wußten, daß es nahezu unmöglich ist, einer einzelnen Wohnung in einer großen Mietskaserne Elektrizität, Gas und Wasser abzudrehen. Schnell abgeschaltet werden kann nur das Telephon – und dafür zahlten alle brav.

Diese Reaktionen waren zumindest nachvollziehbar. Preisfreigabe und galoppierende Inflation hatten den Menschen ihre Ersparnisse geraubt. Viele Millionen, die allein von Lohn oder Rente ohne Nebengeschäfte leben mußten, wurden in eine ausweglose Armut gestürzt. Andererseits hatte Jelzins kurzlebige Regierung Gajdar 1992 die Preisfreigabe ebenso nachvollziehbar damit begründet, daß sie der einzige sofort mögliche Schritt zum Einstieg in die Marktwirtschaft, zur Erweiterung des Warenangebotes und zur Überwindung der endlosen Warteschlangen vor den Verkaufstheken sei. So haben alle Seiten in Rußlands existentieller Krise immer Gründe, sich auf Notlagen und Notwendigkeiten zu berufen. Doch schon Hugo Grotius, der Vater des neuzeitlichen Naturrechts, warnte vor mehr als drei Jahrhunderten: Es sei gerade die Notwendigkeit, diese große Zuflucht der menschlichen Schwäche, die jedes Gesetz zerstöre.