Von Valery Giscard d’Estaing

Fast zur gleichen Zeit haben Bundesbank und Banque de France eine neue Spitze bekommen. Dies zeigt, daß es immer noch eine gewisse Koordination zwischen der französischen und der deutschen Geldpolitik gibt. Die beiden neüen Währungshüter, Hans Tietmeyer und Jean-Claude Trichet, sind mir keine Unbekannten. Beides sind sehr kompetente, erfahrene und aufgeschlossene Geldpolitiker, denen wir vertrauen können. Ihr savoir-faire, aber vor allem ihre Ideen und Initiativen werden wir auch dringend brauchen. Denn die Lage der Währungspolitik in der Europäischen Gemeinschaft (EG) ist äußerst ungünstig.

Hinter uns liegt ein schwarzes Jahr in der Geschichte der währungspolitischen Zusammenarbeit in Europa. Die Weltöffentlichkeit hatte sich langsam, aber sicher an die Idee gewöhnt, daß es der EG gelingen würde, die Wechselkurse zu stabilisieren. Zunächst war Großbritannien, dann waren Spanien und Portugal dem Europäischen Währungssystem (EWS) beigetreten und hatten damit – verspätet – dessen Erfolg anerkannt. Die deutsche Vereinigung vollzog sich, ohne das EWS stark zu erschüttern. Doch ab September 1992 kam eine Krise nach der anderen, bis sich das EWS in diesem Sommer praktisch auflöste.

Die Etappen sind noch in guter Erinnerung: Die Abwertung des britischen Pfunds, das dem EWS zu einem offensichtlich überhöhten Kurs beigetreten war, führte im September 1992 dazu, daß Großbritannien den Interventionsmechanismus wieder verließ. Zugleich wurden die italienische Lira und die spanische Peseta stark angegriffen, die eine Währung durch ihren Abschied vom EWS, die andere durch zwei aufeinanderfolgende Abwertungen. Schließlich erschütterten im letzten Quartal 1992 zwei Spekulationswellen den französische Franc, der dann im Juli 1993 erneut angegriffen wird. Diese letzte Attacke war der Todesstoß des EWS. Seine Schwankungsbreiten wurden von 2,25 Prozent auf 15 Prozent erweitert. Damit wurde der Interventionsmechanismus praktisch eingemottet und – zumindest zeitweise – auf den Versuch verzichtet, die Wechselkurse zwischen den großen europäischen Partnern einzufrieren.

War diese letzte Krise vermeidbar? Ich glaube ja. Und ich hätte im vergangenen Frühling die folgende Politik empfohlen: Wegen der beiden ersten Attacken auf den Franc war es offensichtlich nicht möglich, in Frankreich – wie notwendig – die Zinsen zu senken und die französische Währung zugleich im EWS zu halten. Deswegen hätte ich zweierlei vorgeschlagen: Erstens, den Franc durch die Senkung seines Mittelkurses um 2,25 Prozent vom unteren zum oberen Rand seiner Schwankungsbreite gleiten zu lassen. Zweitens, die Zinsen in Frankreich vorsichtig zu senken und diese Senkung als Teil eines im wesentlichen finanzpolitischen Konjunkturpakets darzustellen. Ein solcher Ansatz hätte das EWS freilich nur gerettet, wenn er von der Bundesbank aktiv unterstützt worden wäre, vor allem was den Kalender und die Darstellung ihrer eigenen Zinsentscheidungen angeht. Es wäre nicht darum gegangen, die Natur dieser Entscheidungen zu ändern, sondern darauf zu achten, daß ihre Darstellung mit dem Erhalt der Stabilität des EWS vereinbar gewesen wäre. Leider wurden auf beiden Seiten des Rheins andere Wege gewählt. Und das Resultat war, wie nicht anders zu erwarten, die Auflösung des EWS.

Jetzt stellt sich die Frage nach dem zentralen Ziel der Währungspolitik in der EG. Meiner Meinung nach sollte man heute mit noch größerer Entschiedenheit eine gemeinsame Währung anstreben – ganz im Gegensatz zu den Auffassungen vieler Kommentatoren in der internationalen Presse, deren Kompetenz ich nicht anzweifle, die aber nicht die gleichen politischen Ziele verfolgen wie ich. Denn was hat uns die letzte Krise gelehrt? Erstens: Die oft erwähnte Konvergenz der Wirtschaftspolitik hat dabei keine entscheidende Rolle gespielt – im Gegenteil: Ginge es nach den wirtschaftlichen Basisdaten, der Franc hätte gegenüber der Mark aufgewertet werden müssen und nicht umgekehrt. Zweitens: Obwohl der Interventionsmechanismus eingemottet wurde, sind die Kernwährungen des EWS erstaunlich stabil geblieben. Sowohl der französische als auch der belgische Franc haben sich von ihrem früheren Marktkurs um nicht mehr als 2 bis 2,5 Prozent entfernt. Drittens: Entgegen der von einigen Theoretikern – und leider auch von einigen Politikern – aufrechterhaltenen Illusion hat die Erweiterung der Bandbreiten nicht zu einer spürbaren Senkung der Zinsen geführt, sie sind immer noch ungefähr auf ihrem Stand vor der Krise. Auch wenn das EWS stark erschüttert und dann eingemottet wurde – sein grundlegendes Ergebnis bleibt: die relative Stabilität der Wechselkurse der europäischen Kernwährungen.

Daher wurde die Idee einer gemeinsamen Währung nicht grundlegend in Frage gestellt. Es ist auch überflüssig, die Debatte um eine gemeinsame europäische Währung wieder anzufangen. Sie ist durch den Vertrag von Maastricht entschieden, der es uns zur Aufgabe macht, diese gemeinsame Währung spätestens bis zum 1. Januar 1999 zu schaffen. Es stellt sich nur die Frage nach dem richtigen Weg. Dazu habe ich zwei Vorschläge: