Von Christoph Bertram

So ist der Gang der Welt. Früher einmal, als die Mauern und Stacheldrahtzäune noch Europa durchschnitten, war die KSZE unerläßlich für eine erfolgreiche Politik der Entspannung. Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ließ den Ost-West-Dialog auch im Kalten Krieg nicht abbrechen und brachte das Kunststück fertig, den Machtanspruch der Sowjetunion in Osteuropa gleichermaßen zu bestätigen und auszuhöhlen.

Aber dann zerbrach der Warschauer Pakt, zerfiel die Sowjetunion. Ost und West wurden wieder zu geographischen Begriffen. Die KSZE plusterte sich noch einmal auf, als sie all die frischgebackenen neuen Staaten zu Mitgliedern machte, verfaßte kiloweise löbliche Kommuniqués und schien im übrigen rapide nebensächlich zu werden.

Inzwischen hat die KSZE jedoch geschafft, was andere Institutionen des Kalten Krieges – voran die Nato – noch vor sich haben: Sie hat eine neue, sinnvolle Aufgabe gefunden. Die Konferenz ist zu dem Ort geworden, an dem Rußland mit den übrigen Staaten Europas aushandelt, welche Rolle es künftig im Konzert der Staaten spielen wird. "Wir ringen hier", sagt ein sonst gar nicht pathetischer Diplomat in Wien, dem Sitz des KSZE-Sekretariats, "um die Seele Rußlands."

Nicht jeder stimmt dieser Definition zu. Immerhin, so hat Generalsekretär Wilhelm Höynck, ein allseits geachteter Spitzenprofi des deutschen Auswärtigen Dienstes, den 52 Außenministern der KSZE Mitte dieser Woche in Rom berichtet, bemüht sich seine Organisation auch um die wirksamere Durchsetzung der Sanktionen gegen Rest-Jugoslawien, unterhält Beobachtermissionen in Mazedonien, entsendet ihren Hohen Kommissar für Minderheitenrechte in die Slowakei, nach Ungarn und Rumänien.

Dennoch fällt auf, daß der balkanische Schrecken das Selbstverständnis der KSZE weniger erschüttert hat als das der Nato, der Uno oder der Europäischen Union. Der Balkan ist eben ein Nebenproblem, das Hauptproblem ist Rußland. Dieses unfertige, noch in seiner Schwäche mächtige Land wird unweigerlich in die Konflikte an seiner Peripherie hineingezogen. Wie es sich dabei aufführt, wird über den Frieden in ganz Europa, zumindest aber über das Verhältnis des restlichen Europas zu Rußland entscheiden.

Dies ist deshalb das neue Lebenselixier der KSZE: Die russische Führung sucht – noch – Verständnis und Zustimmung für ihre Aktionen und ist im Gegenzug bereit, die Bedenken und Vorstellungen anderer europäischer Staaten zu berücksichtigen. Dies auszuhandeln ist der eigentliche Sinn der Wiener Aktivitäten.