Von Ralf Neubauer

Nach drei Jahren Marktwirtschaft ist Rudolf Hempel Minimalist geworden: "Ich wäre schon froh, wenn der Betrieb in den nächsten Jahren mit plus minus null über die Runden käme", sagt der Inhaber der Dresdener Stahlbau R. Hempel GmbH, einer mittelständischen Firma mit 66 Mitarbeitern. Derzeit sieht es nicht danach aus, daß sich der Wunsch des 55jährigen Unternehmers erfüllen sollte. Neue Aufträge kommen viel zu sporadisch, als daß eine kontinuierliche Auslastung des Betriebes gewährleistet wäre. Überdies sind die Preise, die Hempel erzielt, "in den Keller gegangen". Der Grund hierfür ist nicht nur die Rezession. Dem Unternehmer machen auch Billiganbieter aus Tschechien und Polen zu schaffen, die gerade im Stahlbau auf den sächsischen Markt drängen.

"Meine Preise", sagt Hempel, "rechtfertigen eigentlich nicht die Löhne, die ich zahle." Dabei entlohnt der Firmenchef seine Arbeitskräfte bereits unter dem gültigen Metalltarif: "Bis zum Frühjahr konnte ich noch mithalten. Doch die letzten Lohnanpassungen sind über meine Leistungskraft gegangen." Der Betriebsrat, dem Hempel Bilanz und betriebswirtschaftliche Auswertungen des Unternehmens vorlegte, erkannte die Fakten an und willigte gezwungenermaßen in die Lohnstreckung ein. Probleme mit der Gewerkschaft gab es auch nicht: Hempel ist niemals dem Arbeitgeberverband beigetreten und somit an keinen Tarifvertrag gebunden.

Das Dresdener Unternehmen ist kein Einzelfall. Der Lohnverzicht, den Oskar Lafontaine den Werktätigen in der ehemaligen DDR abverlangen wollte, ist vielfach längst Realität. Betriebliche Vereinbarungen wie bei Hempel Stahlbau sind in ostdeutschen Firmen – ob nun tarifgebunden oder nicht – gang und gäbe. "Mehr als die Hälfte der Industriebetriebe zahlt unter Tarif", schätzt Karl Weißenborn, Leiter des Büros Neue Bundesländer der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU).

Einen "wahren Wildwuchs" von untertariflichen Lohnabsprachen konstatiert Weißenborn insbesondere in der Metall- und Elektroindustrie. Nicht umsonst klagte IG-Metall-Chef Klaus Zwickel kürzlich, daß die Arbeitgeber immer weniger Rücksicht nähmen auf die Positionen der Gewerkschaft, weil Kompromisse auf der betrieblichen Ebene "viel schneller, viel einfacher und viel billiger" zu haben seien.

An dieser für sie gefährlichen Situation ist die IG Metall nicht ganz unschuldig. Zwar vereinbarte sie mit den Arbeitgebern im vergangenen Frühjahr eine sogenannte Härteklausel, die es schwachen Ost-Betrieben erlaubt, die tariflich fixierten Lohnanpassungen zeitlich zu strecken. Doch machte die Gewerkschaft von Anfang an unmißverständlich klar, daß es sich hierbei um eine Ausnahmeregelung für ganz wenige Unternehmen und nicht etwa um eine "allgemeine Öffnungsklausel" handele.

Entsprechend mager fällt die vorläufige Bilanz dieses als "tarifpolitische Innovation" gerühmten Instrumentes aus. Bis heute wurden lediglich zwanzig Unternehmen als Härtefall anerkannt. Auf den Tarifbezirk Sachsen entfallen davon allein fünfzehn Betriebe mit etwa zweitausend Arbeitnehmern. Im Bezirk Berlin/Brandenburg nahm nicht einmal eine Firma die Hürden der paritätisch von Arbeitgebern und Gewerkschaft besetzten Kommission, was allerdings nicht allein an der Blockadehaltung der IG Metall lag. Der Hintergrund: Im Gegensatz zu Berlin/Brandenburg akzeptierten die Arbeitgeber in Sachsen durchweg befristete Beschäftigungsgarantien. Solange Lohnverzicht geübt wird, darf keinem Mitarbeiter aus betriebsnotwendigen Gründen gekündigt werden.