Bonner Begriffe – abgeklopft und erläutert von Carl-Christian Kaiser (II.)

Elefantenrunde, die; Bonner Begriff für die höchste Entscheidungsebene. Die Ursprünge dieser Bezeichnung lassen sich nicht mehr genau zurückverfolgen. Wahrscheinlich hat der Begriff seine Wurzeln in der Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD gegen Ausgang der sechziger Jahre. Unter der Ägide des Bundeskanzlers K.G. Kiesinger entstand damals der nach seinem ersten Tagungsort benannte "Kreßbronner Kreis". In diesem Kreis wurden fortan alle strittigen oder überhaupt wichtigen Vorhaben zwischen den Koalitionspartnern auf höchster Ebene besprochen und abgestimmt. Dem auf Harmonie bedachten Kanzler brachte die Sache, wenn auch zu seinem Ärger, den Ruf ein, ein "wandelnder Vermittlungsausschuß" zu sein.

In den folgenden Jahren wurde es, unabhängig von der Zusammensetzung der jeweiligen Regierung, fester Brauch, große Koalitionsrunden als Clearingstelle einzusetzen. In der Regel gehören diesen Runden die führenden Politiker der Regierungsparteien an; häufig werden auch Fachminister hinzugezogen. In jüngster Zeit hat sich der Brauch noch weiter ausgebildet und verfeinert: Während die Koalitionsrunde der maßgeblichen Politiker der Regierungsparteien in bestimmten Abständen, meistens am Beginn einer Sitzungswoche des Bundestages, zusammentritt, treffen sich die Vorsitzenden der Regierungsparteien, die im allgemeinen auch Regierungsämter innehaben, immer dann, wenn die Koalitionsrunde keine Einigung erzielen kann. Sie bilden dann die eigentliche Elefantenrunde.

Die Bezeichnung soll nicht nur höchste und endgültige Kompetenz signalisieren, sondern der Runde, die weder in der Verfassung noch an anderer Stelle vorgesehen ist, auch einen Anstrich von Legitimität verleihen. Tatsächlich pflegen die Beschlüsse der E. alle Instanzen der Regierungsparteien zu binden. Insofern entspricht die E. dem, was aus der Fauna über den Herdentrieb und das Leittier bei Elefanten samt deren trompetenartigen Signalen bekannt ist. Bei der E. fühlen sich manche Beobachter auch an Eishockeymannschaften erinnert, die im eng zusammengedrängten Kreis ihre Taktik einschwören.

Die Bezeichnung des Zirkels der Parteivorsitzenden als E. erscheint schon deshalb gut gewählt, weil sie Assoziationen zu dickhäutiger Entschlossenheit und alles niedertrampelnder Konsequenz zwingend nahelegt Solche Gedankenverbindungen spiegeln jedoch auch Unmut wider. Er drückt sich zum Beispiel immer dann aus, wenn von E. auch in den Bundestagsdebatten die Rede ist. Gemeint ist damit die Gewohnheit, den Parteivorsitzenden oder anderen Parteidickhäutern in den Debatten den Vortritt zu lassen, so daß die übrigen Redner meistens nur noch dem dadurch vorgezeichneten Trampelpfad folgen können.

Nach allen Erfahrungen ist ein Aufbegehren gegen E., wie es hin und wieder versucht wird, jedoch nutzlos, wenn nicht sogar schädlich, zumal die E. auch durch eine Reihe untergeordneter Runden abgestützt wird. Der gewöhnliche Politiker hat deshalb nur die Wahl, sich auf der als verbindlich deklarierten Linie zu bewegen oder sich der Herde und ihren Leittieren mit dem Risiko seiner Isolierung, ja seines Untergangs entgegenzustellen.

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