Machen wir uns nichts vor. Nicht hehre Ideale und auch nicht der Respekt vor den Gründervätern hält Europa zusammen. Es sind die Interessen derer, die an der Unternehmung "Europäische Union" beteiligt sind. Und das ist gut so. Wäre es anders, hätte der Verbund der ursprünglich sechs, heute zwölf Staaten nie so lange gehalten, er wäre zudem nicht so eng zusammengewachsen. Von Bestand kann so ein Verband nur dann sein, wenn alle Beteiligten davon ausgehen, daß sie gemeinsam mehr erreichen als im Alleingang.

Doch dazu muß Solidarität treten, Solidarität der reichen mit den ärmeren Staaten, der großen mit den kleinen Mitgliedsländern. Das gilt aber auch dann, wenn die Versuchung groß ist, die eigenen Probleme auf Kosten anderer zu lösen. Interessenkonflikte lassen sich nicht vermeiden und müssen ausgetragen werden. Doch das mindeste, was man verlangen kann, sind loyale Methoden. Anders geht es nicht zwischen Partnern, die ehrgeizige Ziele anstreben.

Beim verbissenen Kampf um die Gatt-Vereinbarungen hat Frankreich diese Maxime auf ärgerliche Weise verletzt. In der Auseinandersetzung der vergangenen Monate war der Pariser Kurs alles andere als geradlinig, doch eine Absicht blieb immer erkennbar: möglichst hohe Hürden aufzubauen, um am Ende möglichst viel für sich selber herauszuholen. Das mag legitim sein, den Partnern verlangte es jedoch immer wieder die unangenehme Entscheidung ab, Frankreich nachzugeben oder die Gatt-Verhandlungen platzen zu lassen.

Unangemessen war speziell die Art, wie Paris das Bonner Wohlverhalten einforderte. Um der deutsch-französischen Freundschaft willen, so hieß es allenthalben, müßten beide Länder auch in der Gatt-Auseinandersetzung gegenüber den Vereinigten Staaten zusammenstehen. Versage sich die Bundesrepublik, bekunde sie damit ihr Mißtrauen gegenüber Frankreich. Sogar das durchaus seriös gemeinte Argument war zu lesen, jetzt sei es an den Deutschen, sich für das französische Wohlverhalten bei der Wiedervereinigung erkenntlich zu zeigen.

Es wäre wenig ergiebig, über französischen Egoismus zu lamentieren; da stehen die Franzosen nicht allein. Die Methode ist es, die verstimmt: Nach jeder Konzession der Gegenseite wurde gleich eine neue Forderung nachgeschoben. Wer hätte vor ein paar Monaten gedacht, daß es am Ende der Gatt-Runde nicht mehr um Getreideexporte geht, sondern um den Schutz der französischen Filmindustrie; daß sich Paris nicht zu schade ist, sich als eines der reichsten EU-Länder seine minimalen Konzessionen im Agrarbereich aus der gemeinsamen Kasse versilbern zu lassen; daß es zu guter Letzt seine Zustimmung von einer Änderung der europäischen Handelspolitik abhängig macht – gegen die erklärte Opposition der deutschen Seite.

Frankreichs Diplomatie hat den Zusammenhalt der Partner und das deutsch-französische Einverständnis einer großen Belastung ausgesetzt. Das war keine Ruhmestat und läßt sich allenfalls damit erklären, daß die Regierung in Paris angesichts der Wirtschaftskrise noch hilfloser ist als ihre Partner. Nach der französischen Gewalttour wird sich so mancher Partner vorgeführt fühlen. Eine solche Methode kann auf Dauer nur schaden, sowohl im Verhältnis zwischen Bonn und Paris als auch in der Union der Zwölf.

Dies ist zudem kein gutes Omen für die Zukunft der Union. Die Zwölf haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt, bis hin zur einheitlichen Währung. Das ist nur mit Gemeinsamkeit, nicht mit Alleingängen. zu schaffen. Leute wie Edmund Stoiber oder Margaret Thatcher mögen sich ins Fäustchen lachen und den Franzosen heimlich für ihre Europa-Lektion danken. Doch es war eine bittere Lektion. Vor allem ist sie nicht zur Nachahmung zu empfehlen, wenn die Europäische Union mehr werden soll als eine abstrakte Idee: nämlich ein Projekt, in dem die Beteiligten ihre Probleme gemeinsam am besten lösen. Klaus-Peter Schmid