Von Nikolaus Piper

Zuletzt hing die Existenz des freien Welthandels an der Frage, ob die US-Fernsehserie "Magnum" auch kurz nach acht Uhr auf allen Bildschirmen in Europa freien Zugang bekommt. Europas TV-Quoten zum Schutze heimischer Produktionen müssen wenigstens während der Hauptsendezeiten weg, forderte der amerikanische Handelsbeauftragte Mickey Kantor. Unzumutbar, fand sein Gegenspieler aus Brüssel, Sir Leon Brittan. So ging es im Zuge eines 29stündigen Verhandlungsmarathons noch bei ein paar anderen Streitpunkten: Abgaben auf Videokassetten, Reedereien, Airbus-Subventionen. Schließlich kam man "überein, nicht übereinzukommen" und "Schulter an Schulter" den "gordischen Knoten durchzuhauen", wie Kantor sagte. Die strittigen Punkte werden ausgeklammert und vertagt.

So ging am Dienstag dieser Woche in Genf die Uruguay-Runde im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) vorläufig zu Ende. Der Weg zur Verabschiedung der "größten Handelsvereinbarung aller Zeiten" (wie Gatt-Generaldirektor Peter Sutherland immer wieder sagte) war frei: Ein Abschlußpapier von mehr als 450 Seiten, eine Übereinkunft über den Handel mit Dienstleistungen und ein dicker Anhang mit Versprechen der zuletzt 117 Teilnehmer der Gatt-Runde zum Zollabbau liegen vor.

Am wichtigsten aber dürfte wohl langfristig die Gründung einer Multilateralen Handelsorganisation (MTO) in Genf sein, die neben das Gatt tritt und wesentlich größere Befugnisse zur Schlichtung von Handelskonflikten hat. "Dies ist vor allem ein großes Zugeständnis der Amerikaner", sagte ein deutscher Handelsexperte am Dienstag in Genf. Die Vereinigten Staaten sind jetzt weniger frei in der Anwendung ihrer aggressiven Handelsgesetze – ein wesentlicher Fortschritt auf dem Wege zu einer multilateralen, für alle gleichen Weltwirtschaftsordnung. Mehr Zugeständnisse wären möglich gewesen, hätten sich die Europäer nicht auf Druck Frankreichs von Anfang an in die Defensive begeben und ihre Verhandlungsmacht für Subventionen an die Landwirtschaft und – zuletzt – die Filmindustrie verschwendet.

Das Erstaunlichste an den Gatt-Gesprächen während der vergangenen sieben Jahre war wohl, daß sie völlig anders verliefen, als es sich ihre Initiatoren vorgestellt hatten. Der Beschluß, eine neue Gatt-Runde (die achte ihrer Art) in Gang zu setzen, fiel während des Wirtschaftsgipfels der sieben großen Industrieländer im Frühjahr 1985 in Bonn. Während der achtziger Jahre hatten die Handelskonflikte, vor allem mit Japan und den aufstrebenden Industriestaaten Asiens, stark zugenommen und drohten unkalkulierbar zu werden. Da im Weißen Haus Ronald Reagan residierte, ein in freihändlerischer Rhetorik äußerst begabter Präsident, schien die Gelegenheit günstig, das Gatt wesentlich zu stärken.

Im Spätherbst 1986 steckten die Gatt-Mitglieder auf der Eröffnungssitzung der Runde im uruguayischen Seebad Punta del Este die Ziele ab: Die Gatt-Prinzipien, also vor allem die Gleichbehandlung aller Handelspartner ("Meistbegünstigung") und das Verbot von Mengenbeschränkungen, sollten auch in jenen Sektoren gelten, die bisher außerhalb des Gatt geblieben waren: die Landwirtschaft, die Textilindustrie und vor allem der schnell wachsende Handel mit Dienstleistungen, der heute schon über zwanzig Prozent des Welthandels ausmacht. Der Schutz von Patenten sollte besser werden und die Zölle weiter sinken.

Alle Experten erwarteten damals einen harten Nord-Süd-Konflikt: Hier die reichen Kapitalisten, die den armen ihre Spielregeln aufzwingen wollten; dort die Dritte Welt, die ihre junge Industrie vor der übermächtigen Konkurrenz aus dem Norden schützen muß. Die Wirklichkeit sah jedoch ganz anders aus, als es Freihändler und Protektionisten in den Industrieländern wahrhaben wollten. Der Nord-Süd-Streit blieb fast völlig aus. Die Meinungsführer unter den Entwicklungsländern, Indien, Brasilien und Malaysia, nahmen das Versprechen des Kapitalismus ernst, verbündeten sich mit den Vereinigten Staaten und den reichen Agrarexporteuren, beispielsweise Australien und Kanada, und stritten für offene Märkte. Spätestens seit 1988 befand sich die Europäische Gemeinschaft mit ihrem Kampf für Agrarsubventionen hoffnungslos in der Defensive. Zeitweise stand Frankreich dem gesamten Rest der Welt gegenüber. Und – scheinbar paradox – auch die Amerikaner rückten von manchem Liberalisierungsversprechen ab.