Von Klaus-Peter Schmid

Einheit macht stark – warum eigentlich nicht in Europa? In der Europäischen Union suchen mehr als sechzehn Millionen Menschen vergeblich nach Arbeit. Reiche und arme Länder sind gleichermaßen betroffen, keine Regierung hat erfolgversprechende Konzepte vorzuweisen. Trotzdem wurde bisher nur zaghaft der Versuch unternommen, die Lösung gemeinsam zu suchen. Ein paar gute Worte hier, eine Beschwörung der Gemeinsamkeit da, doch kaum Taten. Warum nur hat sich Europa bis heute noch nicht zu einer schlüssigen Strategie entschließen können?

Seit dem Wochenende gilt zumindest die Antwort nicht mehr, es fehle an Ideen für ein gemeinsames Handeln. Jacques Delors, der Präsident der EU-Kommission, hat in Brüssel den Staats- und Regierungschefs der Union das Weißbuch über Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung vorgelegt. Es soll, wie die Autoren bescheiden schreiben, "Reflexionsgrundlage und Wegweisung" sein für die Entwicklung der europäischen Wirtschaft.

Doch im Grunde geht es um weit mehr. Das Weißbuch will aufzeigen, wie sich Europa für den internationalen Wettbewerb zu rüsten hat und wie Arbeitsplätze entstehen können. Der Anspruch ist also hoch, zumal das Weißbuch selbst als Ziel vorgibt, die Europäische Union solle bis zum Ende des Jahrhunderts fünfzehn Millionen Arbeitsplätze schaffen.

Zunächst einmal: Brüssel maßt sich nicht an, ein Kompendium vorzulegen, das nach dem Motto "Man nehme..." Rezepte bietet. Klar heißt es im Weißbuch: "Wären bereits Lösungen vorhanden, hätten sie unsere Länder schon verwirklicht. Gäbe es ein Allheilmittel, so wäre dies bekannt." Die Zeiten sind also offensichtlich vorbei, in denen in Europa die Meinung kursierte, mit einem Beschäftigungsprogramm könne man Jobs aus dem Boden stampfen. Und das ist gut so.

Konsequent setzt deshalb das Weißbuch darauf, daß nur dann dauerhafte Arbeitsplätze entstehen, wenn Europas Wirtschaft wettbewerbsfähig ist. Im Grunde geht es hier um eine ungewohnte, aber einleuchtende Debatte: um die Verbesserung des "Standorts Europa". Bisher wurde die Diskussion um die eigene Position innerhalb der internationalen Konkurrenz nur national (besonders ausgeprägt in Deutschland) geführt, mit dem Weißbuch erhält sie ihre europäische Dimension. Das Grundprinzip heißt: Nur wer die Grundlagen des Wachstums fördert, fördert die Beschäftigung. Das ist nicht originell, aber es gilt immer noch– für einzelne Länder wie für Europa.

Doch hier fangen die Probleme und damit die Zweifel am Weißbuch an. Was heißt eigentlich "Standort Europa"? Wer genauer hinsieht, erkennt schnell, daß der ökonomische Großraum Europa in Form des Binnenmarktes zu einer immer konkreteren Realität wird, daß aber dennoch von einer annähernd vergleichbaren Struktur der beteiligten Volkswirtschaften kaum die Rede sein kann. Das Wohlstandsgefälle ist immer noch gewaltig, das Gewicht der einzelnen Sektoren bleibt höchst unterschiedlich.