Von Christoph Bertram

Wenn in der ersten demokratischen Wahl des neuen Rußland ausgerechnet braune Parolen die meisten Stimmen einfangen, müssen gerade bei den Deutschen die Alarmglocken klingeln.

Wladimir Shirinowskij, der Chef der sogenannten Liberal-Demokraten, bezeichnet sich selbst gerne als Führer, läßt sich von einer Leibgarde in alten Wehrmachtsuniformen beschützen, zählt Adolf Hitler zu seinen Vorbildern und Saddam Hussein wie den deutschen Rechtsradikalen Gerhard Frey zu seinen Freunden und Förderern. Den Russen verspricht er nicht nur billigen Wodka und erschwingliche Wohnungen, er will auch das alte Rußland – in den sowjetischen Grenzen von 1975 – wiederhaben und fordert sogar Finnland und Alaska heim ins Reich. Dennoch – oder gerade deshalb – haben ein Viertel der Wähler, ein Achtel der Wahlberechtigten, ihn diesmal unterstützt. Niemand darf dieses Ergebnis auf die leichte Schulter nehmen; Folgen für den Rest Europas hat es allemal.

Aber auch dies ist richtig: Zu Panik haben allenfalls jene Anlaß, die sich gegen alle – auch die eigene! – geschichtliche Erfahrung eingeredet haben, Demokratie, Reform und Stabilität in Rußland ließen sich wie im Weihnachtsmärchen mit einem Händeklatschen herbeizaubern. Ist es denn wirklich so überraschend, wenn die von dem Verlust des alten Reiches Gedemütigten und Verlassenen, wenn die durch den Zusammenbruch des alten Wirtschaftssystems aus relativer Sicherheit in absolute Armut Verstoßenen ihrem Groll Luft machen? Und wenn Scharlatane à la Shirinowskij, die das Blaue vom Himmel versprechen, den politischen Reibach machen, nicht aber Reformer, die vorerst nur weitere Mühsal verheißen?

Zudem ist die russische Demokratie seit dem letzten Sonntag nicht mehr wehrlos. Die neue Verfassung schafft endlich legitime Institutionen. Sie gibt einem starken Präsidenten die Vollmacht, sich gegen ein zerstrittenes Parlament durchzusetzen. Gewiß, das gälte auch für einen Präsidenten Shirinowskij, sollte der, wie schon angekündigt, sich nach dem Abschied Jelzins in zwei Jahren um das Amt bewerben und gewinnen. Aber er hat, bei allem Zulauf, auch heute nicht die Mehrheit und wird sie hoffentlich nicht erringen, wenn die bedrückend große Zahl der Nichtwähler bis dahin aus ihrem Phlegma aufwacht.

Ernst nehmen, aber nicht übertreiben – das muß daher die Parole für westliche Politik nach dem Moskauer Wahlsonntag sein. Eine Rückkehr in den Kalten Krieg steht nicht bevor. Rußland wird nicht schon dadurch zur Bedrohung für die Welt, weil ein Shirinowskij der Welt droht. Es wird vielmehr noch lange eine marode Macht bleiben – wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch, militärisch. Von der "kollektiven Aktionsfähigkeit", die Raymond Aron als Bedingung des Großmachtstatus formulierte, trennen das Moskauer Reich auch im besten Fall noch Jahrzehnte.

Es sind nicht die Ambitionen eines wohlorganisierten Gegners, es sind die Turbulenzen in einem ungeordneten Rußland, die der Rest Europas fürchten und auf die der Westen sich einstellen muß. Der Triumph der russischen Chauvinisten hat außenpolitische Folgen, nicht weil er die Geburt eines neuen, starken und machtbewußten Rußland ankündigte, sondern weil er sowohl die innere als auch die äußere Konsolidierung des neuen Rußland gleichermaßen noch mühseliger, noch prekärer und noch langwieriger macht.