Von Hansjakob Stehle

Rom

Auch nach politischen Hochzeiten erweist sich oft, daß mancher Trau-Schein trügt. Skeptisch und unsicher betrachten deshalb die meisten Italiener die Zweckbündnisse, mit denen sich die neuen, scheinbar so wendefreudigen Parteien und Bewegungen des Landes auf allzu bekannte Weise präsentieren. Je näher die vorgezogenen Parlamentswahlen am 27./28. März rücken, um so mehr entfernt sich die Aussicht auf die so laut beschworene „neue Republik“. Zumindest in den Augen der meisten Wähler, die zwar fast ausschließlich neue Gesichter zu sehen bekommen, jedoch in der bisher üblichen Tonart angesprochen werden. Sogar an Plakatwänden tobt sich Verwirrung aus, wenn eine Klebekolonne einer Partei darüber streitet, welcher Kandidat „rechts“ oder „links“ anzusiedeln ist. Und ob beides – je nach Blickrichtung – nicht austauschbar wird...

Noch nie in der Geschichte der italienischen Nachkriegsdemokratie haben sich so viele Parteien, Gruppen und Grüppchen um Plätze auf den Kandidatenlisten beworben: 304 ihrer „Symbole“ hat das Innenministerium registriert – bis hin zu dem einer „Robin-Hood-Bewegung für Gerechtigkeit“. Auch wer keinen ritterlichen Räuber zum Vorbild nimmt, hat es schwer: Eine Bürokratie, die sich für neuartige Ordnung empfiehlt, verweigerte Kandidaten die Zulassung nicht nur, wenn versehentlich weniger, sondern auch wenn mehr als die vorgeschriebene Zahl von Unterschriften gesammelt und eingereicht wurden.

Was als Motor der politischen Erneuerung, ja des Abschieds von aller korrupten Kungelei der Parteienherrschaft angepriesen wurde, die neue Wahlgesetzgebung, erwies sich als Anregung zu einem wiederum schwer durchschaubaren Spiel. Die komplizierte, alle Beteiligten verunsichernde Mischung von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht bewirkt nämlich, daß in die Abgeordnetenkammer 475 Volksvertreter einziehen werden, die in ihrem Wahlkreis persönlich die absolute Mehrheit gewinnen. Nur 155 Abgeordnete erhalten ihren Sitz dadurch, daß sich der Wähler auf einem zweiten Stimmzettel für ihre Partei entscheidet. Auf einem dritten Stimmzettel dürfen die Wähler zwar nach dem Mehrheitssystem 232 von 315 Mitgliedern des Senats, des parlamentarischen „Oberhauses“, bestimmen, aber der Rest der Sitze bleibt – gleichsam als Proporz-Trostpreis – den Parteien für ihre auf den zweiten Platz geratenen Kandidaten. All dies im Augenblick eines als „revolutionär“ bezeichneten Nieder-, ja Untergangs des bisherigen Parteiensystems.

Seine Erben, denen das Lachen während des Wahlkampfes immer mehr vergeht, sind angesichts der Tücken des Wahlmodus gezwungen, sich auf Partnerschaften einzulassen, die ihnen ™ mehr oder weniger zuwider sind. So haben sich nach mühsamem Hin und Her Bündnisse gebildet, deren wichtigste Gemeinsamkeit der Erfolgszwang ist. Künftige regierungsfähige oder gar stabile Mehrheiten sind damit aber keineswegs sichtbar. Die Formen, in denen sich das Gegeneinander im Miteinander darstellt, sind besonders grotesk auf der politischen Rechten. Ihr – durchaus möglicher – Sieg ist daher schon jetzt von Niederlagen der Vernunft gezeichnet.

Da haben sich die Lega Nord des populistischen Volkstribunen Umberto Bossi und die nagelneue, auf Bildschirmfrequenz bauende Bewegung Forza Italia (Vorwärts Italien) des Medienzars und Nationalliberalen Silvio Berlusconi zusammengetan. Beide aber trauen einander nicht und sagen es auch. „Ich halte ihn am Schwanz wie einen Kater“, so Bossi über Berlusconi. Der spricht umgekehrt von einem „rüden und paradoxen Verbündeten“, auf den er gerne verzichten würde. In einem Rundschreiben an führende Funktionäre seiner Bewegung erinnert Bossi daran, die Allianz mit Berlusconi gelte nur bis zur Wahl, denn „wir dürfen nicht vergessen, daß Forza Italia entstanden ist, um die Geldbeutel des Nordens in die Hände des südlichen Wohlfahrtsstaatssystems zu legen... Unser Jagdgewehr hat zwei Kugeln: eine für Feinde und eine für falsche Freunde.“ Berlusconi hingegen, dem eine Meinungsumfrage Anfang dieser Woche ein Drittel der Wählerstimmen prophezeite, sieht sich schon als künftigen Regierungschef, obschon ihm Bossi eben diese Fähigkeit abspricht. Da pflichtet auch der Dritte im Bunde der zerstrittenen Rechten bei, Gianfranco Fini.